22. September 2016 - Archiv

Der US-Internetdienstleister Yahoo hat einen Hacker-Angriff bestätigt, bei dem Ende 2014 Daten von mindestens 500 Millionen Nutzern gestohlen wurden. Die Angreifer hätten vermutlich einen "staatlichen Hintergrund", teilte der Konzern am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Bei einer Aufsichtsratssitzung der Telekom Deutschland GmbH ist offenbar eine Restrukturierung beschlossen worden. Das berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nachdem das Landgericht Dessau-Roßlau die Anklage im Mordfall Yangjie Li angenommen hat, werden weitere Details dazu bekannt. Gutachterlich gesichert ist nach Auskunft des Landgerichts, dass die beiden Beschuldigten uneingeschränkt schuldfähig sind. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt fordert die Einstellung des unter dem Stichwort "Kita-Koffer" bekannten Aktionsprogramms der Landesregierung für die Akzeptanz von Homo-, Bi- und Transsexuellen. In der kommenden Landtagssitzung will die Fraktion einen entsprechenden Antrag einbringen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf zum Pariser Klimaschutzabkommen zugestimmt. Die Abstimmung am Donnerstag erfolgte einstimmig. Deutschland hatte das Übereinkommen im April 2016, zusammen mit 175 anderen Staaten, unterzeichnet. Weiter lesen …

Die Rosenheimer Bundespolizei hat am Wochenende (17./18. September) rund 140 Migranten festgestellt. Die meisten von ihnen wurden ohne oder mit gefälschten Papieren in Zügen und Reisebussen angetroffen. In einem Pkw war ein mutmaßlicher Schlepper unterwegs. Er wurde mit zwei Afrikanern auf der A 93 gestoppt. Laut Bundespolizei wird nach wie vor alle ein bis zwei Tage mindestens ein Schleuser gefasst. Weiter lesen …

Eine Struktur auf dem Mars soll einer Grabstätte in Japan aus der Kofun-Zeit ähneln. Daraus schlussfolgern manche, Außerirdische hätten zur Entwicklung der japanischen Zivilisation beigetragen, worin sie den Beweis für eine mögliche Umsiedlung der Marsmenschen auf die Erde sehen. So das Nachrichtenportal Planet-today.ru. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.674,18 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,28 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die chinesische Plateno-Gruppe will ein Hotel am Flughafen Leipzig/Halle bauen. Das Haus mit 150 Betten soll direkt am Terminal errichtet und Ende 2017 eröffnet werden, teilte Plateno-Manager Roland Paar der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) mit. Eine Sprecherin des Flughafens bestätigte die Pläne. Weiter lesen …

Im bayerischen Landkreis Ostallgäu ist am Donnerstagnachmittag ein 71-jähriger Traktorfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

In Ställen von führenden Funktionären deutscher Landwirtschaftsverbände ist es offenbar zu massiven Tierschutzverletzungen gekommen. Dieser Verdacht gründet sich auf Aufnahmen, die Aktivisten der Organisation "Animal Rights Watch" (ARIWA) im vergangenen Jahr erstellten und die NDR und Süddeutsche Zeitung überprüft haben. Nach Beurteilung von Tierschutz-Experten zeigen einige der Bilder eindeutige Gesetzesverstöße. Die Verantwortlichen müssten angezeigt werden, sagt etwa der Veterinärwissenschaftler Prof. Dr. Dr. Matthias Gauly von der Universität Bozen. Er ist Mitglied im Agrarbeirat der Bundesregierung. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat Teilen der Ärzteschaft vorgeworfen, mit falschen Attesten Abschiebungen zu verhindern. Es werde eine "Vielzahl von Attesten vorgelegt, die auffallen, weil immer wieder die gleichen Ärzte mit gleichlautendem Inhalt oder fehlender fundierter Begründung Reiseunfähigkeit attestieren", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Klaus Wellershaus, langjähriger Moderator und Musikredakteur beim NDR Hörfunk, ist am Mittwoch, 21. September, nach langer schwerer Krankheit in Hamburg verstorben. Er wurde 78 Jahre alt. Der gebürtige Berliner, der an der Hamburger Hochschule für Musik Cello und Dirigieren studiert hatte, kam 1965 zum NDR Hörfunk. Zunächst moderierte er die Rock-Pop-Sendung "Musik für junge Leute" bevor er in den 70er- und 80er-Jahren neue Programme und Sendungen konzipierte und damit den jungen Menschen in Norddeutschland die facettenreiche Entwicklung der Rock- und Popmusik nahe brachte. Sendungen wie Nachtclub, Soultrain, Off Beat und Radio Globo, die es zum Teil noch heute im NDR Hörfunk gibt, gehen auf ihn zurück. Mit dem Radiokonzert erfand er eine neue regelmäßige, noch heute ausgestrahlte Sendung für Livemusik im NDR Hörfunk. Weiter lesen …

