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2. Februar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Hitzlsperger hält Zeit reif für Coming-Out von Profi-Fußballern

Der ehemalige Nationalspieler Thomas Hitzlsperger hofft auf baldige Coming-Outs von Profi-Fußballern. "Es liegt jetzt wirklich an den Spielern zu erkennen: Die Zeit ist reif", sagte Hitzlsperger der "Süddeutschen Zeitung". Bis heute habe kein weiterer Bundesligaprofi den Mut gehabt, sich zu outen, obwohl viele Vereine inzwischen schwul-lesbische Fanklubs hätten und sich das gesellschaftliche Bewusstsein gewandelt habe. Weiter lesen …

Deutschland und Ukraine vor Einigung über Sicherheitsgarantien

Die deutsch-ukrainischen Verhandlungen über eine bilaterale Sicherheitsvereinbarung zwischen beiden Ländern machen aus Kiewer Sicht gute Fortschritte. Eine ukrainische Delegation habe mit der deutschen Seite am Donnerstag in Berlin einen "Entwurf für eine Einigung über bilaterale Sicherheitsgarantien" erarbeitet, sagte die für die Integration in die EU und die Nato zuständige stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin, Olha Stefanischyna, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Freitag. Weiter lesen …

Plauen: Geballter Protest gegen Ampel-Wahnsinn

Ein starkes Zeichen gegen die zerstörerische Politik der Ampel-Regierung auf allen Ebenen setzten tausende Bürger, darunter viele Bauern mit ihren Traktoren, am vergangenen Mittwoch im Zentrum des sächsischen Vogtlandes, in Plauen. Neben Lokalmatadoren des patriotischen Widerstandes wie Tanja Turki, Gründerin der Initiative „Wir für Zukunft Vogtland“, zeigte auch der Bundessprecher „Landwirtschaft verbindet Deutschland“, kurz LsV, Anthony Lee, Flagge im Vogtland. Weiter lesen …

Liminski warnt vor neuer Türkei-naher Partei

NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU) hat eindringlich vor dem Spaltungspotenzial der neu gegründeten Türkei-nahen Vereinigung Dava gewarnt. "Die Gründung der Dava-Initiative ist der vorläufige Höhepunkt der Anstrengungen aus Ankara, eine AKP-treue Parallelwelt in Deutschland zu schaffen", sagte Liminski der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

AfD: „Abschiebe-Offensive“? Das ist nur Augenwischerei der Ampel-Parteien!

Im Erfinden von orwellschen Wortverdrehungen sind die Ampel-Politiker Weltmeister: Aus Schulden wird „Sondervermögen“, aus Kriegstreiberei wird „Friedenspolitik“ und aus einer Politik der unkontrollierten Massenmigration wird eine „Abschiebe-Offensive“. Nun hat der Bundesrat ein Gesetzesvorhaben gebilligt, das angeblich Abschiebungen erleichtern soll. Doch bei näherem Hinsehen entpuppt sich alles wieder als heiße Luft! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

WAZ: Verbotener Weichmacher im Kinder-Urin: Umweltbundesamt schlägt EU-weit Alarm

Nach dem Fund eines seit Jahren verbotenen Weichmachers im Urin nordrhein-westfälischer Kinder schlägt das Umweltbundesamt (UBA) europaweit Alarm. Der Stoff, der die Fruchtbarkeit schädigen soll, ist auch bundesweit im Blut und Urin Erwachsener nachgewiesen worden. Das bestätigte die Behörde den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Auch in Dänemark sei dieser Weichmacher in Proben aufgetaucht. Weiter lesen …

Özdemir verteidigt neues Tierschutzgesetz

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat das geplante Tierschutzgesetz verteidigt als Möglichkeit, Lücken im Tierschutz zu schließen. "Seit 20 Jahren ist der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert, aber es zeigt sich, dass nach wie vor Defizite bestehen", sagte Özdemir dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SSW Landesverband: Wir werden weiter für die Bürgerbeteiligung kämpfen

Zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts in Schleswig zur Anhebung der Mindestfraktionsstärke in Gemeinde- und Kreisparlamenten sowie der Neuregelung für Bürgerentscheide und Bürgerbegehren erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: "Das Verfassungsgericht hat heute klar gestellt: Sofern alle Parteien ungehinderten Zugang zur parlamentarischen Bühne haben, was bei Kommunal- und Kreistagswahlen mangels Sperrklausel der Fall ist, dann ergeben sich daraus für Minderheitenparteien auch keine Nachteile, die im Rahmen des verfassungsrechtlichen Minderheitenschutzes ausgeglichen werden müssten." Weiter lesen …

