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25. Oktober 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Sensation! AfD erreicht Mehrheit im EU-Parlament

Das war's! Die Brandmauer ist gefallen! Damit hat die AfD in Europa das geschafft, was zuvor lediglich auf kommunaler Ebene möglich war. Und während die Linken jammern und toben, stellt sich die Frage: Kann nun auch in der Bundesrepublik zeitnah konstruktiv gearbeitet werden? Jürgen Elsässer und Paul Klemm haben Reaktionen und Antworten. Weiter lesen …

Zeit zu handeln: Corona-Tribunale oder nächste Plandemie!

Millionen Menschen starben durch die Impfung, bis zu 900 Mio. Impfschäden weltweit. Stefan Magnet: Das größte Pharma-Verbrechen der Geschichte, der Putsch gegen den Rechtsstaat, muss aufgearbeitet werden. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Geschieht dies nicht, sind neue Angriffe und Plandemien bereits vorbereitet. Es ist Zeit zu handeln und AUF1 startet eine große Kampagne! Das System hält weiter an seiner Erzählung fest: Corona soll eine tödliche Pandemie sein! Doch jetzt bekommt der Kampf eine neue Dynamik und für die Aufklärungsbewegung ergibt sich ein entscheidendes Zeitfenster! Weiter lesen …

FDP-Fraktion lädt zu eigenem Wirtschaftsgipfel ergänzend zu Scholz

Angesichts der schlechten Konjunkturaussichten hat die FDP-Fraktion zu einem Wirtschaftsgipfel für die kommende Woche eingeladen. Das kündigte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der "Welt" an. Fast zeitgleich organisiert Kanzler Scholz (SPD) ein Gipfeltreffen mit der Industrie. Auf die Frage, ob die Einladung der FDP einen Parallelgipfel zu der Veranstaltung des Bundeskanzlers darstelle, erklärte Dürr, es sei "üblich, dass sich alle Regierungsfraktionen und auch Bundesminister mit der Wirtschaft treffen." Weiter lesen …

mRNA-Übertragung an Ungeimpfte? Was bedeutet dieser neue Angriff?

In Japan ist die neue Gentechnik-Injektion zugelassen und wird den Menschen bereits verabreicht. Die „selbstverstärkende“ mRNA-Injektion soll sich im Körper des Impflings selbständig vermehren. Wie lange dieser Prozess andauert, ist unbekannt. Ebenso welche Nebenwirkungen es gibt. Der japanische Professor für Biotechnologie der Tokyo University of Science, Dr. Yasufumi Murakami, äußerte Bedenken, der neue Wirkstoff könnte auf Ungeimpfte übertragen werden. Schon sehr bald könnte es auch eine Zulassung in Europa geben. Weiter lesen …

Ampel streitet über Reform des Familienrechts: Ministerin Paus (Grüne) und 10 Verbände gegen BM Buschmann (FDP)

Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) ist verärgert über das Vorpreschen ihres Kollegen Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann (FDP) bei der vereinbarten Reformierung des Familienrechts. Buschmann hatte seine Referentenentwürfe als Reaktion auf die Obstruktionsstrategie seiner Kabinettskollegin unabgesprochen den Justizressorts der Länder zur Verfügung gestellt und zu einem internen Gespräch für den 25.10.2024 geladen. Weiter lesen …

Andrea Berg neu auf Platz eins der Album-Charts

Die Schlagersängerin Andrea Berg ist neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Damit ist Berg außerdem mit nunmehr 14 Longplayer-Spitzenpositionen der weibliche Artist mit den meisten Nummer-eins-Platten in der deutschen Chart-Geschichte. Nur Peter Maffay und die Amigos waren mit 21 bzw. 16 Nummer-eins-Alben noch erfolgreicher. Weiter lesen …

Bundesrechnungshof wirft Wissing-Ministerium Greenwashing vor

Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) von Volker Wissing (FDP) einen "unseriösen" Umgang mit seinem Mammutprojekt "Digitale Schiene Deutschland" vor. Das berichtet der "Spiegel". Im Zuge des Großvor-habens sollen bis 2040 unter anderem die Stellwerke digitalisiert werden. Laut aktuellen Schätzungen wird das mindestens 53,9 Milliarden Euro kosten. Weiter lesen …