Der Kommunalpolitiker Dr. Maximilian Krah ist aus der Dresdner CDU ausgetreten. Grund ist die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. Diese könne er nicht weiter unterstützen: „Sie ist gefährlich für das ganze Land“, erklärte Krah gegenüber Sputnik. Weiter lesen …

Die Golf-Produktion im VW-Stammwerk in Wolfsburg steht offenbar bis mindestens nächste Woche Dienstag still. Das berichtet "Bild" (Freitag) unter Berufung auf Konzernkreise. Weiter lesen …

Sängerin und Moderatorin Stefanie Hertel bittet die Warenhauskette Galeria Kaufhof in einem aktuellen persönlichen Brief darum, den Verkauf von Produkten aus Angorawolle endlich einzustellen. Sie appelliert weiter an die Geschäftsführung, ausschließlich tierhaarfreie Alternativen zu verkaufen, die sich bereits im Sortiment des Unternehmens befinden. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag die Pflicht des Zuschauers eines Fußballspiels bejaht, dem veranstaltenden Verein die von diesem gezahlte Verbandsstrafe wegen des Zündens eines Knallköpers durch den Zuschauer als Schadensersatz zu erstatten. Jeden Zuschauer treffe die Verhaltenspflicht, die Durchführung des Fußballspiels nicht zu stören, teilte der Bundesgerichtshof am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die deutsche Davis Cup Mannschaft beginnt die kommende Saison mit einem Heimspiel gegen Belgien, das ergab die heutige Auslosung der Weltgruppe 2017 im Hauptquartier der International Tennis Federation (ITF) in London. Der Austragungsort sowie der Bodenbelag für die vom 3. bis zum 5. Februar stattfindende Begegnung stehen noch nicht fest. Weiter lesen …

Lebensmittel mit tierischen Zutaten stammen zu einem großen Teil von kranken Nutztieren. Das ist das Ergebnis einer Auswertung wissenschaftlicher Studien durch die Verbraucherorganisation foodwatch. Die Untersuchungen hat Matthias Wolfschmidt, stellvertretender foodwatch-Geschäftsführer, in seinem heute veröffentlichten Buch "Das Schweinesystem - Wie Tiere gequält, Bauern in den Ruin getrieben und Verbraucher getäuscht werden" (erschienen im Verlag S. Fischer, 235 Seiten, 18 Euro) zusammengefasst. Weiter lesen …

In den letzten Tagen wurden Redakteure der ExtremNews mehrfach darauf angesprochen, ob der Buchautor Heiko Schrang im Gefängnis sei. In seinem neusten Newsletter äußert sich der Publizist jetzt selbst zu dem Thema. Er schreibt darin: "Seit meinem Video-Statement von letzter Woche: „ARD/ZDF: Buchautor Heiko Schrang muss in den Knast!“ und der Ankündigung meines neuen Buches, „Die GEZ-Lüge“, überschlagen sich die Ereignisse. Tausende von Sympathisanten haben sich an mich gewandt und sehen meinen Fall als Präzedenzfall an. Daher möchte ich euch über den aktuellen Stand informieren." Weiter lesen …

Nach Ansicht von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sind die Menschen in Deutschland nicht ausreichend auf Veränderungen durch die Digitalisierung der Arbeitswelt, der sogenannten Industrie 4.0, vorbereitet: "Viele sind noch im Dornröschenschlaf. Momentan haben wir noch wenig Bewusstsein für den Wandel", sagte Nahles "Zeit Online". Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, warnt davor, angesichts der rechtsextremen Gewalt in die Knie zu gehen. "Wenn wir jetzt vor den Sorgen in die Knie gehen, bekommen wir erst richtig Probleme", sagte Ramelow der "Frankfurter Allgemeinen Woche" (Freitag). Weiter lesen …

