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29. Mai 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

EURO2024: Havertz wird Torjäger, Musiala und Wirtz die Top-Stars

Max Mittelstädt bewegt sich sehr sicher im ersten EM-Trainingslager. Dabei hat der 27jährige gerade mal 2 Länderspiele absolviert. Diese aber richtig gut auf der zuletzt eher unsteten linken Defensiv-Seite. Mit dem VfB Stuttgart wurde er als Leistungsträger gerade Vize-Meister. Der gebürtige Berliner ist also im "Hoch", hat auch mit der Nationalmannschaft zur EM (ab 14. Juni komplett live bei MagentaTV) hohe Ziele: "Wir haben individuell Weltklassespieler dabei. So eine Heim-EM mit einem Titel zu krönen, ist für jeden ein Traum. Es sollte darum gehen, im eigenen Land so weit wie möglich zu kommen und sicherlich auch den Titel zu holen." Weiter lesen …

Protest gegen Bargeldverbot – Dieser Mann wurde schon digital bestohlen: Jetzt warnt er uns

Im Oktober letzten Jahres begann offiziell die Vorbereitungsphase für den digitalen Euro. Viele Kritiker befürchten: Mit der virtuellen Währung wächst auch die Gefahr einer Abschaffung des Bargeldes. In Frankfurt am Main – dem Sitz der Europäischen Zentralbank – protestierten am Wochenende verschiedene Initiativen auch gegen das Ende von Münzen und Scheinen. Daniel Matissek war vor Ort. Weiter lesen …

SoVD begrüßt Kabinettsbeschluss zur Stabilisierung des Rentenniveaus

Nach langen Verhandlungen hat das Bundeskabinett heute das zweite Rentenpaket der Ampelkoalition beschlossen. SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier begrüßt insbesondere die Garantie des Rentenniveaus von mindestens 48 Prozent: "In einem reichen Land wie Deutschland ist es nicht hinnehmbar, dass immer noch Menschen von Altersarmut bedroht sind. Die Stabilisierung des Rentenniveaus ist daher ein wichtiger Schritt." Damit sorgt die Bundesregierung dafür, dass sich die Renten auch zukünftig wie die Löhne entwickeln. Weiter lesen …

Satiriker „Dr. Seuch“: „Die Risse im System werden immer tiefer“

Im Gespräch mit AUF1 nimmt Beat, der in der Jugendszene besser als Satiriker „Dr. Seuch“ bekannt ist, zu Hintergründen und Auswirkungen der Skandalisierung des Partyliedes „L'Amour Toujours“ Stellung. Das faktische Verbot des öffentlichen Abspielens dieses Songs bezeichnet er als Bankrotterklärung des Systems. Dieses habe den Streisand-Effekt nicht verstanden. Als Ursache für die Beliebtheit des umgedichteten Liedes mit seinem politisch unkorrekten Text sieht er sowohl Lust an der Provokation gegen das System als auch fehlende Identität aufgrund des verordneten Schuldkultes. Weiter lesen …

Dax lässt deutlich nach - Stabilisierung misslungen

Am Mittwoch hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.473 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die größten Abschläge gab es bei Papieren von Siemens Energy, Infineon und Sartorius. Die größten Gewinne gab es entgegen dem Trend bei Adidas, der Hannover Rück und MTU. Weiter lesen …

Umweltverbände kritisieren Gesetzesentwurf für CO2-Endlager scharf

Umweltverbände haben die Pläne der Bundesregierung für CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) sowie CO2-Abscheidung und -Nutzung (CCU) scharf kritisiert. "Heute knallen die Korken bei Shell, Exxon, Wintershall Dea, Equinor und Co: Die Koalition serviert ihnen mit dem heutigen Beschluss des CCS-Gesetzes ein flächendeckendes Kohlendioxid-Pipelinenetz und Klimamülldeponien unter dem Meer und an Land", sagte Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Weiter lesen …

BDA kritisiert Rentenpaket II

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hat das Rentenpaket II der Bundesregierung als "teuerstes Sozialgesetz dieses Jahrhunderts" kritisiert. Das Rentensystem sei "mittelfristig instabil" und zu teuer. Ohne eine Reform der Renten- und Sozialversicherungen "implodiert dieses System mittelfristig", fürchtet Kampeter. Weiter lesen …

AfD: 200.000 Menschen erhielten 2023 eine deutsche Staatsbürgerschaft: Unser Pass ist keine Ramschware!

