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13. Juli 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Italiens Ex-Ministerpräsident Prodi wirft Europa Versagen bei Bewältigung der Schuldenkrise vor

Der frühere italienische Ministerpräsident Romano Prodi wirft der Europäischen Union schweres Versagen bei der Bewältigung der Schuldenkrise vor. "Die einzige konsequente Strategie Europas in den vergangenen 15, 16 Monaten war es, Entscheidungen zu verschieben. Kleine Probleme sind zu großen Problemen geworden", sagte er im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

DFB-Pokal: Auch Nürnberg sagt dem Halleschen FC ab

Der Hallesche FC kommt mit seiner Suche nach einem Stadion für das DFB-Pokalspiel am 30. Juli gegen Zweitligist Eintracht Frankfurt nicht voran. Nun hat auch die Stadt Nürnberg die Austragung abgesagt, berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Dabei hatte der Fußball-Regionalligist aus Halle schon mit der Stadion-Betreibergesellschaft eine Einigung erzielt. Doch aus dem Rathaus kam das Veto. Weiter lesen …

Frauenfußball: Spielerinnenberater kritisiert Bundestrainerin Neid

Dieter Weber, der Berater der Fußball-Nationalspielerinnen Simone Laudehr und Alexandra Popp, greift die Bundestrainerin Silvia Neid an. "Silvia Neid hat einzigartige Schwächen offenbart", sagt Weber im Interview mit der Onlineausgabe der "Zeit". Die Weltmeisterschaft 2011 sei eine einzigartige Chance für den Frauenfußball gewesen, doch die deutsche Elf habe wegen der Trainerin viele Klischees und Vorbehalte bestätigt. Weiter lesen …

Patentverletzung durch BigBen Interactive

Nintendo begrüßt das Urteil des Landgerichts Mannheim im Rechtsstreit mit BigBen Interactive. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass BigBen Nintendos Patent EP 1 854 518 verletzt hat, das die Wii-Remote schützt. Nintendo sieht nun der Entscheidung in einem weiteren Streitfall entgegen, in dem die mögliche Verletzung eines Gebrauchsmusters geklärt werden soll, das den Nunchuk schützt. Weiter lesen …

Tennis: World Team Cup auch 2012 in Düsseldorf

Die Austragung der Tennis-Mannschafts-WM im Düsseldorfer Rochusclub ist auch 2012 gesichert. Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) hat Titelsponsor Power Horse (Energydrink) um ein weiteres Jahr verlängert. Das österreichische Unternehmen lässt sich sein Engagement beim Turnier (20. bis 26. Mai) künftig mehr als eine Million Euro kosten. Weiter lesen …

Merkel bietet Angola Hilfe bei Verteidigung an

Auf ihrer Afrika-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem südwestafrikanischen Land Angola Hilfe bei der Verteidigung angeboten. "Wir würden Ihnen auch gerne bei Ihren Verteidigungsanstrengungen helfen, zum Beispiel bei der Ertüchtigung der Marine", sagte Merkel auf der zweiten Station ihrer Afrika-Reise. Bei einer Wirtschaftskonferenz warb die Kanzlerin vor angolanischen Unternehmern mit deutscher Technologie und deutschem Wissen. Dabei sprach sie vor allem über erneuerbare Energien. Weiter lesen …

SPD-Außenexperte Mützenich kritisiert Merkels Hilfsangebot für Angola

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat das jüngste Plädoyer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für Rüstungslieferungen nach Angola kritisiert. "Dieses Angebot ist überhaupt nicht akzeptabel und widerspricht den Rüstungsexportrechtlinien", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) und wies auf die Einschätzung des Auswärtigen Amtes hin, das die Menschenrechtslage in dem Land als schlecht einschätzt. Weiter lesen …

Ungarn schafft kritischen Rundfunkjournalismus ab

Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Massenentlassungen von über 570 Journalistinnen und Journalisten bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern in Ungarn scharf kritisiert. Dass jeder sechste Rundfunkjournalist von heute auf morgen seinen Arbeitsplatz verliere und zudem die Nachrichtenprogramme der Sender zu einem Angebot zusammengelegt würden, bedeute de facto die Abschaffung des kritischen Rundfunkjournalismus in Ungarn, urteilte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Weiter lesen …

Umfrage enthüllt: Vorspiel, Intimrasur, Penislänge - was denkt SIE wirklich?

