8. Mai 2013 - Archiv

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist in einem Berufungsprozess um Steuerbetrug erneut verurteilt worden. Ein Mailänder Gericht befand den Ex-Regierungschef am Mittwoch in dem Verfahren um seinen Mediaset-Konzern der Steuerhinterziehung für schuldig und bestätigte die einjährige Haftstrafe. In dem Prozess ging es um Schwarzgeldkassen bei Berlusconis Mediaset-Konzern. Weiter lesen …

"Ich hatte gestern die Gelegenheit, mit einer der mutigsten und scharfsinnigsten Frauen der westlichen Welt zu sprechen: Mit Karin Hudes, führere Chefberaterin bei der Weltbank - die nun als Whistleblower auftritt. Es war eine sehr wichtige Diskussion, da Karin Hudes 20 Jahre bei der Weltbank als Anwältin und Ökonomin tätig war, bevor sie über die internen Betrügereien und die Korruption in der Weltbank berichtete und “gegangen” wurde." Mit dieser Einleitung beginnt der Bericht von Tekoa Da Silva, auf der Webseite "Silvers Doctors", der in deutscher Übersetzung auf dem Nachrichtenblog "politaia.org" veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Gesetzesentwurf für eine einheitliche europäische Bankenaufsicht gebilligt. Durch die einheitliche Aufsicht sollen besondere Aufgaben der Bankenaufsicht von nationaler Ebene auf die Europäische Zentralbank (EZB) übertragen werden. Weiter lesen …

Die Golanhöhen, so der syrische Präsident Baschar Al-Assad am Dienstag bei einem Treffen mit Irans Außenminister Ali Akbar Salehi in Damaskus, werden bald zu einer „Front des Widerstands gegen die israelische Aggression“. Das berichtet der Nachrichtenblog "politaia.org" unter Bezugnahme auf einen Artikel der bei RIA Novosti erschienen ist. Weiter lesen …

Erster Dreier im Prestige-Duell: Die Auswahl des Deutschen Eishockey-Bundes e.V. (DEB) hat bei der 2013 IIHF Eishockey Weltmeisterschaft in Schweden und Finnland ihren ersten Sieg eingefahren und das Nachbarschafts-Duell gegen Österreich mit 2:0 (0:0, 1:0, 1:0) gewonnen. Damit wahrten die Schützlinge von Trainer Pat Cortina nach drei vorangegangenen Niederlagen ihre Minimalchance auf das Viertelfinale. Das nächste Spiel bestreitet die deutsche Nationalmannschaft am Samstag um 19:15 Uhr gegen Gruppen-Schlusslicht Lettland (ab 19.00 Uhr live bei SPORT1). Weiter lesen …

Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat den Bayern Münchens Abwehrspieler Rafinha wegen eines unsportlichen Verhaltens im Anschluss an seine Gelb-Rote Karte im Bundesligaspiel bei Borussia Dortmund mit einer Sperre von einem weiteren Spiel und 15.000 Geldstrafe belegt. Das teilte der DFB am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Im nordrhein-westfälischen Bergkamen haben Bauarbeiter an einer Bahnstrecke für Güterzüge am Mittwoch zwei verschraubte Metallrohre gefunden. Das teilte die örtliche Polizei mit. Weiter lesen …

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat es begrüßt, dass SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die Sicherheitspolitik aus dem Wahlkampf heraushalten will. Das dürfe allerdings nicht nur für die Auslandseinsätze gelten, sondern genauso für die Neuausrichtung der Bundeswehr, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe - vormals WAZ-Mediengruppe. "Kontinuität ist sehr wichtig für die Soldaten", erklärte er. Von der SPD kämen durchaus unterschiedliche Signale. Ihre Verteidigungspolitiker redeten mitunter anders als Steinbrück. "Die SPD wird sich aber schon auf Steinbrücks Linie einigen", fügte er hinzu. Weiter lesen …

Nach dem spektakulären Diamantenraub am Brüsseler Flughafen vom Februar hat die Polizei in der Schweiz, in Belgien und in Frankreich insgesamt 31 Verdächtige festgenommen. Weiter lesen …

Nach Angaben des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) waren keine politischen Motive für die Verhaftung der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko seitens der Regierung der Ukraine, wie sie ihre Rechtsberater angeführt hatten, erkennbar. Weiter lesen …

Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat Trainer Claus-Dieter Wollitz vom Drittligisten VfL Osnabrück wegen eines unsportlichen Verhaltens mit einer Geldstrafe in Höhe von 500 Euro belegt. Das teilte der DFB am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der VfB Stuttgart hat den Offensivspieler Marco Rojas verpflichtet. Das teilte der Verein am Mittwoch mit. Der 21-jährige Neuseeländer wechselt ablösefrei von Melbourne Victory zu den Schwaben und unterschreibt einen Vertrag bis 2017. Weiter lesen …

Die FDP will nach den Worten ihres europapolitischen Sprechers im Bundestag, Joachim Spatz, einen durch Volksabstimmungen in den Mitgliedsstaaten legitimierten europäischen Bundesstaat. "Der Weg dorthin ist allerdings noch weit", sagte Spatz anlässlich des Europatages 2013 am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Nach Kritik der Verbraucherorganisation foodwatch hat Capri-Sonne eine werbliche Unterrichtsmappe für Grundschüler zurückgezogen. In dem Schulmaterial, das noch bis gestern an Lehrer verbreitet wurde, zeigte Hersteller Wild/SiSi-Werke Markenlogos sowie Produktabbildungen und schrieb dem Softdrink Capri-Sonne positive Eigenschaften zu. Zudem wurde das stark zuckerhaltige Getränk irreführend in den besonders empfohlenen Bereich der Ernährungspyramide einsortiert - verbunden mit der Empfehlung, Schüler sollten "viel" davon verzehren. Weiter lesen …

Bund, Länder und Gemeinden müssen bis zum Jahr 2017 mit rund 13,2 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen als bisher geplant. Das habe die Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzung" ergeben, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Weiter lesen …

Mit einem Polizeiaufgebot befreiten heute Morgen Amtsveterinäre des Kreises Segeberg eine Elefantendame aus einer artwidrigen Haltung im Zirkus Las Vegas. Die 28 Jahre alte Chitana wurde dort über ein Jahr einzeln gehalten - ein deutlicher Verstoß gegen die Zirkusleitlinien des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Die Elefantendame leidet zudem unter starken Verhaltensstörungen, deformierten Hinterbeinen und Minderwuchs. Weiter lesen …

Die US-Regierung erwägt einem Bericht der "New York Times" zufolge, einen Gesetzesvorstoß der US-Bundespolizei FBI zur Ausweitung der Online-Überwachung einzubringen. Laut dem Bericht geht es dabei insbesondere um den gesetzlichen Rahmen, in dem sich Online-Abhörmaßnahmen abspielen. Weiter lesen …

"Das im Merkel-Kabinett beschlossenen Alibi-Rumfrickeln am Aktienrecht wird keinen Manager einen Euro kosten. Was die Bevölkerung mit großer Mehrheit will, wird von der Bundesregierung nicht gemacht. Da bleibt sich Merkels Truppe auch bei der Scheinbegrenzung von Managergehältern treu", erklärt Sahra Wagenknecht zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Änderung des Aktienrechts. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hofft, durch eine Aussage der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Z. im Prozess am Oberlandesgericht München die Fehler der Sicherheitsbehörden bei der Suche nach dem "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) aufklären zu können. Weiter lesen …

Frankreich und Australien haben nahezu zeitglich ihre Militärdoktrinen in den so genannten Weißbüchern skizziert, berichtet Ilja Kramnik bei Radio "Stimme Russlands". Die beiden Länder erwarten keine großen Heeres-Einsätze mehr, nehmen dafür den asiatisch-pazifischen Raum stärker ins Visier. Weiter lesen …

Die Zukunft der gedruckten Zeitung liegt in ihrer regionalen und lokalen Berichterstattung. An dieser Einschätzung hat sich gegenüber früheren Debatten auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig wenig geändert. Auch am Stellenwert des Problems nicht: Bei "einer der wichtigsten Veranstaltungen" begrüßte Moderator Ralf Siepmann die Experten am Mittwoch zu einer Diskussion über "Die gedruckte Zukunft". Weiter lesen …

Kevin Trapp, Torhüter bei Eintracht Frankfurt, ist nach seinem Handbruch erstmals wieder ins Tor der Hessen zurückgekehrt und hat am Mittwoch im Training erste Bälle gefangen. Weiter lesen …

