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Deutschlands Geheimdienste bei Wirecard ahnungslos

Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz glauben für den kollabierten DAX-Konzern Wirecard nicht zuständig zu sein und weisen sich gegenseitig die Verantwortung zu. Das Innenministerium, Mutterbehörde des Bundesamtes für Verfassungsschutz, teilte mit, der Fall Wirecard liege "außerhalb der gesetzlichen Aufklärungsaufgabe" dieses Dienstes, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

1.8.2020: Der Tag der Freiheit - ein Erlebnisbericht

Der 1. August 2020 in Berlin war ein überwältigender Tag, deshalb lohnt es sich nicht sich über die Fake News und Propaganda in den Mainstreammedien zu ärgern. Deren Beiträge spielen keine Rolle, denn das "System" kennt die wirkliche Zahl der Teilnehmer. Waren es nur "Zwanzigtausend", würden die Politiker anders auf die Demonstration reagieren. Das jetzige Verhalten zeigt jedoch, wie erschrocken sie sind, weil sie nicht damit gerechnet haben, dass tatsächlich das über nahezu unzählige Jahre nach dem Prinzip "Teile und Herrsche" zum Machterhalt und der Unterdrückung eingesetzte „Schubladendenken“ auf einmal nicht mehr greift. Es ist ein geschichtsträchtiges Datum, wenn in Deutschland mit einer Bevölkerung, die als nicht demonstrationsfreudig bekannt ist, eine Million Menschen gemeinsam friedlich auf die Straße gehen. Man könnte zusammengefasst auch vom "Wunder von Berlin" sprechen. Weiter lesen …

Verfassungsschutz: Wenig Rechtsextreme bei Corona-Demo

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes haben nur einzelne Angehörige der rechtsextremen Szene an der Corona-Demonstration vor einer Woche in Berlin teilgenommen. "Ein prägender Einfluss auf den Demonstrationszug oder die Gesamtkundgebung ging von diesen nicht aus", wie das Bundesamt für Verfassungsschutz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) mitteilte. Weiter lesen …

SPD-Chef fordert Klimazoll

PD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich für eine CO2-Grenzausgleichsteuer ausgesprochen. Die Steuer, die wie ein Klimazoll Geld für klimaschädlich produzierte Produkte aus dem Ausland verlangt, wurde von Ursula von der Leyen in ihrem "Green New Deal" angeregt, ist aber in der Koalition umstritten. Weiter lesen …

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