Ein Drittel der angemeldeten Nutzer des Fremdgeh-Portals AshleyMadison.com sind Frauen - Tendenz steigend. Anlass genug, um dem Mysterium Frau einmal auf den Grund zu gehen! Mirja du Mont, Ehefrau von Schauspieler Sky du Mont, offenbarte kürzlich in BILD: "Mein Sky muss sich untenrum rasieren!" Ob das alle Frauen so sehen? AshleyMadison.com befragte 2.389 seiner Mitglieder in ganz Deutschland, um mehr über die Wünsche der Frauen herauszufinden. Weiter lesen …

AMK warnt: Drogenszene versorgt sich über Internetversand

Drogenabhängige versorgen sich bei Internetversendern mit stark wirksamen Beruhigungsmitteln mit Suchtpotential. Dies betrifft aktuell den Wirkstoff Phenazepam, der zur Gruppe der Benzodiazepine gehört. In Deutschland sind alle Schlaf- und Beruhigungsmittel mit Benzodiazepinen rezeptpflichtig. "Die Rezeptpflicht ist keine Schikane. Sie dient dem Schutz der Patienten. Wer sie umgeht und rezeptpflichtige Arzneimittel ohne ärztliche Verschreibung illegal über das Internet kauft, riskiert bewusst unabsehbare Folgen für seine Gesundheit", sagte Prof. Dr. Martin Schulz, Vorsitzender der Arzneimittelkommission der Deutschen Apotheker (AMK). Weiter lesen …

Movassat: Armutsbekämpfung statt Rohstoffabzocke

„Die Bundesregierung muss unverzüglich mindestens 50 Millionen Euro dem Welternährungsprogramm und der UN für dringend notwendige Nahrungsmittelhilfen und andere lebensrettende Maßnahmen zur Verfügung stellen. Ebenso muss sie sich für rasche Hilfszahlungen der Europäischen Union einsetzen“, so Niema Movassat anlässlich der Hungerkatastrophe in Ostafrika, von der mittlerweile mehr als elf Millionen Menschen betroffen sind. Weiter lesen …

Chile ist gefährlicher für Argentinien als umgekehrt

Invasive Pflanzenarten in Chile stellen ein größeres Risiko für das Nachbarland Argentinien dar als umgekehrt. Das schlussfolgern Wissenschaftler der Universität Concepción in Chile und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) aus einer Analyse der Flora beider Länder. Besonders 22 gebietsfremde Arten, die in Chile an den Verbindungsstraßen ins Nachbarland vorkommen, stellten ein hohes Risiko dar, schreiben die Forscher im Fachblatt Biological Invasions. Weiter lesen …

OCEAN2012 kritisiert Teile des Reformvorschlags zur EU-Fischereipolitik

EU-Kommissarin Maria Damanaki hat heute in Brüssel ihren Vorschlag für eine Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) präsentiert. Der Vorschlag steht am Ende eines über zweijährigen politischen Prozesses, der strukturelle Schwächen von nunmehr 40 Jahren europäischer Fischereipolitik ausräumen soll. Das Reformpaket enthält einige begrüßenswerte Elemente, so die erste Einschätzung des europaweiten Bündnisses OCEAN 2012; insgesamt aber bleibt vor allem der Vorschlag einer neuen Grundverordnung für die Gemeinsame Fischereipolitik hinter der ursprünglichen Ankündigung der Kommission einer "radikalen Reform" zurück. Weiter lesen …

