Verteidigungsminister de Maizière: Sicherheitspolitik aus dem Wahlkampf heraushalten

Archivmeldung vom 08.05.2013

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Thomas de Maziere Bild: bundesregierung.de

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat es begrüßt, dass SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die Sicherheitspolitik aus dem Wahlkampf heraushalten will. Das dürfe allerdings nicht nur für die Auslandseinsätze gelten, sondern genauso für die Neuausrichtung der Bundeswehr, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe - vormals WAZ-Mediengruppe. "Kontinuität ist sehr wichtig für die Soldaten", erklärte er. Von der SPD kämen durchaus unterschiedliche Signale. Ihre Verteidigungspolitiker redeten mitunter anders als Steinbrück. "Die SPD wird sich aber schon auf Steinbrücks Linie einigen", fügte er hinzu.

Es gebe bei der Reform der Streitkräfte Unsicherheiten, die Klagen des Bundeswehrverbands nehme er auch ernst. "Eine Neuausrichtung dieses Umfangs kann aber nie ganz glatt laufen. Sie führe auch zu Unzufriedenheit. Das ist nahezu unabweislich." Die Reform brauche Zeit und sei auf einige Jahre angelegt. Allein rund 1000 Beschäftigte seien zum Beispiel im Zuge der Umstrukturierung innerhalb eines Jahres an andere Ministerien vermittelt worden. "Das hat es so noch nie gegeben. Das ist schon eine sehr hohe Zahl", versicherte de Maizière.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)