Die Wilderei auf afrikanische Nashörner nimmt seit Jahren dramatisch zu. Mit 1.342 erlegten Tieren in nur einem Jahr erreichte sie 2015 einen traurigen Höhepunkt. Auf dem Schwarzmarkt in China und Vietnam werden für ein Kilogramm Rhinozeros-Horn nach aktuellen Schätzungen derzeit bis zu 100.000 US-Dollar bezahlt - damit ist es wertvoller als Gold. Im Vorfeld der CITES-Konferenz in Johannesburg ist die Diskussion um eine Freigabe des Handels mit Nashorn-Horn aufgeflammt. Swaziland möchte seine Lagerbestände und durch Enthornung gewonnenes Nashorn-Horn an asiatische Kunden verkaufen. Eine neue Studie der NABU International Naturschutzstiftung zeigt: Selbst die weltweite Nashorn-Population von knapp 30.000 Tieren würde nicht annähernd ausreichen, um die enorme Nachfrage an Rhinozeros-Horn zu befriedigen. Weiter lesen …

Der Kompromiss von Bund und Ländern zur Reform der Erbschaftsteuer ist nach Ansicht des Präsidenten des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, zum Scheitern verurteilt. "Es ist zu erwarten, dass er vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird", erklärte der Mittelstands-Präsident am Donnerstag. "Auch die nachgebesserte Version ist ungerecht und unsozial, weil alles, was mit der Erbschaftsteuer belegt wird, schon zuvor doppelt und dreifach versteuert worden ist. Weiter lesen …

Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat den Vorschlag des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) unterstützt, in Syrien eine Flugverbotszone einzurichten. "Alle Maßnahmen, die dazu dienen, der syrischen Bevölkerung mehr Sicherheit zu geben, halte ich für dringend geboten", sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Familienunternehmen "Haribo", benannt nach dem Gründer Hans Riegel aus Bonn, ist heute Weltmarktführer für Fruchtgummis und Lakritz. Die "ZDFzeit"- Doku "Deutschlands große Clans" beleuchtet am Dienstag, 27. September 2016, 20.15 Uhr, die fast 100-jährige "Haribo-Story". Autor Jörg Müllner ist es gelungen, den jetzigen "Haribo"-Chef, Hans Guido Riegel, für die Dokumentation erstmals zu einem Fernsehinterview zu bewegen. Weiter lesen …

Der deutsche Lehrerverband rechnet damit, dass etliche Tausend Lehrer eingestellt werden müssen, um den Unterricht von Flüchtlingskindern gewährleisten zu können. "Geht man einmal von 300.000 schulpflichtigen Kindern aus, die bislang nach Deutschland gekommen sind, sind das bei 20 Kindern in einer Klasse schon 15.000 Klassen", sagte der Präsident des Lehrerverbandes, Josef Kraus, der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Weiter lesen …

Führende SPD-Politiker haben dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel den Rücken für eine Kanzlerkandidatur gestärkt. "Wenn der Parteivorsitzende Kanzlerkandidat werden will, dann wird er das", sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner, der auch Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein ist, der "Frankfurter Allgemeine Woche" (Freitag). Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber will seine Partei als "Sammlungsbewegung" für Menschen unterschiedlicher Herkunft und verschiedenen Glaubens positionieren. Das geht aus Taubers Gastbeitrag "Wo die CDU steht" für die "Welt" hervor. Tauber bezieht sich mit dem Begriff "Sammlungsbewegung" auf einen der Gründungsaufrufe der CDU. "Wer unsere Werte und Überzeugungen teilt, der ist aufgefordert, mitzumachen - egal, welcher Herkunft er ist oder welchen Glauben er lebt", schreibt Tauber in dem Zehn-Punkte-Papier. Weiter lesen …

Im Düsseldorfer Stadtteil Eller ist am Mittwochabend gegen 20:00 Uhr in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses ein Ehepaar tot aufgefunden worden. Weiter lesen …