Beckmeyer: Minister Ramsauer blamiert sich bei Lkw-Maut

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer muss zum zweiten Mal die Einführung der Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen verschieben. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: "Bundesverkehrsminister Ramsauer ist nicht in der Lage, die Lkw-Maut pünktlich einzuführen. Deutschland gehen damit mehrere Millionen Euro im Jahr verloren. Die Ausdehnung wird jetzt innerhalb von sieben Monaten zum zweiten Mal verschoben. Vor mehr als einem Jahr für den 1. Januar 2011 angekündigt, dann auf den 1. Juli 2011 verschoben, droht nun das komplette Desaster." Weiter lesen …

Attac: Merkels sogenannte "Partnerschaft mit Afrika" ist Schönfärberei

Anlässlich der Reise der Bundeskanzlerin wirft das globalisierungskritische Netzwerk Attac der Bundesregierung Schönfärberei und Egoismus vor. Roland Süß vom Attac Koordinierungskreis: „Ginge es Merkel tatsächlich um die Beseitigung von Hunger und Armut in Afrika, müsste sie sowohl die Exportsubventionen von Lebensmitteln abschaffen, als auch sich von der Freihandelspolitik verabschieden. Aber leider geht es ihr vor allem anderen um die Wahrung von wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen.“ Weiter lesen …

US-Schuldenstreit: Obama spricht drastische Warnungen aus

US-Präsident Barack Obama hat im Streit um die drohende Staatspleite des Landes drastische Warnungen ausgesprochen. Der Präsident warnte vor einem Zahlungsstopp für Rentner und andere Empfänger staatlicher Leistungen ab August. Ohne eine Erhöhung der Schuldenobergrenze bis zum 2. August könne die Regierung die Zahlungen nicht mehr garantieren, sagte der Präsident in einem Interview mit dem TV-Sender CBS. Weiter lesen …

Der VideoWeb TV verwandelt jeden Flachbildschirm in einen Smart TV

Der Karlsruher Hybrid-Receiver- und TV-Portal-Spezialist VideoWeb bringt eine innovative Smart-TV-Box auf den Markt, die neue Maßstäbe in Sachen Innovation, Technik, Preis-/ Leistungsverhältnis und Inhalte-Angebot setzt. State-of-the-Art-Elektronik und –Hardware mit viel Spielraum für künftige Weiterentwicklungen im TV-Bereich bilden die Basis für den VideoWeb TV - die neueste Innovation aus dem Hause VideoWeb. Weiter lesen …

Arbeitsmarktpolitischer Aufruf: Experten fordern Rücknahme der Sparbeschlüsse und kritisieren Kurs der Bundesregierung

Eine massive arbeitsmarktpolitische Kurskorrektur fordern in einem gemeinsamen Aufruf über 30 Fachleute der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die namhaften Persönlichkeiten aus Gewerkschaften, Hochschulen und Sozialverbänden wollen bis Anfang September für Unterstützung ihres Appells werben und so ein breites Bündnis für öffentlich geförderte Beschäftigung schmieden. Weiter lesen …

Cyberkriminelle nutzen Namen von Prominenten zur Verbreitung von Malware

Der US-Amerikaner Jay Leno hat sich mit seiner eigenen Talkshow einen weltweiten Namen gemacht – diese Prominenz machen sich jetzt Cyber-Kriminelle zunutze. Wie Antiviren-Experte BitDefender nach einer Analyse von mehr als 25 Millionen Spammails feststellte, setzen Internet-Betrüger vermehrt Namen von Stars wie Jay Leno als Köder ein, um ihre Malware zu verbreiten. Zusätzlich locken die Nachrichten mit vorgeblichen Skandalmeldungen wie z.B. Drogenfunden bei dem genannten Star. Weiter lesen …

Umfrage: Nur jeder Fünfte über Garantiezins informiert

Nur jeder Fünften in Deutschland ist darüber informiert, dass sich der Garantiezins für Lebens- und Rentenversicherungen ab Januar 2012 verändern wird. Dies ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Finanzdienstleisters AWD. Von den 18 Prozent, die Kenntnis darüber haben, dass es Veränderungen beim Garantiezins geben wird, weiß wiederum die Hälfte nicht, dass es sich dabei um eine Absenkung und nicht um eine Erhöhung des Garantiezinses handelt. Weiter lesen …