Bund und Länder einigen sich auf Förderprogramm für Schulen

Das Bundesforschungsministerium und die Länder haben sich am Freitag auf ein Förderprogramm für Schulen verständigt. Damit sollen ab August über einen Zeitraum von zehn Jahren 20 Milliarden Euro in Schulen investiert werden, die einen hohen Anteil an benachteiligten Schülern haben. Der Bund will das Programm mit einer Milliarde Euro pro Jahr fördern, die Länder sollen sich in gleichem Umfang beteiligen. 40 Prozent der Fördermittel sollen für eine bessere Ausstattung der geförderten Schulen eingesetzt werden, hieß es. Weiter lesen …

AfD: Die Energiewende der Ampel stürzt uns in den Ruin!

Auch im Haushalt für dieses Jahr muss die Ampel ihre Milliardenlöcher mit Sondervermögen und Umschichtungen kaschieren, um nicht zu offensichtlich die Schuldenbremse zu verletzen. Ein beträchtlicher Batzen Geld geht für die sogenannte Energiewende drauf. Die kostet eben nicht nur so viel wie „eine Kugel Eis“, wie der frühere grüne Umweltminister Trittin vor 20 Jahren behauptete, sondern mehrere Billionen Euro. Warum man sich das ganze sparen sollte, darüber sprechen wir mit dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wiehle. Weiter lesen …

WAZ: Dava - Liminski warnt vor "AKP-treuer Parallelwelt in Deutschland"

NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU) hat eindringlich vor dem Spaltungspotenzial der neu gegründeten Türkei-nahen Vereinigung Dava gewarnt. "Die Gründung der Dava-Initiative ist der vorläufige Höhepunkt der Anstrengungen aus Ankara, eine AKP-treue Parallelwelt in Deutschland zu schaffen. Diese Bestrebungen haben das Potential, unsere Gesellschaft zu spalten, weshalb wir als NRW-Landesregierung das mit kritischer Aufmerksamkeit beobachten", sagte Liminski der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Online und Samstagsausgabe) am Freitag. Weiter lesen …

SPD gegen Auflösung der UNWRA

Der SPD-Politiker Frank Schwabe warnt davor, das Uno-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) aufzulösen. Das führe "in kürzester Zeit in eine unübersehbare humanitäre wie politische Katastrophe", sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit dem "Spiegel". Weiter lesen …

Saftige Strafen: DFB im Gender-Wahn!

Es gibt mehr als zwei Geschlechter! … Wenn das jemand vor zehn Jahren behauptet hätte, ließen die Lacher nicht lange auf sich warten. Wenn man heute behauptet, dass es lediglich zwei Geschlechter gibt, wird man dafür bestraft und das ganz ordentlich. Diese Erfahrung musste nun der Bundesliga-Tabellenführer Bayer Leverkusen machen. Weiter lesen …

Schauspieler Franz Rogowski verteidigt Narzissten im Filmgeschäft

Schauspieler Franz Rogowski hat kein Problem mit Narzissten in der Filmbranche. "Für mich ist ein großes Ego nicht so schlimm wie ein schlechter Geschmack", sagte er dem "Spiegel". Das zeigt sich auch in seiner Bewunderung des für seine Launen berüchtigten Regisseurs Rainer Werner Fassbinder. "Ich kenne die Geschichten über seine Ausbrüche, aber Fassbinder hat ein paar wirklich großartige Filme gemacht." Weiter lesen …

Rheinmetall fährt Produktion von Artilleriemunition hoch

Der Rüstungskonzern Rheinmetall will seine Produktion von 155-Millimeter-Artilleriemunition drastisch hochfahren. Einem Bericht des "Spiegels" zufolge soll am 12. Februar der Grundstein für eine neue Munitionsfabrik im niedersächsischen Unterlüß gelegt werden. Rheinmetall will an dem Standort demnach gut 300 Millionen Euro investieren und schon 2025 in der Lage sein, pro Jahr 200.000 Schuss Artilleriemunition herzustellen. Weiter lesen …