Im Laufe des zweiten Quartals 2016 beantragten 305 700 Asylsuchende erstmals Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Diese Zahl ist im Vergleich zum ersten Quartal 2016 (287 100 erstmalige Asylbewerber) um 6% gestiegen. Weiter lesen …

Apple verstößt gegen die gesetzliche Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten. Testbesuche der Deutschen Umwelthilfe (DUH) belegen, dass der Elektronikkonzern Elektrokleingeräte nur bei einem Neukauf zurücknehmen möchte. Die Rücknahme von Taschenrechnern, Föhns und Radioweckern ist jedoch auch ohne den Kauf eines neuen Geräts verpflichtend. Deren Rücknahme verweigerten Apple-Mitarbeiter mit der Begründung "Wir sind Apple" und verwiesen ausdrücklich auf andere Unternehmen wie Media-Markt oder Saturn. Nach Auffassung der DUH versucht der Elektronikkonzern, sich seinen gesetzlichen Verpflichtungen zu entziehen und die Verantwortung auf andere Marktteilnehmer abzuwälzen. Weiter lesen …

Die syrischen Weißhelme erhalten den Alternativen Nobelpreis. Das teilte die Right-Livelihood-Award-Stiftung in Stockholm am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Unionsstreit über die Flüchtlingspolitik CSU-Chef Horst Seehofer in Schutz genommen. Es sei "eine Unverschämtheit", dem bayerischen Ministerpräsidenten "zu unterstellen, ausgerechnet er sei gegen einen menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen", sagte Schäuble der "Wirtschaftswoche". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat "ein zeitlich begrenztes, aber vollständiges Verbot aller militärischen Flugbewegungen über Syrien" vorgeschlagen. Dieses Verbot sollte mindestens drei Tage dauern, sagte Steinmeier in New York. Nur so habe ein Waffenstillstand in Syrien überhaupt noch eine Chance. Weiter lesen …

Die niederländische Kommission, die zur MH17-Katastrophe in der Ukraine ermittelt, stützt sich nach Erkenntnissen des russischen Rüstungskonzerns Almaz-Antey auf falsche Ausgangsdaten. So beschreibt der erste Ermittlungsbericht vom Oktober 2015 das Funktionsprinzip einer amerikanischen Rakete, das ganz anders ist, als bei der Buk-Rakete. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Armutsgefährdungsquote lag im Jahr 2015 in allen westdeutschen Bundesländern außer Hamburg über dem Niveau des Jahres 2005. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war der Anstieg des Armutsrisikos in den letzten 10 Jahren in Nordrhein-Westfalen am stärksten. Dort erhöhte sich das Armutsrisiko im Vergleich zum Jahr 2005 um 3,1 Prozentpunkte auf 17,5 % im Jahr 2015. In Berlin (+ 2,7 Prozentpunkte) und Bremen (+ 2,5 Prozentpunkte) war der Anstieg des Armutsrisikos im Jahr 2015 gegenüber 2005 ebenfalls überdurchschnittlich. Weiter lesen …

In der Stadt Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina ist es bei Protesten gegen Polizeigewalt in der Nacht zum Donnerstag erneut zu Krawallen gekommen. Der Gouverneur des Bundesstaates, Pat McCrory, erklärte den Ausnahmezustand. Weiter lesen …

Der Reallohnindex in Deutschland ist nach den Ergebnissen der Vierteljährlichen Verdiensterhebung vom zweiten Quartal 2015 bis zum zweiten Quartal 2016 um 2,3 % gestiegen. Der Verbraucherpreisindex legte im selben Zeitraum um 0,1 % zu. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrug der nominale Verdienstanstieg 2,4 %. Weiter lesen …

Am Internationalen Tag der Flüsse beleuchtet "planet e." am Sonntag, 25. September 2016, 16.30 Uhr im ZDF, Flusslandschaften auf dem westlichen Balkan. Sie sind bedroht vom "Wahnsinn Wasserkraft", wie die gleichnamige Dokumentation von Birgit Hermes zeigt. Nach Recherchen der Nicht-Regierungsorganisationen RiverWatch und EuroNatur sind zwischen Slowenien und Albanien mehr als 2700 Wasserkraftwerke geplant - einige sind bereits im Bau. Und mit deren Errichtung gehen die unberührten Flusslandschaften unwiederbringlich verloren. Weiter lesen …