Völkerrechtler: Nordkoreaner in Ukraine rechtfertigen Nato-Einsatz

Nach Einschätzung von Völkerrechtlern würde eine Beteiligung nordkoreanischer Soldaten an Kampfhandlungen in der Ukraine ein militärisches Eingreifen des Westens rechtfertigen. "Artikel 51 der UN-Charta räumt gegen einen bewaffneten Angriff auch ohne Ermächtigung durch den Sicherheitsrat das 'naturgegebene' Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung ein", sagte der Hamburger Völkerrechtler Markus Kotzur dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Rufe nach Rücktritt von Özdemir wegen Spitzenkandidatur

Nach der Ankündigung von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2026 werden zu wollen, sind erste Rücktrittsforderungen laut geworden. "Wenn Cem Özdemir jetzt in den Landtagswahlkampf startet und noch mehr Kraft in den Wahlkampf der Grünen in Baden-Württemberg investiert als ohnehin schon, sollte er sein Amt als Bundesminister zur Verfügung stellen", sagte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) am Freitag der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Scholz schwänzt Juso-Treffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Einladung seiner schärfsten parteiinternen Kritiker ausgeschlagen. Laut den Jusos wird Scholz nicht am Bundeskongress des SPD-Nachwuchsverbands Ende November in Halle teilnehmen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Pistorius will moderne Taurus-Marschflugkörper einkaufen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Bundeswehr mit einem neuen Modell des weitreichenden Marschflugkörpers Taurus ausstatten, bisher aber fehlen ihm die Haushaltsmittel für das Projekt.Das Wehrressort legte dem Haushaltsausschuss in den vertraulichen Unterlagen für das Budget 2025 einen entsprechenden Projektsteckbrief vor, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Strompreise: Netzkosten steigen auch 2025 wieder LichtBlick wertet Gesamtkosten für Verbraucher*innen aus

Stromkund*innen in Deutschland werden auch 2025 bei den Netzkosten wieder tiefer in die Tasche greifen müssen. Das geht aus einer Auswertung des Energieversorgers LichtBlick hervor. Dafür hat LichtBlick sowohl die Netzentgelte als auch die heute veröffentlichten Netz-Umlagen unter die Lupe genommen. Alle Abgaben werden mit der jährlichen Stromrechnung erhoben. Die Netzkosten machen über 30 Prozent der Stromkosten eines Haushaltes aus. Weiter lesen …

Die Akte Selenskyj - Ein Schauspieler auf der großen Weltbühne

Vergangene Woche ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit seinem "Siegesplan" für die Ukraine durch die europäischen Hauptstädte getourt. Paris, Rom, Berlin, Brüssel,... Großes Thema: Die weitere militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine im Krieg. Wer ist dieser Mann, der meint den Krieg gegen Russland zu einem siegreichen Ende bringen zu können? Ist er vertrauenswürdig? Sollen die westlichen Staaten auf seine Forderungen eingehen? Sehen sie in dieser Sendung Hintergründe und Hintermänner des Präsidenten sowie eine Bilanz seiner bisherigen Amtsführung. Weiter lesen …

Grenzkontrollen: 3.778 unerlaubte Einreisen festgestellt

In den ersten 23 Tagen nach Einführung von Kontrollen an allen deutschen Grenzen hat die Bundespolizei 3.778 unerlaubte Einreisen festgestellt. Das geht aus internen Zahlen der Behörde hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach wurden zwischen 16. September und 8. Oktober 2.462 der Personen, also rund zwei Drittel, an der Grenze zurückgewiesen. In rund 100 Fällen lag eine Wiedereinreisesperre vor, etwa weil der oder die Betroffene früher schon abgeschoben worden war. Weiter lesen …

Hugo Boss will trotz Flaute an Strategie festhalten

Daniel Grieder, Chef von Hugo Boss, sieht das Modeunternehmen trotz schwächerer Geschäftszahlen auf Kurs. "Wir behalten unsere Strategie bei", sagte Grieder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). Nachdem die im M-Dax gelistete Kleidungsfirma nach Grieders Übernahme im Sommer 2021 deutliche Umsatz- und Gewinnzuwächse verzeichnen konnte, korrigierte Hugo Boss überraschend im Sommer 2024 seine Erwartungen. Der Aktienkurs war zeitweise so niedrig wie seit April 2021 nicht mehr, das Unternehmen soll im Visier von Leerverkäufern sein. Weiter lesen …

