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13. September 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Bericht: Gabriel bremst Schäubles Steuerentlastungspläne

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) legt einen sogenannten Leitungsvorbehalt gegen die vergangene Woche bekannt gewordenen Steuerentlastungspläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein. Der SPD-Chef kritisiert, dass Schäuble lediglich voraussichtliche Zahlen über sozial Schwache als Grundlage nehme und nicht genügend sozialdemokratische Wünsche berücksichtige, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Weiter lesen …

Leverkusen-Trainer Schmidt will keine Grenzen mehr überschreiten

Roger Schmidt, Trainer von Bayer Leverkusen, hat aus dem Eklat mit Schiedsrichter Felix Zwayer in der abgelaufenen Saison in der Fußball-Bundesliga gelernt. "Dass sich Trainer aufregen, wird immer so bleiben und gehört auch dazu. Aber ich werde dabei keine Grenzen mehr überschreiten - so wie beim Spiel gegen den BVB", sagte Schmidt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Aktuelle Forsa-Umfrage: Nur 23 Prozent aller Deutschen bewerten die AFD als normale demokratische Partei

Laut einer aktuellen repräsentativen FORSA-Umfrage im Auftrag des RTL Nachtjournals hält nur eine Minderheit von 23 Prozent aller Bundesbürger die AFD für eine normale demokratische Partei. Eine eindeutige Mehrheit von 67 Prozent ist dagegen der Auffassung, dass die AFD eine am rechtsradikalen Rand des Parteiensystems angesiedelte Partei sei. Weiter lesen …

Umweltschützer raten vom Schwimmen mit Delfin in der Kieler Förde ab

Seit dem 10. September befindet sich ein einzelner Großer Tümmler in der Kieler Förde. Doch diesmal handelt es sich nicht nur um einen interessanten Ostsee-Gast, sein Aufenthaltsort im Schleusenbereich vor dem Nordostseekanal ist leider in mehrerer Hinsicht bedenklich. Schaulustige begeben sich trotz absolutem Badeverbot nahe der Schleuse ins Wasser, um mit dem Delfin zu schwimmen, darunter auch Kinder und Jugendliche. Die Wasserschutzpolizei wies bereits mehrfach darauf hin, dass Schwimmen im Bereich der Schleuse aus Sicherheitsgründen verboten ist. Auch WDC spricht sich dafür aus, dem Tümmler nicht zu nahe zu kommen. Weiter lesen …

Nach Übernahme durch "Flixbus": Kahlschlag bei "Megabus"-Personal

Nach der Übernahme des Fernbus-Anbieters "Megabus" durch den Konkurrenten "Flixbus" räumt der neue Eigentümer auf. Das Politikmagazin "Panorama 3" im NDR Fernsehen berichtet am Dienstag, 13. September, ab 21.15 Uhr, dass der gesamten Belegschaft des übernommenen Konkurrenten "Megabus" gekündigt wurde. In einem Schreiben von "Megabus" an seine Mitarbeiter, das "Panorama 3" vorliegt, heißt es: "Unsere Dienste werden nicht länger benötigt. An allen übernommenen Standorten werden die Megabusmitarbeiter entlassen." Die Fahrer erhielten ihre Kündigung zum 31. August. Weiter lesen …

Tengelmann-Deal: Edeka stellt sich auf Zerschlagung ein

In der Hängepartie um die Übernahme von Kaiser's Tengelmann bereitet die Edeka-Gruppe Plan B vor. Nach Informationen der Lebensmittel Zeitung (dfv Mediengruppe) will Edeka im Falle der Zerschlagung von Tengelmann alle kartellrechtlich unproblematischen Standorte des Supermarktbetreibers Kaiser's übernehmen. Auch um die wettbewerbsrechtlich strittigen Standorte wollen die Hamburger sich bemühen, indem sie direkt mit den Vermietern verhandeln. Weiter lesen …

Start der neuen "Heldt"-Staffel mit Kai Schumann Vier Folgen erstmals vorab in der ZDF-Mediathek zu sehen