Es sind mehr Menschen als die Einwohnerzahl von Potsdam, Saarbrücken oder Leverkusen: 200.100 Personen haben im vergangenen Jahr eine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Die Zahl der Einbürgerungen hat damit ein historisches Rekordniveau erreicht, während Ampel und CDU uns eine Begrenzung der Migration vorgaukeln wollen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Warnungen an Hooligans und Gefährder: So rüstet sich die Polizei in Mitteldeutschland zur Fußball-EM

Im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaft 2024 nehmen die Länderpolizeien in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gewalttätige Hooligans und extremistische Gefährder in den Blick. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Auf Anfrage der Zeitung kündigten die drei mitteldeutschen Innenministerien mögliche Gefährderansprachen gegenüber potenziellen Gewalttätern an. Es handelt sich um Kontaktaufnahmen durch die Polizei, um bereits im Vorfeld potenzielle Straftäter abzuschrecken. Weiter lesen …

Nach "Autistisch"-Kritik der FDP an Olaf Scholz: SPD sieht eine "rote Linie überschritten"

Die SPD sieht mit der FDP-Grundsatzkritik an der Ampel-Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Grenze überschritten. "In Talkshows wird geschrien und beleidigt. Und nun erleben wir auch noch die Pathologisierung des Konkurrenten", sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Das überschreitet eine rote Linie im demokratischen Wettbewerb." Sie merke, "wie Maß und Mitte in der Debatte verloren gehen". Weiter lesen …

Höcke: Über 200.000 Neubürger 2023 dürfen jetzt wählen

In "Ausnahmefällen" kann ein Zuwanderer nach der neuerlichen Reform des Staatsangehörigkeitsrechts schon nach drei Jahren deutscher Staatsbürger werden. Bisher waren regelmäßig acht Jahre Aufenthalt in Deutschland notwendig. Diese Frist ist im letzten Jahr für jene verstrichen, die im Jahr 2015 im Zuge der illegalen Grenzöffnung nach Deutschland kamen. Das zeigt sich nun auch an der Zahl der Einbürgerungen: 200.095 Menschen bekamen den deutschen Paß, die meisten davon sind syrischer Abstammung. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf Telegram. Weiter lesen …

Inflationsrate im Mai 2024 voraussichtlich +2,4 %

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Mai 2024 voraussichtlich +2,4 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber April 2024 voraussichtlich um 0,1 %. Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, beträgt voraussichtlich +3,0 %. Weiter lesen …

Markus Anfang neuer Cheftrainer des 1. FC Kaiserslautern

Der 1. FC Kaiserslautern hat Markus Anfang als neuen Cheftrainer der Profimannschaft der Männer verpflichtet. Der Beirat und die Geschäftsführung hätten sich gemeinsam auf die Personalie verständigt, teilte der Zweitligist am Mittwoch mit. "Markus Anfang erfüllt das Profil, das wir gesucht haben", sagte FCK-Geschäftsführer Thomas Hengen. Weiter lesen …

