Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Union und FDP ringen um Entwurf für Russland-Resolution

Union und FDP ringen um Entwurf für Russland-Resolution

Archivmeldung vom 19.10.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.10.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Rainer Stinner
Rainer Stinner

Foto: afeld / A F
Lizenz: CC-BY-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach erheblichem Streit über einen kritischen Entwurf einer Russland-Resolution suchen Union und FDP nach einer gemeinsamen Linie in der Politik gegenüber Moskau. "Es gibt den Wunsch und die Offenheit, sich vor den deutsch-russischen Regierungskonsultationen Mitte November auf einen Entschließungsantrag zu einigen", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Rainer Stinner, der "Süddeutschen Zeitung". "Die Union muss sich aber selber klar werden, was sie will. Wir brauchen ein abgestimmtes Signal", forderte er. Wichtig sei, dass "Kritik und konstruktive Ansätze sich die Waage halten".

Ein ursprünglicher Entwurf des Vize-Vorsitzenden der Unionsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU), war in Teilen der Union und der FDP auf massive Kritik gestoßen und im Auswärtigen Amt deutlich entschärft worden.

Nach Informationen der Zeitung laufen in der Fraktion nun Verhandlungen über eine neue Fassung auf Grundlage der vom Auswärtigen Amt geäußerten Einwände. Darin wird Russland als "zentraler Partner für Deutschland und Europa" gewürdigt, aber auch mit "besonderer Sorge" festgestellt, "dass in Russland seit dem Amtsantritt von Präsident Wladimir Putin gesetzgeberische und juristische Maßnahmen ergriffen wurden, die in ihrer Gesamtheit auf eine wachsende Kontrolle aktiver Bürger abzielen, kritisches Engagement zunehmend kriminalisieren und einen konfrontativen Kurs gegenüber Regierungskritikern bedeuten". Am heutigen Freitag debattiert der Bundestag über die Russland-Politik.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Dr. Larry Palevsky am 19. Februar 2020 vor dem Ausschuss für öffentliche Gesundheit in Connecticut
Dr. Larry Palevsky: Aluminium Nanopartikel in Impfstoffen
Inelia Benz - Was uns 2021 erwartet!
Inelia Benz - Was uns 2021 erwartet!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte liegt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige