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4. August 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Rechtsgutachten: BKA wäre zu mehr Kooperation bei Edathy-Ermittlung verpflichtet gewesen

Das Bundeskriminalamt hätte 2013 die gegen Sebastian Edathy ermittelnde Staatsanwaltschaft zeitnah darüber informieren müssen, dass ihre Ermittlungen in der SPD bekannt waren. Einem Gutachten zufolge, das dem ARD-Magazin Panorama vorliegt, war dies zumindest dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke nach einem Anruf des SPD-Politikers Thomas Oppermann im Oktober 2013 bewusst. Die entsprechende Information an die ermittelnden Staatsanwälte blieb aber aus. Zu "etwaigen Informationspflichten des Bundeskriminalamtes" wollen sich "mit Blick auf den Untersuchungsausschuss" weder das BKA noch dessen damaliger Präsident Jörg Ziercke auf Anfrage von Panorama äußern. Weiter lesen …

Neue Happiness-Studie zeigt: Die Deutschen sind glücklicher als noch vor vier Jahren

Die Deutschen können Lebensfreude: Das war das Fazit der ersten Studie des Coca-Cola Happiness Instituts, für die forsa Ende 2011 mehr als 2.000 Menschen in Deutschland nach ihren Lebensfreude-Strategien befragte. Heute, vier Jahre später, zeigt die aktuelle Happiness-Studie "Deutschland 2015: Wie wir leben, lieben und lachen" (1): Die Deutschen können noch mehr Lebensfreude. Sagten 2011 bereits 79 Prozent der Deutschen, sie seien mit ihrem Leben zufrieden, ist hier weiterhin ein Aufwärtstrend erkennbar: 2015 sagen schon 82 Prozent "Ich bezeichne mich selbst als einen lebensfrohen Menschen". Weiter lesen …

Erfolg für PETA-Kampagne: OBI beendet Verkauf von Kleintieren

Erfolg für den Tierschutz: Nur sechs Tage, nachdem PETA Deutschland e.V. eine Kampagne zur Beendigung des Kleintierverkaufs bei der Baumarktkette OBI startete und dabei im Rahmen einer Petition über 50.000 Stimmen sammelte, gab das Unternehmen heute bekannt, den Verkauf von Kleintieren wie Meerschweinchen, Kaninchen und Hamster einzustellen. Die Tierrechtsorganisation begrüßt die Entscheidung von OBI und fordert nun andere tierverkaufende Branchengrößen auf, nachzuziehen. Weiter lesen …

Verschattung durch Bäume: Welche Ansprüche hat der Nachbar?

Ein Grundstückseigentümer kann von der Gemeinde nicht verlangen, dass diese auf ihrem Land stehende große Bäume fällt, weil sie sein Grundstück „verschatten”. Dies hat nach Angaben der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) der Bundesgerichtshof entschieden. Voraussetzung ist allerdings, dass die Bäume den vorgeschriebenen Abstand zur Grundstücksgrenze einhalten. Weiter lesen …

Wissenschaftler Dr. Viktor Bruckman: Chemtrails wären möglich, wenn die Airlines in ein Boot geholt werden könnten

"Die Durchführung des Chemtrail-Programms wäre möglich, wenn die Airlines in ein Boot geholt werden könnten. Diese Schlussfolgerung muss sich der Wissenschaftler Dr. Viktor Bruckman von der Akademie der Wissenschaften in Wien zurechnen lassen, denn sie ist der Umkehrschluss einer seiner Äußerungen gegenüber der "Kronenzeitung"", liest man in einem kürzlich auf der Webseite der Bürgerinitiative "Sauberer Himmel" erschienenen Bericht. Weiter lesen …

Fahrverbote in vielen italienischen Innenstädten

Zahlreiche italienische Innenstädte sind für den Verkehr gesperrt. Die Fahrverbotszonen (italienisch: Zona a traffico limitato, abgekürzt ZTL) sollen die historischen Stadtzentren vom Verkehr freihalten und dadurch die Luft- und Umweltverschmutzung verringern. Urlauber sollten auf eine entsprechende Beschilderung achten. Denn Verstöße gegen das Einfahrtverbot werden laut ADAC empfindlich geahndet: Das Bußgeld beträgt mindestens 80 Euro. Dieser Betrag verdoppelt sich, sofern nicht innerhalb von 60 Tagen bezahlt wird. Weiter lesen …

Mehr schwere Gewalttaten gegen Flüchtlinge

Gegen Flüchtlingsunterkünfte wurden in Deutschland während des zweiten Quartals dieses Jahres nach derzeitigen Erkenntnissen 96 politisch motivierte Delikte verübt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die "neues deutschland" vorliegt. Laut Regierungsantwort werden 88 dieser 96 Straftaten dem Bereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" nachweislich zugeordnet. Schwere Gewalttaten wie Körperverletzungen, Brand- und Sprengstoffanschläge gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte haben sich im zweiten Vierteljahr sogar mehr als verdoppelt. Waren es im ersten Quartal noch sieben solcher amtlich registrierten Gewalttaten, ist diese Zahl im zweiten Quartal auf 15 gestiegen. Weiter lesen …

Sensburg: Kritik des Generalbundesanwalts an Maas gerechtfertigt

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), hält die Kritik von Generalbundesanwalt Harald Range am Vorgehen von Justizminister Heiko Maas (SPD) in der Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen gegen Journalisten für gerechtfertigt. "Herr Range hat Recht, wenn er sich gegen eine Einflussnahme der Politik wehrt. Eine Institution wie die Generalbundesanwaltschaft muss ordentlich arbeiten können. Ihre Ergebnisse können nicht einfach solange infrage gestellt werden, bis es einem passt. Hier ist Zurückhaltung gefordert", sagte der CDU-Politiker im Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Hans-Josef Fell macht BUND für Umweltzerstörung verantwortlich

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen Hans-Josef-Fell ist vor wenigen Tagen aus dem BUND ausgetreten. Gegen den Umweltverband erhebt er schwere Vorwürfe. Laut Kündigungsschreiben verhindere der BUND den Ausbau ökologisch sauberer Biokraftstoffe in Europa, sei mitverantwortlich für die Entwaldung der Erde und unterstütze durch Erdölbohrungen den Klimawandel. Weiter lesen …

Kubicki: Maas will von seinem Totalversagen ablenken

Zu den Äußerungen von Generalbundesanwalt Range erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki: "Das Verhalten von Bundesjustizminister Maas in der Landesverratsaffäre wird immer dubioser. Mit der jetzt bekannt gewordenen Weisung an den Generalbundesanwalt, ein Gutachten zur Einschätzung der veröffentlichten Unterlagen zu stoppen, will Maas offensichtlich von seinem Totalversagen am Beginn der Affäre ablenken." Weiter lesen …

Deutsche YouTube-Stars fast 100 Wochen in den Offiziellen Deutschen Charts

Parallel zur Videospielemesse Gamescom finden in dieser Woche die Kölner Videodays statt, bei denen das Who is Who der YouTube-Szene zusammenkommt. Die wachsende Begeisterung für Internetstars wie ApeCrime und Liont schlägt sich auch in den Offiziellen Deutschen Charts, ermittelt von GfK Entertainment, nieder. Zusammengerechnet 97 Wochen waren deutsche YouTuber bislang in den Hitlisten platziert: 76 Mal bei den Singles und 21 Mal bei den Alben. Weiter lesen …

"Blackout - Deutschland ohne Strom": ZDFinfo über Angriffsszenarien in der vernetzten Welt und Schutzmaßnahmen der Stromanbieter

Was passiert, wenn der totale Blackout eintritt, wenn die Kommunikations-, Informations- und Transportnetze lahmgelegt werden, wenn die Energie aus der Steckdose plötzlich nicht mehr verfügbar ist? Die Dokumentation "Blackout - Deutschland ohne Strom", die ZDFinfo erstmals am Freitag, 7. August 2015, 19.00 Uhr, sendet, veranschaulicht die verschiedenen Angriffsszenarien, die der Lebensader der modernen Gesellschaft drohen. Weiter lesen …

SPD glaubt an rot-grüne Mehrheit 2017 und an eine Ablösung von Angela Merkel als Kanzlerin

Die SPD will mit der Bundestagswahl 2017 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten die amtierende Regierungschefin Angela Merkel (CDU) ablösen und eine rot-grüne Bundesregierung bilden. "Jede Koalition ist ein Bündnis auf Zeit und die Große Koalition kein Ziel auf Dauer. Wir wollen eine rot-grüne Koalition nach der nächsten Bundestagswahl", kündigte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel in einem Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland an. Weiter lesen …

Lange Wartezeiten bei Gamern Hauptursache für Spielabbruch

Bei Computer- und Videospielen können verschiedene Faktoren dazu führen, dass Gamer ein laufendes Spiel abbrechen. Für mehr als jeden dritten Gamer (35 Prozent) ab 14 Jahren sind lange Wartezeiten der Hauptgrund für den Abbruch. Das hat eine repräsentative Gamer-Befragung der Bitkom Research GmbH im Auftrag von Limelight Networks ergeben. „Um lange Wartezeiten und somit Spielabbrüche zu vermeiden, muss die zugrunde liegende Infrastruktur von Computer- und Videospielen den hohen Ansprüchen der Gamer genügen“, sagt Jason Thibeault, Technical Evangelist von Limelight Networks. So könnten die Anbieter von Online-Spielen mit der geeigneten Hard- und Software die Bereitstellung ihrer Inhalte beschleunigen. Weiter lesen …

Chef des NSA-Untersuchungsausschusses warnt vor Entlassung Ranges

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Patrick Sensburg (CDU), hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) davor gewarnt, Generalbundesanwalt Harald Range vor die Tür zu setzen. "Es wäre kein guter Zug, ihn jetzt zu entlassen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) nach Ranges Vorwurf der politischen Einflussnahme. Weiter lesen …

Report Mainz: Mangelnde Notfallversorgung auf griechischen Flughäfen gefährdet Touristen

Auf mehreren griechischen Flughäfen gibt es kein Erste-Hilfe-Zentrum bzw. keinen Arzt am Flughafen. Das zeigen Recherchen von "Report Mainz" vor Ort. Konkret geht es um die Insel-Flughäfen Zakynthos und Kos. Darüber hinaus bestätigt der Generalsekretär der griechischen Luftfahrtgewerkschaft, Ronis Mathiodakis, gegenüber dem ARD-Politikmagazin, dass insgesamt 20 Flughäfen kein Erste-Hilfe-Zentrum haben. Hauptgrund sei Geldmangel. Weiter lesen …

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen warnt vor Neonazi-Partei "Der III. Weg"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Eskalation der Gewalt durch rechtsextreme Hetze. Die Kleinstpartei "Der III. Weg" spiele dabei eine gefährliche Rolle. Gegenüber dem Politikmagazin "Report Mainz" sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen: "Wir sehen schon, dass diese Agitation, dieses Billigen von Gewalttaten, das unterschwellige Loben von Gewalttaten, dazu beiträgt, weitere Gewaltmaßnahmen anzufeuern. Wir haben die Sorge, dass nicht nur Asylbewerberheime, sondern dass irgendwann auch mal Menschen zu Schaden kommen." Weiter lesen …

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) für "Kopfpauschale" für Flüchtlinge

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) würde eine vom Bund finanzierte "Kopfpauschale" für Flüchtlinge begrüßen. "Es ist ein geeignetes Denkmodell, dass der Bund eine Pauschale je Flüchtling zahlt. Damit würden die Städte und Gemeinden sofort entlastet", sagte Jäger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post", "Die Unterbringung von Flüchtlingen ist eine nationale Aufgabe. Deshalb muss der Bund die Kommunen dauerhaft stärker finanziell unterstützen", sagte Jäger. Es könne nicht sein, dass den Unterbringungsdruck ausschließlich die Kommunen und die Länder zu tragen hätten, betonte der Landesinnenminister. Weiter lesen …