Sowohl Koalitionspartner wie Opposition haben den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel für seine Moskau-Reise kritisiert. "Gabriels Putin-Besuch zeigt, dass nicht klar ist, wer die deutsche Außenpolitik macht: Versucht er wie Merkel Europa zusammenzuhalten, will er sich wie Steinmeier einen Ehrendoktor abholen, will er als Wirtschaftsminister deutsche Rüstungsgüter verkaufen oder will er als Seehofer einfach nur Show machen?", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der "Bild". Weiter lesen …

Drei Jahre ist es bereits her, seit Edward Snowden aufgedeckt hat, welches Ausmaß die Überwachung durch die US-Geheimdienste angenommen hat. Nun kommt das Leben und Wirken des Whistleblowers als Spielfilm von Regisseur Oliver Stone auf die große Leinwand (Filmstart D: 22.09., A: 23.09., CH: 6.10.) - pressetext war schon vorab bei der Wiener Premiere von "Snowden" samt anschließender Podiumsdiskussion. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt die vom Bundeskabinett beschlossene Hartz-IV-Erhöhung zum Jahreswechsel als zu niedrig ab. Im Gespräch mit der "Bild" unterstützte Ramelow die Forderung des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, der eine Erhöhung auf mehr als 500 Euro gefordert hatte, um den Beziehern auch Gaststättenbesuche ermöglichen zu können. Weiter lesen …

Der Discounter Aldi Nord will am Stammsitz Essen eine neue Konzernzentrale bauen und Hunderte Arbeitsplätze schaffen. Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) in ihrer Donnerstagausgabe. Im Gespräch mit dem Blatt kündigte der Topmanager Rainer Kämpgen an, dass der "Aldi-Campus" im Stadtteil Kray ab Ende 2020 Platz für 800 Mitarbeiter bieten werde. Derzeit zählt die Zentrale von Aldi Nord, die das Filialnetz in neun Ländern steuert, 400 Beschäftigte. Das Areal, auf dem auch die bisherige Zentrale steht, bietet Expansionsmöglichkeiten für mehr als 2000 Mitarbeiter. Baubeginn soll Anfang 2018 sein. Weiter lesen …

Die deutsche Polizei hat im Jahr 2015 zehn Menschen erschossen und 22 durch Kugeln verletzt. Das geht aus einer Erhebung der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster im Auftrag der Bundesländer hervor, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Laut der Statistik waren es drei Todesfälle mehr als im Vorjahr. 40 Mal schossen die Beamten gezielt auf Menschen, in 34 Fällen aus Notwehr, vier Mal, um Verbrechen zu verhindern, und zwei Mal, um eine Flucht zu vereiteln. Weiter lesen …

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat der Politik schwere Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus vorgeworfen. Allein Bayern gehe entschlossen gegen den Rechtsextremismus vor: "Bundesweit betrachtet und gerade in Ostdeutschland offenbaren sich hingegen unglaubliche Fehleinschätzungen, Bagatellisierung und konsequente Verharmlosung der extremistischen Vorgänge", sagte Knobloch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundespräsident Joachim Gauck will sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt im März 2017 politisch einmischen, hat dafür aber noch keine konkreten Pläne. "Erst mal lege ich eine Verschnaufpause ein", sagte Gauck der "Saarbrücker Zeitung". "Diejenigen, die mich kennen, argwöhnen allerdings, dass diese Phase nicht besonders lang sein wird." Weiter lesen …

Der neue Chef des Flughafens Düsseldorf, Thomas Schnalke, rechnet 2026 mit 29 Millionen Passagieren statt rund 23 Millionen in diesem Jahr. Dies erklärte er im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Wegen der hohen Nachfrage sei es nötig, dass das Land NRW den Antrag auf deutlich mehr Start- und Landerechte genehmige. Schnalke prognostiziert für 2026: "Unser Umsatz würde sich von jetzt 500 auf rund 600 Millionen Euro erhöhen. Mit dem Wachstum würden auch mehr als 1000 Arbeitsplätze direkt am Airport entstehen." Eine Verweigerung der Genehmigung hätte dagegen brisante Folgen: "Die Rhein-Ruhr-Region und ganz NRW würden von den weltweiten Verkehrsströmen abgehängt." Weiter lesen …