FPÖ Symposium

Am FPÖ-Symposium, das im April 2024 in Wien stattfand, forderten namhafte Persönlichkeiten ganz klar: Eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie MUSS sein. Dazu ist es wichtig, diese zu durchleuchten und all die Lügen ans Licht zu bringen, mit denen die Politiker das eigene Volk in Angst und Schrecken versetzt haben. Die verdrehte Wahrheit der jüngsten Zeit wird gebetsmühlenartig wiederholt: Man hat es ja nicht gewusst. Wenn die Völker aufgrund der Corona-Pandemie die weltweit gesteuerte Lügenpropaganda und durchgeführten Zwangsmaßnahmen erkennen, werden sie die gegenwärtigen Weltmachtsbestrebungen der WHO besser verstehen und sich dagegen wehren können. Weiter lesen …

Interview mit Thomas Külken – “Der Glaube an eine größere und bessere Zukunft”

Die Angst vor dem Virus gibt es nicht mehr, aber die Angst vor der Wahrheit ist gewaltig. Man hat die Masse der Menschen zu Mittätern gemacht. Durch das Tragen der Maske hat man die Lüge durch die Welt transportiert. Man ist nicht nur Opfer! Heute erwartet Sie ein Gespräch mit Dr. Thomas Külken, der in seinen Ausführungen deutlich macht, wie sehr es auf jeden Einzelnen von uns ankommt. Es ist die Zeit der Prüfung, in der die Menschheit erkennen sollte, dass ein bewusstes Verhältnis zu den Mächten und dem Wirken des Bösen unumgänglich ist. Weiter lesen …

Ugur Sahin entlarvt? - Dr. Sabine C. Stebel

Neues Interview mit Dr. Sabine C. Stebel und Alexander Kühn. Wir sprechen unter anderem über das Buch "Einmal mit Profis arbeiten oder Ugurs Geständnis", einer Lektürehilfe zu "Projekt Lightsspeed". 2020 begann die grandiose Erfolgsgeschichte des Deutsch-Türkischen Forscherehepaares Ugur Sahin und Özlem Türeci, die mit ihrer modRNA-Technologie auszogen, die Welt vor dem tödlichsten Virus aller Zeiten zu retten. Ohne jedes Risiko zu scheuen, entwickelten sie den erfolgreichsten Corona-Impfstoff aller Zeiten und fanden nebenbei noch die Zeit, diese spannende Phase ihres Lebens für die Nachwelt in Form eines Spiegel-Bestsellers unter dem Titel „Projekt Lightspeed“ zu veröffentlichen. Weiter lesen …

SSW-Landtagsfraktion auf Informationsreise bei den Lausitzer Sorben: Als Minderheiten können wir viel voneinander lernen

Minderheit meets Minderheit: Im Rahmen einer Fraktionsreise besucht die SSW-Landtagsgruppe vom 27. Bis 30. Mai die Lausitzer Sorben in Bautzen/Budyšin. Ziel ist der Austausch über minderheitenpolitische Themen, wie etwa der Erhalt kleiner und bedrohter Sprachen und die Herausforderungen, den Minderheitenschutz in politisch unruhigen Zeiten immer wieder zu verteidigen. Weiter lesen …

Dierkes: Volksverhetzung gegen Deutsche: Schluss mit der Beschimpfung unserer Bürger!

Mit ihrem heute eingereichten Antrag will die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag eine rechtliche Gleichbehandlung des deutschen Volkes mit anderen Teilen der Bevölkerung erwirken. Hierzu soll eine – nicht abschließende – Legaldefinition des Ausdrucks „Teil(e)der Bevölkerung“ vorgenommen werden, um klarzustellen, dass auch Angehörige des deutschen Volkes Teil der Bevölkerung im Sinne dieser Norm von § 130 Abs. 1 StGB sind. Weiter lesen …

Habeck warnt vor Rückkehr in alte "Bräsigkeit"

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt in der Debatte über die sogenannte "Zeitenwende" vor einer Rückkehr in alte Muster. Es stelle sich die Frage, ob es nur ein "vorübergehendes Momentum von zwei Jahren disruptiver Störung" sei und man danach in das "alte Normal" zurückkehre, sagte der Minister am Mittwoch auf der Digitalmesse "Republica". Weiter lesen …