Bericht: Bundestagsbauten verteuern sich erneut

Der Chef der Abteilung Strategische Kommunikation des Auswärtigen Diensts der EU, Lutz Güllner, plädiert für erhöhte Wachsamkeit vor der Europawahl Anfang Juni. Dies sei "absolut angesagt", nachdem das Auswärtige Amt eine russische Manipulationskampagne auf dem Kurznachrichtendienst X/Twitter enttarnt hat, sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Lemke plant Recht auf Reparatur auch in Deutschland

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die EU-Einigung über ein Recht auf Reparatur als "starkes Signal für Verbraucher- und Umweltschutz" begrüßt. Reparierbare Produkte nützten nicht nur der Umwelt und dem Klima, sondern sie schonten auch den Geldbeutel der Verbraucher, sagte sie den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Weiter lesen …

Haushalt 2024 beschlossen

Der Bundestag hat nach monatelangen Diskussionen und juristischem Streit den Haushalt für das laufende Jahr 2024 beschlossen. Für das Haushaltsgesetz stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung 388 Abgeordnete, 279 dagegen, es gab keine Enthaltungen. Weiter lesen …

Ampelkoalition stoppt Bahnausbau weitgehend

Die Haushaltsbeschlüsse der Ampelkoalition nach dem Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds haben offenbar noch größere Auswirkungen auf die Finanzierung der Bahn als bislang angenommen. Eine interne Liste der Infrastruktursparte InfraGO der Deutschen Bahn, über die der "Spiegel" berichtet, zeigt, wie drastisch die Kürzungen ausfallen werden. Weiter lesen …

Neues Video: Martin Sellner zerstört Presselügen

Die Erzählung einer vermeintlichen „Wannseekonferenz“ hielt die gesamte Republik in Atem. Das Lügen-Netzwerk Correctiv rudert inzwischen von den Behauptungen zurück. Solidarität ist jetzt das Gebot der Stunde. Aus diesem Anlass haben wir in Windeseile die neue Sellner-Edition aus dem Boden gestampft. Jetzt kann Sellner jedem in Deutschland erklären, „Was ich wirklich will“, wie es so treffend auf dem Cover heißt. Hier können Sie die Ausgabe bereits bestellen. Weiter lesen …

Völlig bekloppt? Einreisesperre für den Falschen!

Wie im Kindergarten. Da wird einem Aktivisten aus Österreich die Einreise nach Deutschland verboten, die Polizei lässt ihn anschließend doch einreisen und nun soll er dafür belangt werden? Ja was denn nun? Max Pütz analysiert kurzerhand das aktuelle Tohuwabohu und berichtet von seiner ersten persönlichen Erfahrung mit diesem „gefährlichen Rechtsextremisten“. Weiter lesen …

Kubicki empört über Habeck-Vorstoß zu "Sondervermögen"

Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hat empört auf den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einem milliardenschweren Sondervermögen zur Entlastung der deutschen Wirtschaft reagiert. Ein schuldenfinanziertes Subventionsprogramm sei "alles, nur keine Wirtschaftspolitik", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): Atomare Abschreckung bleibt hoch relevant

Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europa-Wahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist überzeugt, dass die Ukraine nicht von Russland angegriffen worden wäre, wenn sie ihre Atomwaffen behalten hätte. Daraus ergebe sich, dass "atomare Abschreckung hoch relevant" geblieben sei, so die Verteidigungspolitikerin. Unabhängig vom Ausgang der diesjährigen Präsidentschaftswahl in den USA müsste sich Europa somit die Frage stellen ob es sich "in Zukunft [...] auch atomar schützen können" wird. Sie schlägt vor, die Frage gemeinsam mit den Atommächten Frankreich und Großbritannien europäisch anzugehen. Mit Blick auf den Nahen und Mittleren Osten, die Ukraine und Nordafrika könnten wir "nicht erwarten, dass die Amerikaner uns die nächsten Jahrzehnte zur Seite springen, wenn die Probleme vor unserer Tür" liegen, sagte Strack-Zimmermann bei phoenix. Weiter lesen …

Brantner lobt KI-Verordnung

Die zuständige parlamentarische Staatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) lobt die europäische KI-Verordnung, der Deutschland am Freitag in Brüssel zustimmen will. Die Verordnung minimiere das Risiko vor allem dort, wo Künstliche Intelligenz große Auswirkungen auf das Leben der Menschen habe, sagte sie den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Korrektur: ZDF-Politbarometer Februar I 2024 Projektion: AfD mit Verlusten – Zustimmung für BSW wächst