Kommissar Nikolas Heldt (Kai Schumann) ist wieder zurück im Revier. Ein halbes Jahr nach seinem überstürzten Abflug nach Mallorca taucht der eigenwillige Ermittler überraschend im Bochumer Präsidium auf und will seinen Job zurück. Das ZDF zeigt 18 neue Folgen der Krimi-Comedy ab 21. September 2016, jeweils mittwochs um 19.25 Uhr. Wer nicht solange warten möchte, kann sich die ersten vier Folgen der neuen vierten Staffel ab Mittwoch, 14. September 2016, vorab in der ZDF-Mediathek anschauen. Danach wird jede Woche eine weitere Folge, jeweils vier Wochen vor der Fernseh-Ausstrahlung, online zu sehen sein. Weiter lesen …

Babyleiche in Altkleider-Container in Wendhausen aufgefunden

Nach dem Fund einer Babyleiche in einem Altkleider-Container am Vormittag in Wendhausen bei Lehre bittet die Polizei dringend um Zeugenhinweise. Den ersten Erkenntnissen nach wurde die Kindesleiche bei einer Routine-Entleerung des Containers an der Hauptstraße in Höhe der Breslauer Straße von dem Mitarbeiter eines Entsorgungsunternehmens aufgefunden, der sofort um 09.15 Uhr die Polizei verständigte. Weiter lesen …

Achtung Betrüger - Anrufer gibt sich als Polizist aus

Ein falscher Polizist versuchte am Dienstag, 13. September, die Sparbücher einer 79-Jährigen zu erbeuten. Der Unbekannte rief gegen 12 Uhr bei der Hammerin an. Er teilte mit, dass es am Morgen in ihrer Nachbarschaft einen Polizeieinsatz gegeben habe. Da hätte man einen Rucksack mit Pistole und Messer sowie einen Zettel mit Namen und Notizen gefunden. Weiter lesen …

SPD will Datenschutz-Zuständigkeit ins Justizministerium verlagern

Die SPD strebt in ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl eine Neuordnung der Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung beim Datenschutz an: "Bei datenschutzrechtlichen Fragen geht es in der digitalisierten Welt immer mehr um den Schutz der Bürgerrechte und des Verbrauchers. Beides sind nach unserer Auffassung originäre Bereiche des Justizressorts", sagte Gerold Reichenbach, Berichterstatter für Datenschutz der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

ZDF-Magazin "Frontal 21": Verdacht auf kriminelles Netzwerk in Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel

In Deutschlands größter Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel soll der Schmuggel von Waren in und aus der Haftanstalt an der Tagesordnung gewesen sein. Involviert in den Schwarzhandel seien angeblich mehrere Justizbeamte, berichten Gefangene dem ZDF-Magazin "Frontal 21". Der Sprecher der Haftanstalt bestätigte auf Nachfrage, dass Gefangene solche Vorwürfe erheben, und teilte mit: "Die Leitung der Abteilung Sicherheit [...] hat die Polizei eingeschaltet." Nach "Frontal 21"-Informationen ermitteln das Berliner Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Berlin. Das ZDF-Magazin berichtet am Dienstag, 13. September 2016, 21.00 Uhr. Weiter lesen …

Wendt unterstützt Gesetzesvorstoß für Alcolocks in Fahrzeugen

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) befürwortet den Gesetzesvorstoß von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), für ertappte alkoholisierte Autofahrer den Einbau von Zündsperren mit Atemtester vorzuschreiben: "Alkoholkonsum ist neben Drogenmissbrauch, überhöhter Geschwindigkeit und dem Fahren ohne Gurt der größte Killer im Straßenverkehr", sagte Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, der "Bild". "Darauf müssen wir noch stärker als bisher reagieren." Deshalb begrüßt Wendt die geplante Einführung von Zündsperren mit Atemtester - sogenannten Alcolocks. Weiter lesen …

Flugreisende wünschen sich smarte Bordunterhaltung

Für kurzweiligere Flüge würden viele Reisende gerne auf mehr digitale Unterhaltungsangebote zurückgreifen. Das hat eine repräsentative Befragung von 994 Passagieren im Auftrag des Digitalverbands Bitkom ergeben. Demnach möchten 42 Prozent künftig die Möglichkeit haben, eigene Endgeräte wie Smartphone oder Tablet an das Entertainment System am Platz anzuschließen. So könnten Passagiere beispielsweise auf dem eigenen Gerät gespeicherte Filme ansehen. Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef Manfred Weber: Diskussion über ausschließliche Aufnahme christlicher Flüchtlinge "nicht akzeptabel"