Spritpreise: Abwärtstrend setzt sich fort Diesel auf niedrigstem Stand des Jahres

Tanken ist erneut günstiger geworden. Das geht aus den Daten hervor, die der ADAC in seinem wöchentlichen Preisvergleich der Kraftstoffe in Deutschland ermittelte. Verbraucher zahlen derzeit im Bundesschnitt 1,800 Euro je Liter Super E10 und somit 1,8 Cent weniger als in der Woche zuvor. Diesel kostet im bundesweiten Mittel an den Zapfsäulen aktuell 1,651 Euro - das sind 1,6 Cent weniger als in der Vorwoche. Die Differenz zwischen beiden Sorten verändert sich dadurch kaum merklich auf 14,9 Cent. Weiter lesen …

███ ████: ██ ist ████!

Ein ████████ ████ sich in ███████ aus! Die ████ ██████ ███████ ███ █████████ ██████████ █████ im ████████ mit "’███ █████" von ██ ’█████. Der ███████ █████ mit ███ ████ ███ dieses ██ ███████, das ██ ████ den ███████ ████ bei ████ ████. ████ ██████ ███ da von ██ über ██ ███████ ist und was das für eine ███████ ██████ ██. Weiter lesen …

Einigung in Bau-Tarifverhandlungen

In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im deutschen Bauhauptgewerbe haben Arbeitgeber und die IG Bau eine Einigung erzielt. Das teilten beide Seiten am Mittwoch mit. Die zuständigen Gremien haben demnach bis zum 14. Juni 2024 Zeit, dem gemeinsam erarbeiteten Einigungsvorschlag zuzustimmen. Weiter lesen …

Kabinett beschließt Rentenpaket II

Nach mehreren Verschiebungen hat die Bundesregierung das Rentenpaket II auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch den entsprechenden Gesetzentwurf. Mit dem Paket soll das Rentenniveau mindestens bis 2039 bei 48 Prozent fixiert werden, Renten sollen zudem nicht langsamer steigen als die Löhne. Weiter lesen …

Reimann zur GMK: Ineffiziente Krankenhäuser mit schlechten Qualitätsergebnissen können wir uns nicht mehr leisten

Zur heutigen Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Krankenhausreform mahnt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, dass neben einer verlässlichen Finanzierung der Kliniken auch die Qualität der Versorgung nicht aus dem Blick geraten darf: Weiter lesen …

Ukrainische Flüchtlinge in Deutschland: Hohe Bereitschaft zur Aufnahme einer Arbeit - EWL-Umfrage zeigt hohes Beschäftigungspotenzial

Die Mehrheit der in Deutschland lebenden ukrainischen Staatsbürger erklärt sich bereit, eine Arbeit aufzunehmen oder ist derzeit beschäftigt, obwohl sie finanzielle Unterstützung vom Gastland erhalten. Dies ist ein zentrales Ergebnis der Umfrage "Unlocking the Potential: Ukrainische Bürger in Deutschland und den Niederlanden", durchgeführt von der EWL Group und dem Zentrum für Osteuropastudien an der Universität Warschau. Die Umfrage, an der alle in Deutschland lebenden ukrainischen Bürger, sowohl Arbeitsmigranten als auch Kriegsflüchtlinge, teilnahmen, wurde am 23. Mai im Berliner Korrespondent.Cafe vorgestellt. Weiter lesen …

Paritätischer fordert Rente, die vor Armut schützt

Das Rentenpaket II wird heute im Bundeskabinett abgestimmt. Der Paritätische fordert zu diesem Anlass, Altersarmut endlich entschieden zu bekämpfen und dazu die gesetzliche Rentenversicherung zu stärken: "Etwa ein Fünftel der Rentnerinnen und Rentner erleben Armut und soziale Ausgrenzung", erklärt Joachim Rock, Leiter der Sozialabteilung des Paritätischen und zukünftiger Hauptgeschäftsführer des Verbandes "Die Sicherung eines Rentenniveaus von 48 Prozent ist ein richtiger Schritt, notwendig ist aber eine Anhebung auf 53 Prozent. Die Rente muss zu leben reichen. Davon profitiert gerade auch jüngere Generationen", so Rock weiter. Weiter lesen …