Die im Moment politisch bewegten Zeiten spiegeln sich auch in der Politbarometer-Projektion wider. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, könnte sich die SPD auf 15 Prozent (plus 2) verbessern, und die CDU/CSU käme unverändert auf 31 Prozent. Die Grünen würden nur noch 13 Prozent (minus 1) erreichen, das ist ihr schlechtester Wert seit knapp sechs Jahren. Die FDP bliebe bei 4 Prozent (unverändert). Deutliche Verluste gäbe es für die AfD mit 19 Prozent (minus 3) und auch die Linke mit 3 Prozent (minus 1) sowie die Freien Wähler mit 3 Prozent (minus 1) hätten Einbußen. Dagegen könnte das "Bündnis Sahra Wagenknecht" mit 6 Prozent (plus 2) klar zulegen. Die anderen Parteien lägen zusammen bei 6 Prozent (plus 2), darunter keine Partei, die mindestens drei Prozent erzielen würde. Bei einem solchen Ergebnis hätte die Ampelkoalition weiterhin keine parlamentarische Mehrheit. Von den politisch realistischen Bündnissen würde es reichen für eine Koalition aus CDU/CSU und SPD sowie für eine Koalition aus CDU/CSU und Grünen. Weiter lesen …

Spitzenpolitiker warnen vor Erdogan-Ableger Dava

Spitzenpolitiker warnen vor der Etablierung eines Ablegers der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. "Der Versuch, eine Partei für eine ethnische Gruppe zu etablieren, ist sehr, sehr gefährlich", sagte Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

KfW Research: KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: Stimmung der kleinen und mittleren Unternehmen trübt sich ein

Die Stimmung unter den Mittelständlern in Deutschland trübt sich zu Beginn des neuen Jahres weiter ein, nachdem sie schon im Dezember nachgegeben hatte. Im Januar sinkt das Geschäftsklima bei den kleinen und mittleren Unternehmen auf -22,1 Saldenpunkte - ein Minus von 3,0 Zählern gegenüber dem Vormonat. Beide Klimakomponenten verschlechtern sich in ähnlicher Größenordnung: Die Urteile zur aktuellen Geschäftslage fallen um 2,7 Zähler auf -16,3 Saldenpunkte. Die Geschäftserwartungen sinken um 3,3 Zähler auf nunmehr -27,7 Saldenpunkte, wobei die Nulllinie hier wie bei den anderen Indikatoren für den langfristigen Durchschnitt steht. Weiter lesen …

Weltkrebstag: Zahl der stationären Krebsbehandlungen 2022 auf neuem Tiefstand

Im Jahr 2022 wurden gut 1,40 Millionen Patientinnen und Patienten wegen einer Krebserkrankung im Krankenhaus behandelt. Damit sank die Zahl der stationären Krebsbehandlungen erneut auf den tiefsten Stand der vergangenen 20 Jahre, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar mitteilt. Gegenüber dem durch die COVID-19-Pandemie geprägten Vorjahr ging die Zahl der krebsbedingten Klinikaufenthalte 2022 noch einmal um 2 % zurück. Ein Grund für den Rückgang könnten Verbesserungen bei Prävention, Vorsorge und Behandlung sein. Die Zahl der stationären Krankenhausbehandlungen insgesamt blieb im selben Zeitraum nahezu konstant (+0,3 %). Weiter lesen …

Nahverkehr: Anteil der Altersgruppe 55+ bei Fahrerinnen und Fahrern von Bussen und Straßenbahnen überdurchschnittlich hoch

Für die Mobilitätswende und einen funktionierenden Nahverkehr werden Fahrerinnen und Fahrer von Bussen und Straßenbahnen gebraucht. Deren Zahl ist 2022 gegenüber 2021 um knapp 6 % auf 145 000 gestiegen. Ein erheblicher Teil von ihnen dürfte jedoch in den nächsten Jahren aus dem Erwerbsleben ausscheiden: Im Jahr 2022 waren rund 40 % der Fahrerinnen und Fahrer von Bussen und Bahnen 55 Jahre und älter. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war der Anteil der Altersgruppe ab 55 Jahren damit deutlich höher als bei den Erwerbstätigen insgesamt mit knapp 26 %. Weiter lesen …