Der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Roth, hat ein Aufbauprogramm für Südeuropa gefordert: "Vor allem brauchen wir schnellstmöglich Maßnahmen im Kampf gegen die beschämend hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa", sagte Roth "Handelsblatt-Online". "Die von den Staats- und Regierungschefs beschlossenen sechs Milliarden Euro für sieben Jahre sind nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein." Weiter lesen …

Die FDP hat dem Vorstoß des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel für ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen widersprochen. "Die Forderung nach einem Tempolimit ist sachlich nicht begründet", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der "Welt". Weiter lesen …

Thomas Müller vom FC Bayern München blickt zuversichtlich auf das Champions-League-Finale gegen Borussia Dortmund. Die Münchener wollten ihrer Saison mit dem Gewinn der "Königsklasse" die Krone aufsetzen, erklärte Müller im Gespräch mit der "Sport Bild". Weiter lesen …

Entgegen bisheriger Gerüchte wird die nächste Xbox, die am 21. Mai offiziell enthüllt wird, doch keine durchgängige Internet-Verbindung erfordern, so Ars Technica unter Berufung auf eine Microsoft-interne E-Mail. Laut Ed Barton, Director für Digital Media Strategies bei Strategy Analytics, wäre mit Blick auf den globalen Markt ein Online-Zwang auch eher hinderlich. "Das könnte vielleicht in den USA, Großbritannien oder Nordeuropa funktionieren, wäre aber in Südeuropa und den Emerging Markets problematisch", erklärt er gegenüber pressetext. Weiter lesen …

Dortmund-Trainer Jürgen Klopp hat es vorgemacht: eine volle Matte ist in. Doch gilt das auch für Körperbehaarung im Allgemeinen? Eine Umfrage unter 5.000 Nutzern des Erotikportals JOYclub.de hat ergeben, dass der natürliche Look out ist. Für den Großteil der JOYclub-User ist die Rasur von Achsel- und Intimbereich ein Muss. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, glaubt nicht daran, dass die eurokritische Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) nachhaltig erfolgreich sein kann. "Die Partei hat keinen Lösungsansatz zur Bewältigung der Eurokrise. Der Weg zurück zur D-Mark ist nicht die Lösung", begründete Brüderle seine Ansicht in einem Interview mit der "Frankfurter Neuen Presse". Weiter lesen …

In der in Dhaka (Bangladesch) eingestürzten Textilfabrik wurde auch eine Kik-Bluse aus aktueller Kollektion gefunden. Nachdem in den Trümmern der am 24. April eingestürzten Fabrik neben hunderten Leichen bereits mehrere KiK-Textilien entdeckt worden waren, hatte Kik in der vergangenen Woche dem NDR-Politikmagazin "Panorama" noch erklärt, man sei "überrascht", dass sich in den Trümmern Textilien von Kik befanden. Es habe "seit 2008 keine direkten Geschäftsbeziehungen zwischen KiK und den im Rana Plaza ansässigen Lieferanten gegeben". Weiter lesen …

Porno-Seiten im Internet ziehen mehr Besucher an als Amazon, Netflix und Twitter zusammen, wie Paint Bottle ermittelt hat. 30 Prozent aller Datentransfers sind pornografische Inhalte, wobei YouPorn beispielsweise eine sechs Mal höhere Reichweite hat als Hulu. Weitere Ergebnisse belegen, dass sich 70 Prozent aller Männer und 30 Prozent aller Frauen Pornos ansehen. Die Zahlen steigen zudem jede Woche an. Die durchschnittliche Zeit auf den Seiten beträgt rund zwölf Minuten, wobei sie der durchschnittliche Nutzer 7,5 Mal monatlich besucht. Alle Sex-Portale ziehen zusammengefasst 450 Mio. Besucher im Monat an. YouTube hingegen lockt immerhin noch doppelt so viele User an. Weiter lesen …

Radio "Stimme Russlands" berichtet, dass die jüngsten Vorwürfe des Pentagons, wonach China hinter manchen Cyber-Angriffen auf die USA stecke und im Gebietsstreit mit Japan unverhältnismäßig vorgehe, in Peking auf Empörung gestoßen sind. Hua Chunying, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, sagte, China sei gegen Cyber-Angriffe und für einen „ruhigen und konstruktiven“ Dialog mit den USA in Sachen Internet-Sicherheit. Die Vorwürfe des US-Verteidigungsministeriums seien unbegründet, dies verursache Spannungen zwischen den beiden Ländern und schade dem Dialog, hieß es. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat nach einem Bericht von "Handelsblatt-Online" keine Kenntnis darüber, welche Kreditinstitute in Deutschland künftig unter Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) stehen. Das gehe aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Weiter lesen …