Pflegerat wirbt für Schulfach Gesundheit und Pflege

Der deutsche Pflegerat wirft der Politik ein jahrzehntelanges Verschleppen der dringend benötigten Pflegereform vor. "Die demografische Entwicklung kennen wir - seit 25 Jahren rechnen wir uns vor, dass die Babyboomer pflegebedürftig werden", sagte Christine Vogler, Präsidentin des Deutschen Pflegerats, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Neue Metoo-Vorwürfe im Europaparlament

Im Europaparlament häufen sich offenbar Vorwürfe von Machtmissbrauch und sexueller Belästigung. Allein in den vergangenen Wochen hätten sich mehr als 20 Mitarbeiter, Assistenten und Praktikanten aus mehreren Fraktionen beim neugegründeten Harassment Support Network gemeldet, berichten das Magazin "Stern" und das Recherchenetzwerk "Correctiv". Weiter lesen …

Pflugeinsatz verliert in der Landwirtschaft an Bedeutung

Der Pflug als klassisches Werkzeug der Bodenbearbeitung in der Landwirtschaft verliert in Deutschland an Bedeutung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen der Agrarstrukturerhebung 2023 mitteilt, wurden im Wirtschaftsjahr 2022/2023 nur noch 40 % (4,6 Millionen Hektar) des Ackerlandes gepflügt - das war ein deutlicher Rückgang gegenüber dem Wirtschaftsjahr 2015/2016, als noch 53 % (6,3 Millionen Hektar) des Ackerlandes mit diesem konventionellen Verfahren bearbeitet wurden. Weiter lesen …

Reallöhne im 1. Quartal 2024 um 3,8 % höher als im Vorjahresquartal

Die Nominallöhne in Deutschland waren im 1. Quartal 2024 um 6,4 % höher als im Vorjahresquartal. Das war der zweithöchste Nominallohnanstieg gegenüber einem Vorjahresquartal seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2008. Die Verbraucherpreise erhöhten sich im selben Zeitraum um 2,5 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lagen die Reallöhne damit im 1. Quartal 2024 um 3,8 % höher als im Vorjahresquartal. Das war der vierte Anstieg in Folge und das stärkste Reallohnwachstum im Vorjahresvergleich seit Beginn der Zeitreihe 2008. Einen ähnlich starken Anstieg der Reallöhne hatte es zuletzt vor knapp drei Jahren im 2. Quartal 2021 gegeben (+3,2 % zum 2. Quartal 2020). Im Zeitraum vom 4. Quartal 2021 bis zum 1. Quartal 2023 hatten die Beschäftigten durchgängig Reallohnverluste zu verzeichnen. Weiter lesen …

IW: Abschaffung eines Feiertags spart Milliarden

Die Abschaffung einzelner gesetzlicher Feiertage wie Fronleichnam wäre laut dem Ökonomen Christoph Schröder vom Institut der deutschen Wirtschaft mit positiven Auswirkungen auf die Wirtschaft verbunden. Ein Feiertag weniger wäre "ein kleiner Schritt in Richtung längerer Arbeitszeit und könnte zu einem Umdenken beitragen", sagte Schröder der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Städtetag verlangt präzisere Cannabis-Regeln für Volksfeste

Die Regelungen zur Kontrolle des Cannabis-Konsums bei Großveranstaltungen sind aus Sicht der Kommunen in NRW nicht hinreichend bestimmt genug. Der Städtetag NRW übte deshalb scharfe Kritik an Schwarz-Grün: "Das Land macht sich mit seiner Verordnung zum Cannabisgesetz einen ziemlich schlanken Fuß", sagte der Geschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW will "Qualitätsmedien" finanziell fördern