Fast zwei Jahre nach Schließung des Opel-Werks in Bochum hat erst ein Viertel der Beschäftigten, denen die Transfergesellschaft bei ihrer Suche half, einen festen Job. Nur rund 450 Ex-Opelaner hätten eine neue Stelle gefunden, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf informierte Kreise. Mehr als 1000 früheren Beschäftigten droht damit zum Jahresende die Arbeitslosigkeit. "Das ist ein enttäuschendes Ergebnis", sagte Christiane Schönefeld, Chefin der NRW-Arbeitsagentur, der Zeitung. "Da hätte ich mehr erwartet. Insbesondere im ersten Jahr, da waren die ehemaligen Opelmitarbeiter noch näher am Arbeitsmarkt." Weiter lesen …

Als erste Bundesbehörde hat der Bundesrechnungshof offengelegt, in welchem Umfang er die Kurierdienste des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Anspruch nimmt. Der Rechnungshof nutze den BND-Kurierdienst "circa 30 Mal pro Jahr", sagte ein Sprecher der Bonner Behörde den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nachvollziehen lasse sich die Nutzung des BND-Kurierdienstes "ab dem Jahr 1997", erklärte er weiter. Auch werde der Kurierdienst ausschließlich vom und zum Standort Bonn genutzt. Weiter lesen …

Führende Militärexperten haben gravierende Fehler des Afghanistan-Einsatzes analysiert und kritisiert, dass Nato und Bundesregierung noch keine eigenen Lehren aus der Mission gezogen haben. "Ein so großer Einsatz muss künftig wesentlich besser koordiniert und geführt werden", schreiben Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels, Ex-General Klaus Wittmann und Bundeswehrverbandschef André Wüstner in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

In Deutschland leben fast 550.000 abgelehnte Asylbewerber, drei Viertel von ihnen bereits seit mehr als sechs Jahren. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Danach zählte die Bundesregierung Ende Juni 549.209 abgelehnte Asylbewerber. 406.065 von ihnen war schon länger als sechs Jahre in Deutschland. Etwa die Hälfte (46,6 Prozent) der abgelehnten Asylbewerber hatte ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, 34,8 Prozent ein befristetes Aufenthaltsrecht. Die meisten abgelehnten Asylbewerber kamen aus der Türkei (77.600), dem Kosovo (68.549) und aus Serbien (50.817). Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat Ostdeutsche nach der Veröffentlichung des Jahresberichts zur deutschen Einheit vor Rechtsextremismus-Vorwürfen verteidigt. "Rechtsextremismus und Fremdenhass sind jedoch nicht allein ein Problem des Ostens", sagte Haseloff am Mittwoch in Magdeburg. Gesamtdeutsche Probleme dürften nicht allein mit dem Osten verbunden werden. Weiter lesen …

Praktisch in letzter Minute haben sich Bundestag und Bundesrat auf einen Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer verständigt. Stimmen Bundestag und Bundesrat dem Kompromiss zu, hält die große Koalition gerade noch die vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Frist bis Ende September ein. Das Ergebnis in letzter Minute sorgte für Erleichterung bei vielen Beteiligten. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Ich bin zufrieden, sogar sehr zufrieden." Weiter lesen …

Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Dietmar Woidke und Erwin Sellering (beide SPD), haben die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (ebenfalls SPD), scharf kritisiert. "Eine einseitige Fokussierung auf die Zunahme von rechtsextremen Übergriffen in Ostdeutschland wird der Situation nicht gerecht", sagte Woidke der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag will möglichst schnell homosexuelle Männer rehabilitieren, die nach dem früheren Paragraf 175 verurteilten worden sind. "Für uns steht im Mittelpunkt, dass man diesen Makel, der einem Strafurteil innewohnt, für die Betroffenen aus der Welt schafft", sagte der stellvertretende Chef der Unionsfraktion, Stephan Harbarth (CDU), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Am vierten Spieltag der Bundesliga hat RB Leipzig 1:1 gegen Borussia Mönchengladbach gespielt. Im parallel ausgetragenen Spitzenspiel gewann der FC Bayern München 3:0 gegen Hertha BSC durch Tore von Ribéry, Thiago und Robben. Damit hat Leipzig die Chance verpasst erster Bayern-Verfolger in der Tabelle zu werden. Weiter lesen …

