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ZDF-Politbarometer Juli 2019: Verhaltene Unterstützung für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Am Dienstag wurde Ursula von der Leyen mit knapper Mehrheit zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Auch in Deutschland ist diese Entscheidung umstritten. So finden es lediglich 41 Prozent aller Befragten gut, dass von der Leyen dieses Amt übernimmt, 35 Prozent finden das nicht gut und 20 Prozent ist es egal (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Die deutschen Abgeordneten der SPD im Europaparlament und die Führung der SPD hatten sich gegen die Wahl der CDU-Politikerin ausgesprochen. Dass deshalb jetzt der Fortbestand der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD gefährdet ist, glauben nur 24 Prozent und 68 Prozent glauben das nicht. Weiter lesen …

Grünen-Wehrexperte Lindner warnt neue Verteidigungsministerin vor halbherziger Amtsausübung

Der Wehrexperte der Grünen, Tobias Lindner, hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, zuallererst das Verhältnis zwischen ihrem Ressort und der Bundeswehr zu verbessern. Unter ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) sei dieses Verhältnis "sehr gestört" gewesen, sagte Lindner der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

IW-Studie: Pro-Kopf-Ausgaben der Bundesagentur für Weiterbildung Arbeitsloser verfünffacht

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Pro-Kopf-Weiterbildungsausgaben für kurzzeitig Arbeitslose in den vergangenen zwölf Jahren verfünffacht. Dagegen fiel die die Förderung von Langzeitarbeitslosen deutlich geringer aus und stagnierte ab 2012. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

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