Nathanael Liminski (CDU), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, will "Qualitätsjournalismus" mehr fördern. "Die Politik muss für Qualitätsmedien Rahmenbedingungen schaffen, die es ihnen erlauben, in diesem Land erfolgreich, auch wirtschaftlich, Medienprodukte anzubieten", sagte Liminski "Ippen-Media". Weiter lesen …

Sylt-Vorfall: Roth für Schulungen statt Lied-Verboten

In der Debatte um rassistische Gesänge zu Partyhits hat sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) gegen Musikverbote ausgesprochen. Es sei richtig, wenn sich Veranstalter und Wirte jetzt Gedanken machten, wie dafür gesorgt werden könne, dass Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Nazi-Gegröle beim Oktoberfest oder anderen Festen keinen Platz hätten, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Hofreiter für Einsatz westlicher Waffen auf russischem Gebiet

Angesichts der schwierigen militärischen Lage in der Ukraine hat sich der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), erneut dafür ausgesprochen, westliche Waffen zur Selbstverteidigung auch gegen Ziele auf russischem Territorium einzusetzen. "Es geht schlichtweg darum, dass die Ukraine sich verteidigen darf", sagte Hofreiter zu "RTL Direkt" am Dienstagabend. Weiter lesen …

Habeck warnt vor Strafzöllen und kritisiert Merz

In der Debatte um Strafzölle auf Importe aus China hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor Maßnahmen gewarnt, die der deutschen Wirtschaft schaden, und ein "zielgenaues Vorgehen" gefordert. "Wir sollten auf einen fairen Welthandel, offene Märkte und gleiche Wettbewerbsbedingungen bestehen, aber keinen Protektionismus betreiben", sagte Habeck der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Scholz und Macron rufen Israel zu Einhaltung des Völkerrechts auf

Nachdem am Sonntag bei einem israelischen Angriff in Rafah ein eigentlich von den Kämpfen ausgenommenes Flüchtlingslager getroffen wurde und am Dienstag israelischen Medien zufolge Panzer der israelischen Streitkräfte in das Zentrum von Rafah vorgerückt sind, haben der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die israelische Regierung zur Einhaltung des Völkerrechts aufgerufen. Macron kündigte an, eine Resolution Algeriens im UN-Sicherheitsrat zur Situation in Rafah unterstützen zu wollen. Weiter lesen …

Breite Kritik an Lauterbach wegen Verschiebung von Pflegereform

Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), seine geplante Finanzierungsreform der Pflegeversicherung voraussichtlich in der laufenden Wahlperiode nicht mehr umzusetzen, stößt auf breite Kritik. "Die Pflegesituation und ihre Finanzierung werden sich weiter zuspitzen, wenn wir jetzt nichts tun", sagte Jens Teutrine, pflegepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der "Welt". Weiter lesen …

NRW-Staatskanzleichef verteidigt Drittstaatenlösung

NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) sieht die sogenannte Drittstaatenlösung im CDU-Grundsatzprogramm als einzigen "ernsthaften Lösungsansatz" in der Migrationsfrage. Das Modell sieht vor, dass jeder, der in Europa Asyl beantragt, in einen sogenannten sicheren Drittstaat überführt wird und dort ein Asylverfahren durchläuft. Kirchenvertreter hatten das als unchristlich kritisiert. Weiter lesen …

FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann wird oft mit Bildungsministerin Stark-Watzinger verwechselt

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erlebt es häufiger, dass ihr Name mit dem ihrer Parteifreundin verwechselt wird, der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. "Das ist wirklich kurios und begleitet uns, seit wir beide 2017 in den Bundestag eingezogen sind", sagte Strack-Zimmermann im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Marie-Agnes Strack-Zimmermann zieht verheerende Bilanz ihrer Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz

Kurz vor ihrem Wechsel nach Brüssel hat die scheidende Ampel-Koalitionärin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgerechnet. "Nach drei Jahren stelle ich fest, dass er geradezu autistische Züge hat, sowohl was seine sozialen Kontakte in die Politik betrifft als auch sein Unvermögen, den Bürgern sein Handeln zu erklären", sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Man erreicht ihn nicht, weil er ein krasser Rechthaber ist." Weiter lesen …

Gabriel bei „maischberger“ Ex-Vizekanzler verurteilt Israels Luftschlag auf Rafah

Ex-Vizekanzler und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Luftangriffe Israels auf zivile Ziele im Gazastreifen scharf verurteilt: "Ich glaube schon, dass diejenigen recht haben, die sagen, ein solcher Angriff auf Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen", sagte Gabriel in der ARD-Talksendung "maischberger" und forderte: "Der Überfall auf Rafah muss gestoppt werden". Israel müsse "sich an Regeln halten, an die sich die Hamas nicht halten muss. Für die Hamas gibt es kein Völkerrecht, für die gibt es kein Kriegsvölkerrecht", sagte der ehemalige Außenminister. Weiter lesen …

Wehrdienstverweigerer – Wehrpflicht – Waffenlieferungen

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Pflicht ist Zwang. Zwang bedeutet Einschränkung der Freiheit. Freiheit ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. Wehrpflicht ist ein Zwangssystem. Dieses Zwangssystem steht im Widerspruch zur Demokratie. Wehrpflicht stellt einen massiven Eingriff in die Selbstbestimmung dar. Bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht würde gegen den Willen junger Menschen entschieden werden, und überdies dem Arbeitsmarkt bei einer ohnehin schwächelnden Wirtschaft Arbeitskräfte entzogen werden. Die Wehrpflicht ist in Deutschland seit dem 1. Juli 2011 ausgesetzt. Die Wehrgerechtigkeit hat nur noch im Spannungs- und Verteidigungsfall Bedeutung." Weiter lesen …

Das Schweigen der Medien: Kiew greift strategische Anlage der russischen Nuklearstreitkräfte an

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Letzte Woche hat Kiew einen Drohnenangriff auf einen wichtiger Teil des russischen Frühwarnsystems zur Erkennung von Angriffen mit Interkontinentalraketen durchgeführt. Damit hat Kiew die Welt an den Rand der atomaren Katastrophe gebracht, worüber die Medien lieber schweigen. In der Nacht vom 22. auf den 23. Mai hat Kiew die Radarstation Armawir in der südwestrussischen Region Krasnodar am Schwarzen Meer angegriffen. Armawir ist nicht irgendein Radarsystem, sondern ein wichtiger Teil des russischen Frühwarnsystems zur Erkennung von Angriffen mit Interkontinentalraketen und damit Teil der strategischen Nuklearstreitkräfte Russlands." Weiter lesen …

Kommentar von "nd.DerTag" über das endlose Versagen bei der Pflegereform

Auch wenn die alarmierenden Zahlen von Gesundheitsminister Lauterbach nicht so ganz stimmen: Ein Problem gibt es in der Pflege. Und es hängt nicht von ein paar falsch dargestellten Zahlen ab. Unzählige Studien, wissenschaftliche Berichte und Szenarien machen seit Jahren darauf aufmerksam, dass die Pflege in Deutschland auf wackligen Füßen steht, sowohl von der Zahl des nötigen Personals als auch von der Finanzierung her. In die Krise, die sich absehbar noch weiter zuspitzen wird, ist die Politik - welcher Regierung auch immer - sehenden Auges hineingelaufen. Zwar wird ständig auf demografische Probleme verwiesen, ausgerechnet für die Pflege sollen die aber nicht gelten, so der Eindruck. Oder noch nicht heute und morgen. Weiter lesen …

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