Der NABU ruft zum sofortigen Stopp des Gifteinsatzes gegen die Raupen des Eichenprozessionsspinners im Wald auf. Wie im Vorjahr bekämpfen etliche Forstbetriebe, Städte und Gemeinden auch in diesem Frühjahr wieder die Schmetterlingsart. Die Raupen fressen massenhaft Eichenblätter, was zu forstlichen Schäden führen kann. Die Brennhaare der Raupen stellen eine Gesundheitsgefahr für den Menschen dar, z.B. können sie allergische Hautreaktionen auslösen. Weiter lesen …

"Mit diesem verantwortungslosen Panzergeschäft macht sich die schwarz-gelbe Koalition endgültig zur Generalexporteurin für Kampfpanzer - speziell für Länder, die die Menschenrechte mit Füßen treten", kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Nachricht, dass die Bundesregierung die Lieferung von 104 Kampfpanzern Leopard 2, 50 Schützenpanzern Marder sowie einiger Spezialpanzer an Indonesien genehmigt hat. Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die im Herbst anstehende Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, hat die Steuerpläne ihrer Partei nach massiver Kritik verteidigt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber, hat Parteichef Horst Seehofer aufgefordert, die CSU einem "notwendigen Reinigungsprozess" zu unterziehen. Ferber nannte Seehofer im Interview der "Welt" zwar "führungsstark", äußerte sich aber zugleich kritisch über den Parteichef. Weiter lesen …

Am Vatertag (Christi Himmelfahrt) steigt die Zahl alkoholbedingter Unfälle erfahrungsgemäß auf rund das Dreifache im Vergleich zum Durchschnitt der sonstigen Tage an. Nach noch vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) passierten am Vatertag 2012 insgesamt 292 Unfälle, bei denen mindestens ein Beteiligter unter Alkoholeinfluss stand. Ansonsten waren es im Durchschnitt 108 Alkoholunfälle täglich. Der Vatertag und der Neujahrstag sind in punkto Alkohol die unfallträchtigsten Tage des Jahres. Weiter lesen …

Der langjährige Trainer von Manchester United, Alex Ferguson, wird zum Ende der laufenden Saison von seinem Posten zurücktreten. Das teilte der Verein am Mittwoch mit. Ferguson habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. "Es war mir wichtig, den Verein im bestmöglichen Zustand zu verlassen. Ich denke, dies ist mir gelungen", sagte der 71-Jährige in einer Mitteilung. Weiter lesen …

Das auf fliegende Autos spezialisierte US-Unternehmen Terrafugia hat mit dem "TF-X" seine neueste Vision enthüllt: ein viersitziges Senkrechtstarter-Auto mit Plug-in-Hybrid-Antrieb. Das soll die persönliche Luftfahrt noch einfacher, praktischer und bequemer machen. Nach Angaben gegenüber US-Medien wird das neue fliegende Fahrzeug aber wohl erst in etwa einem Jahrzehnt wirklich abheben. Ob Terrafugia den Zeitplan einhalten kann, bleibt abzuwarten - immerhin kommt der Vorgänger, das Flugzeug-Auto "Transition", nach wie vor nicht wirklich in die Gänge. Weiter lesen …

Die Pflegesituation in Deutschland wird sich nach Ansicht der Allianz in den kommenden Jahren verschärfen. Während es derzeit über zwei Millionen pflegebedürftige Menschen in der Bundesrepublik gebe, werde sich diese Zahl bis zum Jahr 2050 mehr als verdoppeln, teilte der Versicherungskonzern am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Ehe ist lediglich für 24 Prozent der Frauen zwischen 29 und 39 Jahren das "unbedingte Ziel". In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gewis für das Mode- und Beauty-Magazin "Petra" gaben hingegen 57 Prozent der 1.043 befragten Frauen an, dass die Ehe für sie "nicht zwingend" sei, während 19 Prozent "nicht heiraten möchten". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Pläne der USA und Russland begrüßt, die eine internationale Syrien-Konferenz abhalten wollen. "Ich begrüße die amerikanisch-russische Einigung zur Einberufung einer internationalen Syrien-Konferenz. Das kann ein wichtiger Schritt sein, um die Grundlagen für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts zu schaffen", sagte Westerwelle am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Konjunkturchefs des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Ferdinand Fichtner, sind Konjunkturprogramme der falsche Ansatz, um die Krisenländer aus ihrer gegenwärtigen Misere zu befreien. "Nachdem sich der öffentliche Sektor in den Krisenländern im vergangenen Jahrzehnt auf Pump maßlos aufgebläht hat, müssen die Ausgaben in diesem Bereich jetzt zurückgefahren werden", sagte Fichtner "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Der hessische Europaminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Europäische Zentralbank (EZB) wegen ihres Anleihekaufprogramms vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu verklagen. Hahn begründet seine Forderung in einem Gastbeitrag für "Handelsblatt-Online" damit, dass sich die EZB mit der Entscheidung, aktiv in die Krisenbewältigung einzugreifen, "selbst zum politischen Akteur ernannt und damit die Vertrauensfrage aufgeworfen" habe. Weiter lesen …