Der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), hat indirekt Stimmen in seiner Partei widersprochen, die noch vor wenigen Tagen sich dafür ausgesprochen hatten, künftig nur noch eine Zuwanderung aus christlich geprägten Ländern zu ermöglichen. "Es ist nicht akzeptabel, dass wir in Europa diskutieren, dass wir nur Christen aufnehmen. Flüchtlinge sind Menschen in Not, egal welche Religion sie haben", erklärte Weber im phoenix Tagesgespräch. Insofern seien auch alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtet, die entsprechenden Lasten zu tragen. "Da kann sich keiner rausnehmen", so der CSU-Politiker weiter. Weiter lesen …

Umfrage: Jeder Dritte denkt beim Sex an den Ex-Partner

Das Partner- und Erotikabenteuer-Portal LOVEPOINT.de hat im Rahmen einer Studie 2.359 Mitglieder zum Thema "Abschweifen beim Sex" befragt. Im Fokus stand die Überlegung, welche Gedanken Frauen und Männer beim Sex beschäftigen. Dabei scheint besonders der Ex-Partner eine große Rolle zu spielen ... Weiter lesen …

Deutscher Jurist beweist: Facebook wird politisch manipuliert

Auf einer Webseite sammelt der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel Fehlentscheidungen von Facebook bei Sperrungen und Löschungen. Er ist der Ansicht, dass Facebook unter politischem Druck steht und nicht neutral agiert. Derzeit führt er einen Prozess gegen Facebook, der zu einem Präzedenzfall werden könnte, teilt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Linkspartei setzt auf »linke Unentschlossene« Wahlstrategie: Ziel ist zweistelliges Ergebnis

Die Linkspartei will bei den Bundestagswahlen um ein zweistelliges Ergebnis kämpfen und wieder drittstärkste Fraktion im Bundestag werden. Mit einem prozentualen Zugewinn beim Ergebnis soll zudem »eine Mehrheit gegen die Union und damit eine Option auf einen sozialen Politikwechsel möglich« werden. Im Wahlkampf will die Linkspartei vor allem Stammwähler ansprechen »und zugleich um die linken Unentschlossenen« werben, wie es im Entwurf zur Wahlstrategie von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn heißt, über den die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Onlineausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Kinder: Zwei Stunden gamen die Woche ist sinnvoll

Kinder, die in Maßen Videospiele zocken, haben eine bessere Hand-Auge-Koordination und sind sogar besser in der Schule. Das hat eine in den "Annals of Neurology" veröffentlichte Studie spanischer Forscher ergeben. Ein bis zwei Stunden gamen pro Woche reichen demnach, damit sich diese Vorteile bemerkbar machen. Mehr sollte es nicht werden. Denn Kinder, die neun Stunden pro Woche oder mehr spielen, zeigen eher Verhaltensprobleme und eine geringere Sozialkompetenz. Weiter lesen …

Frontex-Chef fordert Ende des Streits über Flüchtlingspolitik

Frontex-Chef Fabrice Leggeri hat die EU-Staaten vor dem Gipfel in Bratislava aufgerufen, ihren Streit über die Flüchtlingspolitik beizulegen. "Wenn es ein funktionierendes Asylsystem gäbe und eine Vision der EU-Staaten für eine gemeinsame Einwanderungspolitik, dann wäre die Lage an den Außengrenzen wahrscheinlich deutlich besser", sagte der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Großhandelspreise im August 2016: - 1,2 % gegenüber August 2015

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im August 2016 um 1,2 % niedriger als im August 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Jahresveränderungsrate im Juli 2016 bei - 1,4 % und im Juni 2016 bei - 1,5 % gelegen. Die auf Großhandelsebene verkauften Waren verbilligten sich im August 2016 gegenüber Juli 2016 um 0,7 %, nachdem die Preise im Vormonatsvergleich seit März 2016 jeweils gestiegen waren. Weiter lesen …

Verbraucherpreise August 2016: + 0,4 % gegenüber August 2015 Inflationsrate bleibt auf niedrigem Niveau

