„Der Film, den sich Anwohner in Bremervörde letzte Woche anschauen konnten, hieß: ‚Löschen: Impossible‘“. Mit diesen Worten begann der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL seinen Debattenbeitrag. „Denn dort stand eine Windkraftanlage während des laufenden Betriebs in Flammen, aber die Feuerwehr konnte nichts tun außer zuzuschauen.“ Weiter lesen …

Anlässlich der Pläne der EU-Kommission, eine Pauschalabgabe von bis zu zwei Euro pro Paket auf Direktlieferungen aus Nicht-EU-Ländern einzuführen, fordert die Umweltschutzorganisation Greenpeace zusätzlich stärkere Importkontrollen. Um Verbraucher und die Umwelt "effektiv vor giftigen und gefährlichen Produkten zu schützen", brauche es "mehr als eine Paketabgabe", sagte Moritz Jäger-Roschko, Greenpeace-Experte für Plastik und Kreislaufwirtschaft, am Mittwoch. Weiter lesen …

Zur Vorstellung der Statistik zu politisch motivierter Kriminalität durch Innenminister Dobrindt erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Gottfried Curio: „Die um 40 Prozent gestiegenen Fallzahlen der politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2024 sind Ausdruck der allgemein erodierenden inneren Sicherheit in Deutschland. Bezüglich der Größenordnung der einzelnen Phänomenbereiche ist zu berücksichtigen, dass mangels Differenzierung nach Schweregrad niedrigschwellige Meinungsdelikte auf der einen und Gewalttaten auf der anderen Seite gleichberechtigt in die absoluten Zahlen einfließen." Weiter lesen …

Zur heutigen Regierungserklärung zur Umsetzung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zum Landeshaushalt 2024 erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: „Das Urteil des Landesverfassungsgerichts ist eindeutig: Der Notkredit war verfassungswidrig und muss vollständig zurückgeführt werden." Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, glaubt, dass der Ukraine-Krieg auch die Arbeit und die Rolle der Polizei in Deutschland verändern könnte. "Seit dem Ukraine-Krieg müssen wir unser Mindset ändern und überlegen, welche Rolle die Polizei im Krisenfall oder bei Attacken einnehmen kann", sagte Kopelke "Ippen-Media". "Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sorgt für viel Unsicherheit bei den Polizeien in Europa. Die Polizei in Polen, Litauen, Estland oder Finnland sehen eine akute Gefahr durch Putin", so der Gewerkschaftschef. Weiter lesen …

Zu einer Gefahrenstelle auf der B474 wurden Polizeibeamte am Mittwoch (21.05.) gegen 11.15 Uhr gerufen, Teile einer Ampel sollten auf der Fahrbahn liegen. Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger kam 1946, nur zwei Monate nach der Vertreibung seiner Eltern aus der schlesischen Grafschaft Glatz, im südoldenburgischen Lohne zur Welt. Seine Familie wurde Ende März 1946 aus der damaligen Heimat vertrieben. Mit nichts außer 20 Kilo Gepäck. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Der b1 Winkelschleifer 2400 W mit der Produktionskennnummer auf dem Typenschild Bj.: 202403 wird aus Sicherheitsgründen zurückgerufen. Weiter lesen …