Der Internetkonzern Yahoo versucht klammheimlich, seine Suchmaschinen-Allianz mit Microsoft zu beenden. Das berichtet das Wall Street Journal Deutschland. Vorstandschefin Marissa Meyer suche seit ihrem Wechsel vom Suchmaschinen-Riesen Google zu Yahoo nach einem Weg, die Partnerschaft zu beenden, sagte eine Person, die sich mit den Plänen auskennt. Bisher habe sie damit aber keinen Erfolg gehabt. Microsoft habe kein Interesse gezeigt, die Allianz zu kündigen. Weiter lesen …

Die USA und Russland wollen den Bürgerkrieg in Syrien mithilfe einer internationalen Konferenz beilegen. Das Treffen soll möglichst noch im Mai stattfinden und Vertreter der syrischen Regierung sowie der Opposition an den Verhandlungstisch bringen, sagte US-Außenminister John Kerry nach Gesprächen in der russischen Hauptstadt Moskau, sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow äußerte sich ähnlich. Weiter lesen …

Das Gesetz zur Übertragung der Bankenaufsicht auf die Europäische Zentralbank (EZB), das Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Mittwoch ins Kabinett einbringt, sorgt für Unmut. Der Spitzenverband "Deutsche Kreditwirtschaft" kritisierte den großen Zeitdruck. Man habe "nicht einmal 48 Stunden" für Anmerkungen zum Gesetzentwurf gehabt, heißt es in einer Stellungnahme für das Bundesfinanzministerium, die dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Immer mehr Menschen in Deutschland mit einem Vollzeit- oder Teilzeitjob verdienen zu wenig, um allein davon leben zu können. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer, die mehr als 800 Euro brutto im Monat nach Hause bringen, aber zur Sicherung des Existenzminimums die staatliche Grundsicherung (Hartz IV) benötigen, ist in den vergangenen vier Jahren kontinuierlich gestiegen. Dies geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" aus neuen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Weiter lesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert die Einführung von Tempo 120 auf Autobahnen. "Der Rest der Welt macht es ja längst so. Tempo 120 auf der Autobahn halte ich für sinnvoll, weil alle Unfallstatistiken zeigen, dass damit die Zahl der schweren Unfälle und der Todesfälle sinkt", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Euro-Krise bahnt sich der nächste Tabubruch an: Faule Kredite aus Südeuropa könnten schon bald in der Bilanz der Europäischen Zentralbank (EZB) landen. Zahlreiche Notenbanker wollen entsprechende Darlehen nach Informationen der "Welt" aufkaufen, um die Banken in den Krisenländern zu entlasten. Damit würde die Zentralbank jedoch in den Augen von Kritikern ihr Mandat verletzen und obendrein erhebliche Verlustrisiken eingehen. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Bundeswehrreform und deren Umsetzung kritisiert; Anlass ist der heutige Bericht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Kabinett zum Stand der Neuausrichtung der Streitkräfte. "Die Reform ist vom Ansatz her falsch gewählt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der sozialpolitische Sprecher der FDP, Heinrich Kolb, hält einen Koalitionsbeschluss zum Mindestlohn noch vor der Bundestagswahl für unrealistisch. "Es gibt ja doch noch deutliche Unterschiede zwischen den Positionen von FDP und Union", sagte Kolb der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundestag ein Ultimatum zur steuerlichen Gleichbehandlung der Homo-Ehe gestellt. Bis zum 18. Juni müsse ein Gesetz vorliegen, durch das gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften bei der Grunderwerbssteuer so behandelt werden wie Ehepaare, heißt es in einem Schreiben des Vize-Präsidenten Ferdinand Kirchhof an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