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im August 2016 um 0,4 % höher als im August 2015. Im Vergleich zum Juli 2016 blieb der Verbraucherpreisindex im August 2016 unverändert. Damit verharrt die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - auf niedrigem Niveau. Eine etwas höhere Rate hatte es zuletzt im Januar 2016 mit + 0,5 % gegeben. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt damit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 30. August 2016. Weiter lesen …

NRW-Schulministerin hält an Abitur nach acht Jahren fest

NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann hält gegen massive Kritik vorerst am "Turbo-Abitur" nach acht Schuljahren (G8) fest. "Bei meinen Schulbesuchen höre ich immer wieder: `Wir sind froh, dass endlich mal Ruhe eingekehrt ist`", sagte die Grünen-Politikerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Ein ständiges Hin und Her mache Schule nicht besser. Es sei ihre Verantwortung, "den eingeschlagenen Weg mit den Schulen erfolgreich zu gestalten". Weiter lesen …

INSA: Regierungsparteien und AfD stabil

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die "Bild" halten CDU/CSU (30,5 Prozent), SPD (21,5 Prozent), und AfD (15 Prozent) ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Linke (10 Prozent) und FDP (7 Prozent) gewinnen je einen halben Punkt hinzu, die Grünen (11 Prozent) verlieren einen halben Punkt. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 5 Prozent (- 0,5). Weiter lesen …

Grüne für Ausweisung türkischer Agenten

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat die Bundesregierung aufgefordert, gegen die Bedrohung türkischer Oppositioneller in Deutschland durch den türkischen Nachrichtendienst MIT vorzugehen: "Gegen mutmaßliche Agenten muss ein Strafverfahren eingeleitet werden, mit der möglichen Konsequenz, dass die Beschuldigten bestraft und ausgewiesen werden", sagte Ströbele dem "Handelsblatt". Es gehe hier um Straftaten. "Geheimdiensttätigkeiten für eine fremde Macht gegen Deutschland sind strafbar." Weiter lesen …

Allianz fordert weltweiten Sicherheitsstandard für Drohnen

Durch den zivilen Einsatz von Drohnen könnten immense Schäden entstehen: Nach Auffassung des Münchener Versicherungskonzerns Allianz ist daher ein weltweiter Standard für den sicheren Betrieb der unbemannten Fluggeräte notwendig. Dies gehe aus einer noch unveröffentlichten Untersuchung der Allianz-Industrieversicherungsgruppe AGCS hervor, berichtet die "Welt". Durch den Aufprall von Vögeln auf Flugzeugen, dem sogenannten Vogelschlag, entstehen AGCS zufolge jährlich Schäden in Höhe von mehr als 1,2 Milliarden Dollar. Weiter lesen …

Widmann-Mauz will Mutterschaftsgeld auch für selbstständige Privatversicherte

Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat angekündigt, dass künftig auch Frauen, die privat gesundheitsversichert sind und als Selbstständige arbeiten, während des Mutterschutzes sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt eines Kindes Mutterschaftsgeld erhalten sollen. "Wir werden das Versicherungsvertragsgesetz so anpassen, dass die PKV künftig verpflichtet ist, Frauen einen entsprechenden Versicherungsschutz anzubieten", sagte Widmann-Mauz, die auch Vorsitzende der Frauenunion ist, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gesetz zur Rehabilitierung Homosexueller kommt noch im Oktober

Justizminister Heiko Maas will innerhalb der nächsten Wochen die Rehabilitierung jener Männer auf den Weg bringen, die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität verurteilt worden waren. "Ich werde noch im Oktober einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem wir die Verurteilungen nach § 175 aufheben und die Betroffenen rehabilitieren", zitiert die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus dem Rede-Manuskript des Ministers, mit dem er an diesem Dienstag den 71. Deutschen Juristentag in Essen eröffnet. Weiter lesen …

Guillermo Varela wird am Dienstag operiert

Der 23 Jahre alte Neuzugang aus Uruguay muss am morgigen Dienstag operiert werden. Dies ergab eine heute durchgeführte Abschlussuntersuchung in der BG-Unfallklinik in Frankfurt. Bereits am Samstag wurde eine schwere Bänderverletzung im linken Sprunggelenk durch Röntgenaufnahmen und MRT Diagnostik festgestellt. Weiter lesen …