Skispringen: Auftakt des FIS Sommer Grand Prix in Wisla

Am kommenden Wochenende starten die Spezialspringer mit dem FIS Sommer Grand Prix in Wisla (Polen) in den Sommer. Dem Auftaktspringen am Sonntag folgt am Mittwoch die Entscheidung in Szczyrk, ehe am darauf folgenden Wochenende in Zakopane neben der Einzelentscheidung auch das erste Teamspringen des Sommers auf dem Programm steht. Weiter lesen …

Burn-out kann jeden treffen

Regelmäßige Antriebslosigkeit, enormer Stress und Erschöpfungszustände können der Anfang von einem Burn-out-Syndrom sein. Für den einzelnen Arbeitnehmer ist es eine schleichende, langwierige Krankheit, für die Unternehmen geht dadurch ein Vermögen verloren. Und dieses Ausbrennen kann jeden von uns treffen. Weiter lesen …

Jugendbuch-Klassiker wird zu neuem Leben erweckt: FÜNF FREUNDE erobern die Kinoleinwand

Die berühmteste Bande der Welt ist wieder da: die Fünf Freunde! Seitdem Mitte Juni im malerischen Schleswig die erste Klappe fiel, steht Norddeutschland ganz im Zeichen des beliebten Enid-Blyton-Klassikers. Nach dreiwöchigen Dreharbeiten an der Schlei wird nun die Ostseeküste in Mecklenburg-Vorpommern zum Schauplatz für das erste Kinoabenteuer von George, Julian, Dick, Anne und Timmy, dem Hund. Weiter lesen …

Männer sind nach Trennung schneller für Neustart bereit

Männer brauchen nach einer Trennung drei bis sechs Monate, bis sie offen für etwas Neues sind. Frauen öffnen ihr Herz dagegen erst nach sechs bis zwölf Monaten für einen neuen Partner. Diese und weitere Erkenntnisse zum Thema Ex-Partner wurden im ElitePartner-Trendmonitor© ermittelt, in dem die Online-Partnervermittlung 2.479 Singles befragte. Weiter lesen …

Protestaktion gegen Vogelmord auf Zypern: Tierschützer bringen 34.483 Postkarten in Berliner Botschaft

Genau 6 große Kartons mit 77 Kilogramm Postkarten schleppten Roland Tischbier, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Pro Artenvielfalt, und Alexander Heyd, Geschäftsführer Komitee gegen den Vogelmord e.V. heute, am 12. Juli 2011, um 14.30 Uhr in die Botschaft der Republik Zypern in Berlin. Inhalt: 34.432 Protestkarten mit Protest-Unterschriften gegen den Vogelmord auf Zypern. Denn Mönchsgrasmücke, Grauschnäpper und Rotschwänzchen sind bei den Zyprioten trotz Verbots eine beliebte Mahlzeit. Weiter lesen …

Wahltrend: Hick-Hack um Steuersenkung schadet Union und FDP

ach dem auch in den eigenen Reihen heftig umstrittenen Beschluss der Koalition, 2013 die Steuer zu senken, haben Union und FDP in der Bevölkerung Vertrauen verloren. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend sank die Union im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 31 Prozent, die FDP gab einen Punkt ab - und liegt mit 4 Prozent wieder unter der 5-Prozent-Marke. Die SPD dagegen gewann einen Punkt hinzu. Mit 24 Prozent liegt sie erstmals seit Anfang April wieder vor den Grünen, die bei 23 Prozent verharren. Weiter lesen …

EU schließt Schuldenschnitt für Griechenland nicht mehr aus

Angesichts der sich zuspitzenden Krise in Europa schließen die Euro-Staaten einen Schuldenerlass für Griechenland nicht mehr aus. Ab sofort würden "vorbehaltlos" und "tabulos" alle Hilfsmöglichkeiten geprüft, kündigte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Dienstag in Brüssel an. Eine Umschuldung und eine Beteiligung privater Gläubiger an der Rettung des Landes wollen die Finanzminister nun prüfen. Weiter lesen …

Neue OZ: Ein wirkliches Wunder?