In der Debatte um ein Kreuz im Gerichtssaal beim NSU-Prozess am Oberlandesgericht München haben sich jetzt auch deutsche Politiker eingeschaltet. In der "Bild-Zeitung" sagt CDU/CSU-Bundestagsfraktionsvize Günter Krings: "Das Kreuz symbolisiert Nächstenliebe und Toleranz und ist Ausdruck unserer christlich-abendländischen Wurzeln. Es ist gut und richtig, auch im Gericht daran erinnert zu werden." Weiter lesen …

Recherchen der "Welt" zur Bevorzugung von CDU-Parteimitgliedern bei der Besetzung von 24 Juristenstellen im Bundesinnenministerium werden ein parlamentarisches Nachspiel haben: So bereitet die SPD-Fraktion im Bundestag eine kleine Anfrage an die Bundesregierung vor, um dem Verdacht der Parteibuchwirtschaft nachzugehen. Weiter lesen …

Im Namen der Alternative für Deutschland (AfD) wird versucht, eurokritische Bundestagsabgeordnete von Union und FDP für die neue Partei zu werben. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, haben mehrere Parlamentarier, die in der Vergangenheit die EU-Rettungspakete nicht mitgetragen haben, Mails mit der Aufforderung bekommen, die Partei zu wechseln. Weiter lesen …

Die Grünen im Düsseldorfer Landtag wollen die Regeln für die Beschäftigungsverhältnisse in den Büros verschärfen. "Zurzeit überarbeiten wir das Abgeordnetengesetz. Dabei werden wir uns auch die Frage der Beschäftigungsverhältnisse vornehmen", sagte Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Landtag, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In die Beratungen über die Errichtung einer europäischen Bankenunion kommt Bewegung. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" wird in Verhandlungskreisen darüber diskutiert, die EU-Kommission oder aber den Euro-Schutzschirm ESM mit der Abwicklung maroder Banken zu betrauen. Dann müsste keine eigene Abwicklungsbehörde geschaffen werden, für deren Gründung nach Meinung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein aufwendiges Verfahren zur Änderung der EU-Verträge erforderlich wäre. Weiter lesen …

Nach der Veröffentlichung eines Berichts zur Lage der Grundrechte in Ungarn im Innenausschuss des EU-Parlaments weist EU-Justizkommissarin Viviane Reding Aufforderungen der Abgeordneten zurück, schärfer gegen Budapest vorzugehen. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat eine positive Bilanz des Anerkennungsgesetzes für ausländische Berufsabschlüsse gezogen. "Bislang wurden bereits rund 30.000 Anträge auf Anerkennung gestellt. 96 Prozent davon wurden voll oder teilweise anerkannt", sagte Böhmer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auf der Konferenz re:publica, die derzeit in der "Station-Berlin" in Kreuzberg stattfindet, warnen Blogger, Netzaktivisten und Wissenschaftler vor einem Zwei-Klassen-Internet und machen sich für Netzneutralität stark. Vor allem die Deutsche Telekom steht wegen ihrer geplanten Daten-Drosselung für Festnetz-Flatrates in der Kritik. Weiter lesen …

Der Direktor der Gedenkstätte Auschwitz, Piotr Cywinski, hat das Vorgehen der deutschen Justiz im Fall des ehemaligen KZ-Wächters gelobt. Der "Welt" sagte er: "Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht." Daran zu erinnern lohne sich, wenn man hilflos Ereignisse in der Gegenwart verfolge. Der 35-jährige Historiker sagte der Zeitung: "Nur zwei Prozent der SS-Männer des KZ-Systems sind vor Gericht gestellt worden. Diese traurige Tatsache lässt sich kaum mehr ändern. Aber es lohnt sich noch immer zu ermitteln." Weiter lesen …

Die Tarifverhandlungen für die 740.000 Beschäftigten der Metallindustrie im Pilotbezirk Baden-Württemberg sind am Dienstagabend ohne Ergebnis vertagt worden. Die Gespräche hatten vier Stunden gedauert und seien "konstruktiv" gewesen, teilten beide Seiten am späten Abend mit. Am Montag sollen die Verhandlungen weitergehen. Weiter lesen …