BA verzeichnet noch kaum Erfolge mit "Job-Turbo" für Ukrainer

Gut drei Monate nach dem Start des "Job-Turbos" zur schnelleren Arbeitsmarktintegration für Geflüchtete aus der Ukraine kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) noch keine sichtbaren Erfolge verbuchen. Das geht aus dem aktuellen Lagebericht der Bundesagentur zur Arbeitsmarktsituation der Geflüchteten vom Januar 2024 hervor, über den die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Landkreise: Dachverband begrüßt bundesweiten Ersatz für Taschengeld-Auszahlungen an Asylbewerber

Die Landkreise begrüßen die geplante deutschlandweite Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge, mit denen Taschengeld-Zahlungen an Asylbewerber abgelöst werden sollen. Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, teilte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit: "Die Bezahlkarte ist nicht nur ein wesentlicher Baustein einer geordneten Migrationssteuerung, sondern wird auch für die Landkreise und Städte einfach zu handhaben sein." Es falle Verwaltungsaufwand weg, der bislang aufgrund von Bargeldauszahlungen oder Überweisungen die zuständigen Behörden belastet habe. Wichtig sei aber, so Sager, dass die Karte auch tatsächlich bundesweit zum Einsatz kommt, damit Flüchtlinge überall gleich behandelt werden. Bayern und Mecklenburg-Vorpommern planen in diesem Zusammenhang offenbar Alleingänge. Weiter lesen …

Jugendmedienschutz warnt vor extremistischer Propaganda auf Youtube

Die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz hat vor extremistischen Inhalten auf großen Online-Plattformen wie Tiktok oder Youtube gewarnt. "Vielfach wird versucht, Kinder und Jugendliche schrittweise zu radikalisieren und die Online-Kommunikation von öffentlichen, großen Angeboten in kleinere Kommunikationsräume zu verlagern", sagte eine Sprecherin der unabhängigen Bundeszentrale den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bestseller-Autorin Emily St. John Mandel lacht über unmoralische Signierstunden Fake-Widmung mit erotischer Botschaft

Die Schriftstellerin Emily St. John Mandel ("Station Eleven") wird bei Signierstunden mit unmoralischen Angeboten konfrontiert: "Einmal hat mir jemand ein Buch gegeben, das er aus einem Antiquariat hatte. Da stand mein Name schon drin", sagte Mandel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Irgendjemand - ganz sicher nicht ich - hatte in dieses Buch geschrieben: 'Für Harold! Die letzte Nacht war toll! Emily St. John Mandel'". Da sie selbst keine tolle Nacht mit einem Harold erlebt habe, korrigierte die kanadische Autorin die gefälschte Signatur mit den Worten: "An Harold: Das war ich nicht." Weiter lesen …

Nach Absage von Union und FDP: Wirtschaftsweise Schnitzer drängt weiter auf Reform der Schuldenbremse

Nach dem Nein von Union und FDP zu Vorschlägen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Schuldenbremse zu reformieren, drängt die Vorsitzende Monika Schnitzer weiter auf Lockerungen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Schnitzer: "Ich kann der Regierung nur empfehlen, sich in der Koalition darauf zu verständigen und gemeinsam mit der Opposition eine Reform anzugehen. Die Spielräume sind unnötig klein, das bremst wichtige Zukunftsinvestitionen aus." Das werde auch eine nächste Regierung betreffen, warnte Schnitzer. "Wir können nicht wegen der Schuldenbremse auf notwendige Investitionen verzichten." Weiter lesen …

Wirtschaftsweise Schnitzer kritisiert Bundeshaushalt: Man traut sich nicht an klimaschädliche Subventionen

Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, sieht im Bundeshaushalt 2024 zu wenig Bemühungen, klimaschädliche Subventionen abzubauen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Schnitzer: "Man hat sich nicht getraut, grundsätzlich an klimaschädliche Subventionen ranzugehen. Dann hätte man aber nicht nur die Landwirte getroffen, die sich jetzt ungerecht behandelt fühlen, sondern hätte die Belastungen breiter verteilen können." Weiter lesen …

Justizbankrott: Politisch Verfolgte und Gefangene In Deutschland

Wie weitreichend der Justizbankrott fortgeschritten ist – aber dass sich auch ein Ausweg auftut, zeigt diese Sendung auf. "Man darf in Deutschland durchaus sagen, was man will. Wer die Coronapolitik kritisiert, muss halt als Richter oder Professor mit Strafverfolgung rechnen, als Polizist mit Suspendierung / Entlassung und in allen Fällen mit Diffamierung durch @derspiegel & Co. Finden Sie das ok?", so twitterte der Finanzwissenschaftler Professor Dr. Stefan Homburg am 19. Juni 2021. Seither wurden einige dieser kritischen Menschen unter extremen Bedingungen inhaftiert und die Existenzgrundlage zerstört, wie in dieser Sendung offengelegt wird. Die folgenden Fälle zeigen auf, wie weitreichend der Justizbankrott fortgeschritten ist – aber dass sich auch ein Ausweg auftut." Weiter lesen …

Großnichte von NS-Verbrecher Göring warnt vor AfD: "Ich sehe dasselbe Playbook. Genauso fing das an bei den Nazis."