Sensationen produziert die hektisch getaktete Medienwelt jeden Tag. Und am liebsten solche, die am nächsten Tag schon keine mehr sind. Doch nun taucht ein lange verschollenes Bild ausgerechnet von Leonardo da Vinci auf. Das ist, seine Echtheit vorausgesetzt, nicht nur eine Sensation, sondern ein wirkliches Wunder, vor allem deshalb, weil sich dieser Fund von vornherein jeder Vergleichbarkeit entzieht. Eine solche Kostbarkeit wiegt niemand mit Geld auf. Weiter lesen …

McAllister hält Steuersenkungen für richtig

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat sich grundsätzlich für die von der Bundesregierung geplanten Steuersenkungen ausgesprochen. "Es ist richtig, die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen zu entlasten. Steuersenkungen bedeuten nicht zwingend Einnahmeausfälle, sie können auch Beschäftigung, Investitionen und damit Steuermehreinnahmen generieren", sagte McAllister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Widerstand in der Koalition gegen Euro-Rettungspläne

In der Regierungskoalition regt sich Widerstand gegen Überlegungen der EU-Finanzminister, den Euro-Rettungsschirm EFSF mit neuen Kompetenzen auszustatten. Die Minister prüfen, dem EFSF den Aufkauf von Staatsanleihen bedrohter Euro-Staaten am Sekundärmarkt zu erlauben. "Es gibt die klare Beschlusslage des Bundestags, dass der Fonds den Banken keine Anleihen abkaufen darf", sagte der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Außenpolitik

Im März 2010 erschien das Time Magazine mit einer Weltkarte auf dem Titel, auf der Europa nicht eingetragen war. Die Frage lautete: "Wo ist Europa geblieben?" Heute wäre die Frage schnell zu beantworten: Da, wo die Krise wohnt. Aber eine andere Frage wäre aus transatlantischer Sicht interessant: Wo ist eigentlich Deutschland geblieben? Weiter lesen …

Neue OZ: Keiner fragt nach

Als US-Soldaten Osama bin Ladens Haus in Pakistan stürmten und den Terrorführer im Schlafzimmer erschossen, regte sich ein überraschend breiter Protest. Darf man sich freuen über den Tod eines Mörders?, war die eine Frage. Darf ein unbewaffneter Feind außerhalb einer offenen Kampfhandlung überhaupt gezielt getötet werden?, war die andere Frage. Weiter lesen …

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Merkels Afrika-Reise

Angela Merkel macht keinen Hehl daraus, was sie nach Afrika führt. Sie will der deutschen Wirtschaft zu lukrativen Geschäften verhelfen. Es gibt viel einzufädeln und gut zu verdienen. Angola und Nigeria haben Erdöl und damit Geld. Kenia glänzt mit einem von Handel und Dienstleistungen getragenen Aufschwung. Doch die Deutschen sind abgehängt. Groß im Geschäft ist vor allem China, das sich durch Exklusivverträge Rohstoffe und Absatzmärkte sichert. Weiter lesen …

Französisches Parlament stimmt für Verlängerung des Libyen-Einsatzes

Das französische Parlament hat einer Verlängerung des Militäreinsatzes in Libyen zugestimmt. Sowohl in der Nationalversammlung als auch im Senat gab es dafür eine große Mehrheit. Die Abstimmung war nötig geworden, weil der Einsatz mittlerweile seit knapp vier Monaten andauert. Seit einer Verfassungsänderung aus dem Jahr 2008 benötigt der Präsident nach dieser Zeitspanne eine parlamentarische Genehmigung für Auslandseinsätze. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Panikstimmung

