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Kogler und Maurer noch tragbar? Postenschacher mit ÖVP spaltet die Grünen

Archivmeldung vom 02.02.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.02.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: Kogler: Manfred Werner - Tsui, Wikimedia, CC BY-SA 3.0; Foto Maurer: Die Grünen, Wikimedia, CC0 1.0, Montage: Wochenblick/Eigenes Werk
Bild: Kogler: Manfred Werner - Tsui, Wikimedia, CC BY-SA 3.0; Foto Maurer: Die Grünen, Wikimedia, CC0 1.0, Montage: Wochenblick/Eigenes Werk

Die Grünen kommen nicht mehr zur Ruhe. Nachdem sich aufgrund des geplanten Stichzwang-Gesetzes erste Bruchlinien innerhalb der Partei auftaten, sorgt nun der am Wochenende bekanntgewordene sogenannte „Sideletter“, eine geheime Vereinbarung zwischen ÖVP und den Grünen, für Aufregung. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at".

Weiter berichtet das Magazin: "Für die Möglichkeit, einen Stiftungsrat im Staatsfunk zu besetzen, haben die Grünen ihre migrationsfreundliche Politik „verkauft“. Sie stimmten dem Kopftuchverbot für Lehrerinnen zu: ein Spalt-Pilz?

Erst kürzlich berichtete Wochenblick über die Spaltungstendenzen innerhalb der Grünen. Ein offener Brief gegen die Impfpflicht hat mittlerweile knapp 24.000 grüne Unterstützer. Unter ihnen: ,die ehemalige Grünen-Chefin Madeleine Petrovic, die eine 19-seitige Stellungnahme zum Stichzwang-Gesetz verfasste, Der grünen Parteispitze bricht also langsam die Basis weg. Und die neuesten Enthüllungen rund um grüne Machtgier werden wohl kaum dazu beitragen, dass sich die innerparteilichen Wogen bald glätten werden.

Grünes “Ja” zu Kopftuchverbot für Stiftungsratsvorsitz im ORF

Im “Sideletter” genannten Geheimpapier wurden detaillierte Personalentscheidungen vereinbart. Der mutmaßliche Postenschacher betraf Entscheidungen hinsichtlich des EU-Kommissars, der Nationalbank, der Finanzmarktaufsicht und auch der Bundesbeteiligungen. Für Aufregung beim Staatsfunk sorgte eine Abmachung zum ORF. Denn wie aus der Mauschel-Vereinbarung hervorgeht, haben die Grünen das Vorschlagsrecht für den Stiftungsratsvorsitzenden. Dafür haben die Grünen ihre – vormals womöglich vorhandenen – Prinzipien über Bord geworfen und der Einführung eines Kopftuchverbots für Lehrerinnen zugestimmt.

Ex-Grüner Pilz: Rehabilitation der Grünen unter Kogler und Maurer nicht möglich

Für Peter Pilz ist Werner Kogler der Hauptverantwortliche „für dieses politische Schlamassel“, wie er in einem Interview erklärte. Vizekanzler Kogler wusste über sämtliche Punkte der Abmachung Bescheid, das sei klar. Ob das auch auf Klubobfrau Sigi Maurer zutreffe, sollte geklärt werden, so der ehemalige Grüne. Irgendwer bei den Grünen müsse nun die Verantwortung übernehmen und die Sache aufklären. “Der Anstand würde grün wählen”, war ein Wahlkampfspruch, führt Pilz aus, jetzt allerdings wolle der Anstand mit den Grünen nichts mehr zu tun haben. Mit Kogler und Maurer an der Parteispitze sieht Pilz keine Möglichkeit für die Grünen, sich zu rehabilitieren.

Auf Twitter zeigte Pilz dann auch gleich, wie man sich Grüne zu seiner Zeit bei der Partei vorstellen darf:

Dass die Parteibasis hier eher auf der Linie von Peter Pilz unterwegs ist, zeigt diese Nachricht auf Telegram: Man feiert den “WorldHijabDay”- den Tag des Kopftuches. Böse Zungen könnten meinen man feiere hier den Tag der Frauen-Unterdrückung…"

Quelle: Wochenblick

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