Ten Oever: "DDoS kann Versammlungsfreiheit sein"

DDoS-Attacken werden meist als Akt von Kriminellen gesehen. "DDoS kann aber auch eine Form der Versammlungsfreiheit darstellen", so Niels ten Oever, Head of Digital bei Article 19. Er unterstreicht, dass Menschenrechte im Internet ein heikles Thema und Spannungen mit Cybersecurity-Interessen vorprogrammiert sind. Im Rahmen der European Summer School on Internet Governance 2015 (Euro-SSIG) ist das nur eines von vielen Beispielen, das zeigt, dass viele Fragen im Internet nicht geklärt sind. Weiter lesen …

US-Experte: Putins Russland erstarkte schneller, als die USA erwarteten

Dass Russland seine Stärke zurückgewonnen hat und den USA ihre Führungsrolle streitig machen kann, wurde dem Weißen Haus klar, nachdem der Kreml auf einer diplomatischen Lösung der Syrien- und der Iran-Krise beharrte, wie der US-Politologe Paul Craig Roberts sagte. Die USA würden Russland ihren Willen aufzwingen wollen, sagte Roberts in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik. Weiter lesen …

Deutsche werden nicht reicher

Gut zwei Jahre ist es her, dass die Bundesbank mit einer Studie zur Vermögenssituation privater Haushalte in Deutschland großes Aufsehen erregte: sie zeigte, dass die Menschen in so manchen Euro-Krisenländern "reicher" sind als die Bundesbürger. Die jetzt vom Forschungsinstitut empirica in Zusammenarbeit mit LBS Research vorgelegte Analyse der jüngsten Daten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS)* des Statistischen Bundesamtes dürfte erneut so manche Vorurteile korrigieren, denn sie macht deutlich: die Vermögenssituation der Deutschen hat sich in den letzten zehn Jahren nicht mehr verbessert. Weiter lesen …

Armeniens Justizopfer formieren sich Verfolgte aus Armenien schließen sich im Verein "Armeniens Justizopfer e.V." zusammen

Der Fall ging bayernweit durch die Medien. Im Mai 2013 wurde der armenische Regimegegner Sahak N. während eines laufenden Asylverfahrens aufgrund einer fingierten Anzeige nach Armenien ausgeliefert. Seitdem sitzt der mit einer Regensburgerin verheiratete 33-Jährige in Eriwan im Gefängnis - obwohl sich die Vorwürfe mittlerweile als erfunden herausgestellt haben. Irina Schulz, Ehefrau des Sahak N., die nachwievor um seine Freilassung kämpft, gründete nun in Regensburg mit Freunden den Verein "Armeniens Justizopfer e.V". Weiter lesen …

Die unverwüstliche Wüstenschönheit: Der Bogenhanf

Wie kaum eine andere Pflanze begeistert der Bogenhanf mit seiner äußerst dekorativen und zeitlosen Erscheinung. Dabei erfordert die Zimmerpflanze des Monats August wenig Pflegeaufwand und gilt als beinahe unverwüstlich - pralle Sonne im Sommer, trockene Heizungsluft im Winter, die hübsche Wüstenbewohnerin entpuppt sich als wahre Überlebenskünstlerin. Weiter lesen …

Lichtwirkung blau-angereicherter Beleuchtung am Arbeitsplatz

Die innere Uhr bestimmt die Tagesrhythmik des Menschen. Neuere Erkenntnisse zeigen, dass Licht dabei eine bedeutende Rolle für Physiologie und Verhalten spielt. Eine Studie im Auftrag der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) untersuchte akute und mittelfristige Effekte von blau-angereicherter Beleuchtung in den Morgen- und Abendstunden. Die Forscher fanden heraus, dass gezielte Lichtveränderungen am Morgen das Potenzial besitzen, Störungen der inneren Uhr zu kompensieren. Der Bericht "Circadiane Wirksamkeit AmI-basierter Beleuchtungssysteme: Wirkungsfragen circadianer Desynchronisation" ist jetzt erschienen. Weiter lesen …

