Wegen der aktuellen Coronavirus-Epidemie hat die chinesische Regierung zum ersten mal seit Jahrzehnten die jährliche Sitzung den Nationalen Volkskongresses verschoben. Ein neuer Termin werde zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt, berichteten am Montagnachmittag (Ortszeit) mehrere chinesische Staatsmedien übereinstimmend. Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Februar leicht auf 96,1 Punkte gestiegen. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Der neue Wert liegt über den Erwartungen von Experten, die mit einem Rückgang gerechnet hatten. Im Januar war der Index auf 95,9 Punkte gesunken. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Bundespartei nach dem Wahlsieg der Hamburger Sozialdemokraten gewarnt, sich inhaltlich zu sehr Grünen und Linkspartei anzunähern. "Die SPD muss nicht grüner werden als die Grünen und auch nicht linker als die Linken", sagte Weil der "Welt" mit Blick auf das Wahlergebnis. Weiter lesen …

Im Streit um das juristische Vorgehen der Hohenzollern gegen Kritiker hat der Potsdamer Historiker Martin Sabrow den Erben Wilhelms II. vorgeworfen, falsche Erwartungen geweckt zu haben. Entgegen der Ankündigung ihres Anwalts hätten die Hohenzollern ihre einstweilige Verfügung gegen seinen Potsdamer Kollegen Winfried Süß "nicht zurückgezogen", sagte der Leiter des Zentrums für Zeitgeschichtliche Forschung in Potsdam (ZZF) dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Anders als in den drei Vorjahren haben die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) im Jahr 2019 viel mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eigene Berechnungen. Der Negativsaldo betrug demnach rund 1,6 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Pflegeverbände vor negativen Auswirkungen des geplanten neuen Instruments zur bundeseinheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Altenpflegeheimen gewarnt. Weiter lesen …

Die Grünen sehen sich nach ihrem Wahlerfolg in Hamburg auch als Stabilitätsanker für die Gesellschaft. "Die Grünen sind in diesen Zeiten für viele Menschen der Anker: Wir geben Mut, Halt und Zukunft", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist überzeugt, dass die SPD mit einer Politik wie in Hamburg auch anderswo wieder erfolgreich sein kann. "Das ist ein großartiger Erfolg für Peter Tschentscher und die Hamburger SPD. Er zeigt: Gute und verlässliche Regierungsarbeit zahlt sich aus", sagte Schwesig der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag/Online-Ausgabe). Weiter lesen …