Stimmung in deutscher Wirtschaft verbessert

Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Oktober auf 86,5 Punkte, nach 85,4 Punkten im September, wie das Ifo-Institut am Freitag mitteilte. Das ist der erste Anstieg nach vier Rückgängen in Folge. Die Unternehmen zeigten sich zufriedener mit ihrer aktuellen Lage. Auch die Erwartungen hellten sich auf, bleiben aber von Skepsis geprägt. Die deutsche Wirtschaft habe den Sinkflug vorerst stoppen können, so das Institut weiter. Weiter lesen …

Junge Union glaubt nicht an Regierungswillen von Wagenknecht

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht für ihre Rolle in den Thüringer Koalitionsgesprächen scharf kritisiert. "Was Sahra Wagenknecht jetzt aber gemacht hat, war ein absolutes No-Go, eine völlig undemokratische Entgleisung. Aus dem Berliner Polit-Büro hat sie ein in Thüringen ausverhandeltes Sondierungspapier für nicht zustimmungswürdig befunden. Ich bin jetzt sehr gespannt auf die Reaktion der Landesverbände des BSW. Lassen sie sich gefallen, dass Sahra Wagenknecht diktatorisch von außen entscheidet?", sagte Winkel der Onlineredaktion von ntv. Weiter lesen …

Krah vs. Böhmermann: Erster Sieg gegen Lügen-Presse!

Autsch – das muss weh getan haben! Lügen- oder Lückenpresse? Das Zwangsgebühren-TV hat nicht von Ungefähr seinen Beinamen und nun hat dessen Zögling Jan Böhmermann vom AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah eine heftige Ohrfeige kassiert. Wie es dazu kam und was 200 Champagner-Flaschen damit zu tun haben, erfahren Sie jetzt von Jürgen Elsässer und Paul Klemm. Weiter lesen …

Drohende Verschärfung der Kochsalzlösungs-Knappheit wegen Hurrikan

In den deutschen Krankenhäusern sind die Kochsalzlösungen knapp und die Lage droht sich aufgrund eines akuten Mangels in den USA wegen des Hurrikans "Helene" zu verschärfen. "Durch den Abzug von Infusionslösungen aus Deutschland und Europa in Richtung USA kann sich die Lage hier, über alle Containerformen und Formate hinweg, weiter verschärfen", sagte eine Sprecherin des Pharmaunternehmens Fresenius Kabi dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Maischbergers Sohn wollte aus Kippen Helmut Schmidt klonen

Sandra Maischberger (58), TV-Moderatorin und Filmproduzentin, bewahrt zu Hause in einem Plastikwürfel ein ganz besonderes Erinnerungsstück an ihre Interviews mit Altkanzler Helmut Schmidt auf: einen Aschenbecher und die Kippen von acht Zigaretten, die Schmidt in ihrer letzten Sendung geraucht hatte: "Ich bin meinem Regisseur Markus Verhall sehr dankbar, dass er mir das geschenkt hat. Weiter lesen …

Kiesewetter hält Sorge vor Weltkrieg für nachvollziehbar und fordert "Koalition der Willigen" gegen Russische Föderation

Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) teilt die Sorge des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dass es wegen des möglichen Einsatzes nordkoreanischer Soldaten durch Russland zu einer Ausweitung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kommen könnte. "Die Sorge vor einem Weltkrieg ist nachvollziehbar - Sorge und Beschwichtigung verhindern aber keine Eskalation", sagte er dem "Stern". Weiter lesen …

Fuest zu Milliarden-Minus bei Steuereinnahmen: "Ausgaben im Bundeshaushalt 2025 zu kürzen, ist nicht sinnvoll"

Trotz des prognostizierten Rückgangs der Steuereinnahmen in den kommenden Jahren rät Ifo-Chef Clemens Fuest davon ab, Ausgaben des Bundes zu reduzieren: "Die Ausgaben im Bundeshaushalt 2025 wegen der Steuermindereinnahmen zu kürzen, ist konjunkturpolitisch nicht sinnvoll und auch nicht erforderlich", sagte der Ökonom im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Steuerschätzung: Habeck pocht auf "weitere kraftvolle Anstrengungen"