Bettina Göring, die Großnichte des NS-Verbrechers Hermann Göring, warnt eindringlich vor der AfD und sieht Parallelen zur Weimarer Republik: "Ich sehe dasselbe Playbook. Alles wird wieder hervorgeholt. Und diese Endlösung, also diese Typen, die alle rausschmeißen wollen: Genauso fing das an bei den Nazis", sagt sie im Podcast "Die Wochentester" ("Kölner Stadt-Anzeiger"/Redaktionsnetzwerk Deutschland) im Gespräch mit Wolfgang Bosbach und Christian Rach. "Im Moment sind es die Afrikaner, die sie rausschmeißen wollen. Dann die Muslime. Die Juden kommen bestimmt auch noch dazu. Oder vielleicht die Schwulen und Lesben." Weiter lesen …

Spahn will "Black Friday für Wärmepumpen"

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat angesichts einer sinkenden Nachfrage nach Wärmepumpen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, eine Verkaufsaktion zu organisieren. "Robert Habeck sollte sich mit den Herstellern zusammensetzen und einen Black Friday für Wärmepumpen organisieren", sagte Spahn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Verbraucher kritisieren technische Probleme mit Deutschlandtickets

Verbraucher haben neun Monate nach Einführung des Deutschlandtickets weiterhin technische Schwierigkeiten beim Kauf sowie der Kündigung des D-Tickets und kritisieren mangelhaften Kundenservice. Dies geht aus einer Auswertung von rund 1.500 Meldungen von Kunden an den Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Sinkendes Vertrauen in eine friedliche Zukunft

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Anfang Januar 2024 berichtete Ex-First-Lady Michelle Obama im Podcast “On Purpose” des britischen Life Coachs Jay Shetty von ihrer großen Angst vor dem Ausgang der kommenden US-Wahlen und ihren schlaflosen Nächten: „Mir graut vor dem, was womöglich passieren könnte“.(1) Für sie stehe die Demokratie auf dem Spiel.(2) Wenn es stimmt, dass sie schlaflose Nächte hat, dann hat sie wohl eher davor Angst, dass ihr Mann Barack, der 2009 mit dem Friedensnobelpreis dekoriert wurde, für die von ihm befohlenen Morde per Drohne zur Verantwortung gezogen werden könnte." Weiter lesen …

Das Ende der Heuchelei?

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Erwartungsgemäß war das Urteil des Weltgerichtes ein politisches. Es hatte nicht gewagt, das Wort Waffenstillstand zu verwenden, aber es war ansonsten ein eindeutiges vorläufiges Urteil gegen das noch so starke Imperium der westlichen Kolonialstaaten und die USA. Craig Murray erklärt, warum das Votum des Gerichtes für Israel vernichtend ist. Und gerade als ob der Westen zeigen wollte, wie unwichtig das Urteil sei, stoppt er die humanitären Hilfen über die UNO, weil angeblich 12 von tausenden Mitarbeitern mit der Hamas kooperiert hatten, oder mehr mit Hamas in Kontakt waren, was angesichts der Verwaltung von Gaza durch die Hamas unvermeidbar ist." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Rückkehr zum Strafregime - Kommentar zu Sanktionen beim Bürgergeld und deren Irrelevanz für den Bundeshaushalt

SPD und Grüne hatten sich gefeiert Anfang 2022: Man lasse Hartz IV hinter sich, werde Erwerbslosen auf Augenhöhe begegnen und im Rahmen des "Förderns und Forderns" endlich Ersteres in den Vordergrund stellen. Doch zwei Jahre später folgt die Kehrtwende zurück zu Totalsanktionen für "hartnäckige Verweigerer". Das Strafregime gegenüber Menschen, denen ohnehin nur das kleingerechnete Existenzminimum gewährt wird, war sowieso nie verschwunden, sondern nur abgemildert. Weiter lesen …

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