Der Dow hat am Mittwoch deutlich zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.293,70 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,90 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.160 Punkten im Plus gewesen (+1,15 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.855 Punkten (+1,09 Prozent). Weiter lesen …

Am sechsten Spieltag der 2. Bundesliga hat der 1. FC Kaiserslautern 3:0 gegen die SG Dynamo Dresden gewonnen. Weiter lesen …

Am 21. September 2016 hat die Polizei zwei Männer in Krefeld festgenommen. Wegen der Gefährlichkeit kamen Beamte der Spezialeinheiten zum Einsatz. Weiter lesen …

Ohne Probleme verlief der polizeiliche Einsatz beim Zweitligaduell des 1. FC Kaiserslautern gegen Dynamo Dresden am Mittwochabend. Knapp 20.000 Zuschauer kamen ins Fritz-Walter-Stadion. Rund 1.500 Dynamo-Anhänger haben ihr Team aus der sächsischen Landeshauptstadt in die Westpfalz begleitet - hauptsächlich mit Kleinbussen oder Personenwagen. Weiter lesen …

Die Bank of Japan (BoJ) unter Gouverneur Haruhiko Kuroda will die Deflation dauerhaft besiegen und das Wirtschaftswachstum ankurbeln, indem sie die Inflationsrate nachhaltig auf 2% treibt. Für diese ehrenhaften Ziele hat sich die Notenbankführung in den vergangenen dreieinhalb Jahren einiges einfallen lassen: zunächst die kräftige Ausweitung der Geldbasis, dann die Einführung von milden Strafzinsen, nun die Kontrolle der Zins- bzw. Renditekurve. Doch die eigene Zwischenbilanz ist ernüchternd ausgefallen: Zwar wurden die Realzinsen gedrückt und die Inflationserwartung wurde erhöht, aber das Inflationsziel wurde nicht erreicht. Dafür seien vor allem gesunkene Rohstoffpreise verantwortlich, redeten sich die Notenbanker heraus. Weiter lesen …

Die USA stehen in Syrien dauerhaft vor der Quadratur des Kreises. Wenn sie die Kurden künftig direkt mit Waffen beliefern, stoßen sie damit die Türken vor den Kopf. Geben sie Ankaras Empfindlichkeiten nach, fühlen sich ihre effektivsten Verbündeten in Syrien im Stich gelassen. Nicht viel anders gestaltet sich das Verhältnis zu Russland. So wünschenswert ein gemeinsames Vorgehen gegen den Islamischen Staat auch wäre, so wenig hat Washington ein Interesse daran, die Macht des Kriegsverbrechers in Damaskus zu stabilisieren. Weiter lesen …

Als Opel im Dezember 2014 das Aus für sein Traditionswerk in Bochum verkündete, konnten sich die Beschäftigten über mangelnde Aufmerksamkeit nicht beklagen. Wochenlang dominierten die Entscheidung und ihre Folgen die Wirtschaftsnachrichten. Zwei Jahre später sind die Opelaner so gut wie vergessen. Offenbar vertrauten viele ganz einfach darauf, dass angesichts der großen Aufmerksamkeit schon alles dafür getan werde, den Beschäftigten neue Jobs zu vermitteln. Weiter lesen …

Sagt, ist noch ein Land außer Deutschland, wo man die Nase eher rümpfen lernt als putzen? So spottete der Meister der Aphorismen Georg Christoph Lichtenberg schon vor über 200 Jahren. Aber hat er nicht auch heute noch Recht mit seinem sarkastischen Spruch? Die wirtschaftliche Lage im seit nunmehr 26 Jahren wieder vereinten Deutschland ist so gut wie nie. Der Export brummt und der inländische Konsum floriert, wie lange nicht mehr. Weiter lesen …