Angesichts der milliardenschweren Mindereinnahmen für den Fiskus, mit denen der Arbeitskreis "Steuerschätzung" rechnet, hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf weitere Anstrengungen zur Stärkung der Wirtschaft gepocht. "Die Ergebnisse der Steuerschätzung spiegeln vor allem die Mindereinnahmen infolge der aktuellen wirtschaftlichen Schwäche wieder", erklärte Habeck am Donnerstag. Weiter lesen …

DAK will "Krankenstands-Gipfel" mit Heil und Lauterbach

Der Vorstandschef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, fordert, die anhaltenden Rekordwerte beim Krankenstand zur politischen Chefsache zu machen. "Die hohen Fehlzeiten sind eine enorme Belastung für die Beschäftigten und die Betriebe", sagte er dem Nachrichtenportal "T-Online" am Donnerstag. "Deshalb sollten die zuständigen Minister für Arbeit und Gesundheit, Hubertus Heil und Karl Lauterbach, eine gründliche und seriöse Debatte über die Ursachen anstoßen." Weiter lesen …

AfD: Heuchelei und Doppelmoral: „Klima-Ampel“ fliegt mit drei Jets nach Indien!

Wasser predigen, Wein trinken – das war und ist immer wieder das Motto der Klima-Ideologen. Einerseits predigt die Ampel-Regierung den Verzicht und fordert einen schonenden Umgang mit Ressourcen. Doch zu den deutsch-indischen Regierungsgesprächen in Neu-Delhi reist die Bundesregierung mit drei verschiedenen Flugzeugen an – das Kabinett trifft erst nach und nach in der indischen Hauptstadt ein. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bernhard Eisenhut MdL: „Konstanz führt zum neuen Jahr Verpackungssteuer ein“

Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Einführung einer Verpackungssteuer in Konstanz als undurchdachte Gelddruckmaschine kritisiert: „Die Einführung dieser Steuer hat die Müllmenge in den Tübinger Abfalleimern, gemessen am Gewicht, nicht reduziert – obwohl der Gemeinderat die Steuer 2020 mit genau diesem Ziel verabschiedet hatte und das selbstredend auch Konstanz betont." Weiter lesen …

UN-Resolution 1701 und Krieg im Libanon

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Ich weiß, niemand will mehr etwas über Massaker, noch mehr UN- und Menschenrechtsorganisationen hören, welche Israel anklagen. Aber ich kann euch nicht helfen, denn Deutschland steckt mitten drin in diesem Dilemma. Und bald sind wieder Wahlen, und ihr müsst euch entscheiden, ob ihr durch die Abgabe eurer Stimme den Politikern, die Deutschland in diesen Sumpf führten, nachträglich Absolution erteilt, oder eben nicht. Und so beginne ich mit einem Update hinsichtlich des Völkermordes in Gaza." Weiter lesen …

Wie groß sind die Gefahren eines Atomkriegs?

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Anlässlich des Konflikts in der Ukraine wird das Schreckgespenst eines Atomkriegs an die Wand gemalt. Wie realistisch ist die Annahme, dass es einen geben wird und würde die Welt dann wirklich untergehen? In unserem Bewusstsein wurde verankert, dass die radioaktiven Produkte von Atomexplosionen Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende benötigen, bis sie zur Unschädlichkeit abgebaut sind. Das trifft wahrscheinlich zu. „Wahrscheinlich“ deswegen, weil der praktische Nachweis für diese Hypothese auch erst nach Ablauf dieser Zeitspannen festgestellt werden kann." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Recht à la carte - Kommentar zu den türkischen Bombenangriffen auf kurdische Gebiete in Syrien und Irak

Nicht zum ersten Mal schreibt diese Zeitung über türkische Luftangriffe im Norden Syriens und des Iraks und konstatiert den Völkerrechtsbruch. Mindestens zwölf Menschen sollen durch die Bomben getötet worden sein. Ein sogenannter Kollateralschaden für die türkische Regierung, aber anscheinend auch für die EU und die USA, die das ungezügelte Bomben der türkischen Armee stillschweigend hinnehmen oder sich allenfalls zu einer Protestnote hinreißen lassen. Weiter lesen …

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