Hasselfeldt fordert Ende der Personaldebatte in der Union

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat ein Ende der Personaldebatte in der Union im Vorfeld der Bundestagswahl gefordert. "Dass man zu einer Bundestagswahl mit den besten Köpfen antritt, ist doch eigentlich selbstverständlich. Es gibt also keinen Grund für erhitzte Gemüter und wilde Personalspekulationen", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Luxemburgs Außenminister will Ungarn aus der EU werfen

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat den Ausschluss Ungarns aus der Europäischen Union gefordert. "Wir können nicht akzeptieren, dass die Grundwerte der Europäischen Union massiv verletzt werden. Wer, wie Ungarn Zäune gegen Kriegsflüchtlinge baut oder wer die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz verletzt, der sollte vorübergehend oder notfalls für immer aus der EU ausgeschlossen werden", sagte Asselborn der "Welt" wenige Tage vor dem mit Spannung erwarteten EU-Sondergipfel zur Zukunft der Union in Bratislava. Weiter lesen …

Akku-Panne bei Samsung vernichtet elf Mrd. Euro

Explodierte Akkus in Samsungs neuem Smartphone Galaxy Note 7 haben ernste Folgen für den Aktienkurs der Südkoreaner. So haben die Papiere des Unternehmens am Montag den größten Tagesverlust seit vier Jahren erlebt - der Kurs brach um über sieben Prozent ein, wobei mehr als doppelt so viele Samsung-Titel ihren Besitzer wechselten wie sonst üblich. Der Börsenwert Samsungs reduzierte sich um umgerechnet 10,8 Mrd. Euro. Weiter lesen …

2. Bundesliga: 1860 München gewinnt in Nürnberg

Zum Abschluss des vierten Spieltags in der 2. Liga hat der TSV 1860 München in einem weitgehend temporeichen bayerisch-fränkischen Derby 2:1 gegen den 1. FC Nürnberg gewonnen. Für die Ansprüche des Clubs, der in der Vorsaison nur im Relegationsspiel am Bundesliga-Aufstieg gescheitert war, sind zwei Punkte in vier Spielen wohl zu wenig. Die Löwen liegen nur einen Punkt hinter dem Tabellen-Zweiten Dynamo Dresden. Weiter lesen …

Milchbauern können finanzielle Hilfe beantragen

Deutsche Milchbauern können ab Dienstag finanzielle Hilfe aus dem EU-Milchverringerungsprogramm beantragen, das insgesamt 150 Millionen Euro umfasst: Milcherzeuger erhalten eine Beihilfe in Höhe von 14 Cent je Kilogramm reduzierter Rohmilch. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hatte am Montag die entsprechende Verordnung unterzeichnet. Weiter lesen …

US-Börsen deutlich stärker - Euro und Gold fast unverändert

Der Dow hat am Montag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.325,07 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,32 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.155 Punkten im Plus gewesen (+1,47 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.760 Punkten (+1,73 Prozent). Weiter lesen …

Ökonom Haucap begrüßt Seehofers Rundfunkplan

Der Düsseldorfer Wettbewerbsökonom Justus Haucap hat den Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer für eine Zusammenlegung von ARD und ZDF begrüßt. "Dies ist ein erster, aber längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung", sagte Haucap dem "Handelsblatt". Das Mediennutzungsverhalten wandle sich und viele Bürger bezögen immer mehr Informationen aus anderen Quellen wie dem Internet und dortigen Angeboten. Für die Grundversorgung seien deshalb "keineswegs" 23 öffentlich-rechtliche Fernsehkanäle notwendig. Das ZDF kann aus Haucaps Sicht auch abgeschafft werden. Weiter lesen …

Rheinische Post: Staatliche Hilfe muss leicht zugänglich sein

Die Bundesregierung meint es doch nur gut: Mit ihren sogenannten Pflegestärkungsgesetzen will sie für Pflegebedürftige und deren Angehörige ein weiches Sicherheitsnetz spannen. Seit 2015 steht allen Pflegebedürftigen und Angehörigen weiteres Geld etwa für Haushaltshilfen oder mehr Betreuung am Tag und in der Nacht zur Verfügung. Das ist die Theorie. Doch die Realität sieht anders aus. Weiter lesen …

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