Panikstimmung hat die Finanzmärkte gestern zeitweise erfasst. Die Furcht vor einem Übergreifen der Staatsschuldenkrise auf Italien führte zu deutlichen Preisrückgängen der Staatstitel der Südländer. Im zehnjährigen Laufzeitenbereich sprang die Rendite über 6% - der höchste Stand seit 1997. Zur Erinnerung: Unter Experten gelten Sätze von 7% im zehnjährigen Laufzeitenbereich für Staaten der Eurozone als nicht tragbar. Der Funke sprang von Italien aber auch auf die anderen schwächeren Peripherieländer über. Bonds aus Griechenland, Portugal, Spanien und Irland gingen ebenfalls auf Tauchstation. Das gleiche Bild bei den CDS auf diese Staaten. Weiter lesen …

BND-Gebäude soll trotz verschwundener Pläne wie geplant gebaut werden

Die künftige Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) soll trotz der verschwundenen Pläne wie geplant gebaut werden. Laut BND-Präsident Ernst Uhrlau gebe es den bisherigen Erkenntnissen zufolge keinen Änderungsgrund, wodurch auch keine zusätzlichen Kosten entstünden. Seiner Einschätzung nach habe "kein hochbrisantes Material ... den Weg an fremde Empfänger gefunden". Weiter lesen …

Neue OZ: Das stille Leid

Die Hungersnot am Horn von Afrika ist nicht über Nacht gekommen. Es ist eine vergessene und stille Krise, die spät, reichlich spät, in unseren Blick gerät. Zerstörte Städte nach Erdbeben oder riesige Flutwellen liefern dramatischere Bilder als diese schleichende Katastrophe mit mehr als zwölf Millionen Betroffenen. Und so wird die Weltöffentlichkeit wieder erst dann wachgerüttelt, wenn Bilder abgemagerter, uns anstarrender Kinder ans schlechte Gewissen appellieren. Besser wäre ein vorbeugendes Handeln gewesen. Weiter lesen …

Schuldenkrise: Berlusconi verspricht schnelles Sparprogramm

Angesichts der aktuellen Sorgen vor einem Übergreifen der Schuldenkrise auf Italien, hat der Ministerpräsident des Landes, Silvio Berlusconi ein schnelles und eisernes Sparprogramm versprochen. Bis zum Jahr 2014 soll Italien so über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen, sagte Berlusconi am Dienstag. Zudem versicherte er, seine Regierung sei "stabil und stark" und werde zur Verteidigung des Landes mit der Opposition zusammenarbeiten. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Schlampige Schlapphüte

Wenn einem Geheimdienst geheime Dokumente abhandenkommen, dann ist für Spott gesorgt. So kennt man es zumindest aus Agentenfilmen. In der Realität sind solche Vorgänge bizarr und peinlich. Auch wenn die geklauten Baupläne wohl weniger brisant sind - im öffentlichen Gedächtnis haften bleiben Sorglosigkeit und Schlamperei. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Zum Dopingfall in der Tour de France

Hat er, oder hat er nicht? Wusste er davon, oder war es gar ein Versehen? Ob der Russe Alexander Kolobnew nun tatsächlich gedopt war oder nicht, ändert nichts an der Tatsache, dass der Radsport wieder einmal am Ende als Verlierer dasteht. Bislang ist Kolobnew noch nicht als Dopingsünder überführt. Zwar sind bei der Tour de France im Urin des Fahrers vom russischen Katjuscha-Team Spuren von Hydrochlorothiazid (HCT) gefunden worden, Sicherheit gibt es jedoch erst, wenn dieses Ergebnis durch die B-Probe bestätigt wird. Weiter lesen …

Neue OZ: Fragwürdig und gefährlich

Es ist gut, dass die Kirchen ihre Kritik am Panzerdeal mit Saudi-Arabien verstärken. Völlig zu Recht kritisieren sie die Abkehr vom bewährten Grundsatz, keine Waffen in Spannungsgebiete zu liefern. Schade nur, dass die Mahnungen wohl ungehört verhallen werden. Denn die Regierung will ihren Kurs offenbar nicht korrigieren. Menschenrechtsüberlegungen, so sagt Minister de Maizière in erstaunlicher Offenheit, müssen eine Rolle spielen, doch überwiegen nach seinen Worten die internationalen Sicherheitsinteressen. Das ist gefährlich und fragwürdig zugleich. Weiter lesen …