Mieterbund fordert eine Milliarde Euro für sozialen Wohnraum

Der Deutsche Mieterbund fordert vom Bund mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr, um genügend sozialen Wohnraum für Flüchtlinge und Geringverdiener zu schaffen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Mieterbund-Direktor Lukas Siebenkotten, die Zahl der Sozialwohnungen habe sich seit der Wiedervereinigung von fast vier Millionen auf 1,5 Millionen mehr als halbiert. Daher drohe eine Konkurrenz von Menschen mit niedrigem Einkommen und Flüchtlingen um bezahlbare Wohnungen. "Das darf aber auf keinen Fall passieren", sagte Siebenkotten. Weiter lesen …

Ostdeutsche Regierungschefs gegen Kretschmann-Plan zu Flüchtlingen

Mehrere ostdeutsche Ministerpräsidenten haben den Vorschlag von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann zurückgewiesen, gegen Bezahlung zusätzlich Flüchtlinge aufzunehmen. "Bild" sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD): "Das geht so nicht. Alle Länder müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen, als vorherzusehen war. Das stellt auch die ostdeutschen Länder vor große Herausforderungen." Weiter lesen …

NRW-Innenminister fürchtet obdachlose Flüchtlinge in Deutschland

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat angesichts der angespannten Unterbringungssituation davor gewarnt, ankommende Flüchtlinge der Obdachlosigkeit zu überlassen. Der SPD-Politiker erklärte im Interview mit der "Welt", es sei mittlerweile "am allerwichtigsten, die Obdachlosigkeit von Flüchtlingen zu verhindern". In der Zusammenarbeit mit den Kommunen gehe es darum, "dass die Menschen ein Dach über dem Kopf haben". Weiter lesen …

Özoguz fordert zwei Milliarden Euro Flüchtlingshilfe vom Bund

Der Bund muss nach Auffassung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), seine Flüchtlingshilfe für die Kommunen auf mindestens zwei Milliarden Euro pro Jahr verdoppeln. "Grundsätzlich muss der Bund im nächsten Jahr den Kommunen eine deutlich höhere Hilfe zukommen lassen", sagte Özoguz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Eine Verdoppelung der bisherigen Milliarde sollte es mindestens sein angesichts der mehr als verdoppelten Flüchtlingszahlen", erklärte Özoguz. Weiter lesen …

Rechtsextremismus Schiedsrichter streiken

Mit Beginn der neuen Fußballsaison drohen im Jerichower Land viele Spiele in der Kreisliga auszufallen. Zahlreiche Schiedsrichter des Kreisverbandes weigern sich aus Sorge um die eigene Gesundheit, Partien des von Rechtsextremisten dominierten Vereins FC Ostelbien Dornburg zu pfeifen. Das ergaben Recherchen von MDR Info und Mitteldeutscher Zeitung. Weiter lesen …

Geschworene erlauben Todesstrafe für Kinomörder von Aurora

James Eagan Holmes, dem sogenannten "Kinomörder von Aurora", droht weiterhin die Todesstrafe. Die Geschworenen am US-Bezirksgericht in Centennial im Bundesstaat Colorado einigten sich am Montag darauf, die Todesstrafe nicht auszuschließen, nachdem Holmes vor zwei Wochen schuldig gesprochen worden war. In der nächsten Prozessphase soll dann das Strafmaß endgültig festgelegt werden. Weiter lesen …

Thieme ist Hoeneß sympathischer als Kohl

Der Bühnen- und Fernsehschauspieler Thomas Thieme (66) hat für den verurteilten Bayernboss Uli Hoeneß durchaus Sympathien. "Ich bin froh, dass es noch so ein paar Großfressen gibt. Mir ist so ein authentisches Großmaul wie Hoeneß, der auch Ungesichertes rausballert, eher sympathisch als unsympathisch", sagte Thieme, der Hoeneß im ZDF-Dokudrama "Der Patriarch" spielt, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in einem Interview. Weiter lesen …

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