Mit der Steueroase Delaware hat der 11. Bundesstaat der USA am Dienstag die sogenannte "Homo-Ehe" legalisiert. Der Senat in Dover stimmte mehrheitlich für ein entsprechendes Gesetz, welches wenige Minuten später von Gouverneur Jack Markell unterzeichnet wurde. Weiter lesen …

Die Aktienmärkte rund um den Globus haben am Montag kräftig zugelegt. Der Dow-Jones-Index schoss zu Wochenbeginn fasst auf dem kurz zuvor erreichten Allzeithoch bei 15.056,20 Punkten und damit 0,58 Prozent höher als am vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Chefin der englischen Liberalen im Europaparlament, Fiona Hall, hat Bayern-Präsident Uli Hoeneß aufgefordert, dem Champions-League-Finale in Wembley fernzubleiben. Weiter lesen …

Bei einem Überfall im Nordosten Nigerias sind mindestens 55 Menschen ums Leben gekommen. Das teilte ein Sprecher des nigerianischen Militärs am Dienstag mit. Im Verdacht steht erneut die islamistische Terrororganisation Boko Haram. Weiter lesen …

Mit seinem aktuellen Comedy-Programm füllt Bülent Ceylan die größten Hallen und Stadien des Landes. Doch warum er seine Fans vor Lachen von den Sitzen reißt, weiß der Mannheimer mit türkischen Wurzeln selbst nicht so genau. "Ich glaub, ich habe meinen Humor vom Vater", verrät der 37-Jährige in der aktuellen Ausgabe der BRAVO (Heft 20/2013, EVT 8. Mai). "Der wusste auch nie, was ihn witzig machte, er war es einfach". Weiter lesen …

Nina Hoger bringt in der neuen Staffel von "Um Himmels Willen" frischen Wind ins Kloster Kaltenthal. Die 52-jährige Hamburgerin macht als Schwester Theodora aus Oldenburg der Baronin von Beilheim (Gaby Dohm) den Posten als Mutter Oberin streitig. Das bestätigt die Produktionsfirma ndf auf Anfrage der Programmzeitschrift auf einen Blick. Zurzeit werden 13 neue Folgen der ARD-Serie mit den Publikumslieblingen Fritz Wepper (Bürgermeister Wöller) und Janina Hartwig (Schwester Hanna) rund um München gedreht. Weiter lesen …

Schlagerstar Helene Fischer will nicht als Jurorin bei einer Castingshow mitmachen. "Für mich kam das noch nie in Frage", sagte die 28-Jährige im Gespräch mit den NRW-Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. "Ich möchte nicht über andere urteilen", fügte sie hinzu. Dabei hat es an Anfragen von TV-Sendern nicht gefehlt. Weiter lesen …

Die Sängerin und Schauspielerin Beyoncé wünscht sich weitere Kinder. "Ich würde gerne mehr Kinder haben", verriet sie freudestrahlend gegenüber "ABC News". "Meine Tochter braucht ein bisschen Gesellschaft." Neben der Karriere seien ihr eine große Familie und gute Freunde am wichtigsten. Weiter lesen …

Die bekannteste Primatenforscherin der Welt, Jane Goodall, war als zehnjähriges Mädchen in Tarzan verliebt. Das verriet Goodall im Gespräch mit dem "Zeit-Magazin". Nach der Lektüre von Edgar Rice Burroughs "Tarzan bei den Affen" habe sie schon als Zehnjährige gewusst, dass sie nach Afrika reisen und mit Tieren leben wolle. Heute müsse man eine neue Denkweise entwickeln um eine zukunftsfähige Welt zu schaffen. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Anne Hathaway, die sich in dem Film "Les Misérables" vor kurzem noch mit einer dunkelbraunen Kurzhaarfrisur präsentiert hatte, hat jetzt blonde Haare. Ihre neue Haarfarbe präsentierte Hathaway auf dem roten Teppich der "Met Gala" in New York. Weiter lesen …

Die US-Schauspielerin Amanda Bynes hat gebeichtet, sich vor Kurzem einer Schönheitsoperation unterzogen zu haben. "Ich hatte eine Korrektur an der Nase, bei der Haut entfernt wurde, die wie Schwimmhaut zwischen meinen Augen hing", verriet die 27-Jährige. Sie fühle sich nach der OP wesentlich attraktiver als vorher. Weiter lesen …