Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Mißfelder kritisiert Verlängerung des Waffenembargos gegen Syrien

Mißfelder kritisiert Verlängerung des Waffenembargos gegen Syrien

Archivmeldung vom 18.02.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.02.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Philipp Mißfelder / Bild: Jacquez, de.wikipedia.org
Philipp Mißfelder / Bild: Jacquez, de.wikipedia.org

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hat die am Montag von den EU-Außenministern beschlossene Verlängerung des Waffenembargos gegen Syrien kritisiert. "Die Bewaffnung der Opposition ist ein wichtiger Bestandteil, um Assads Macht zu brechen", sagte Mißfelder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe).

Ohne Nachschub werde die Opposition geschwächt, "das muss ins Kalkül der westlichen Welt gezogen werden", sagte Mißfelder der Zeitung weiter. Der CDU-Außenpolitiker hatte schon früher ein robusteres Vorgehen der Staatengemeinschaft gefordert. Angesichts der Gräueltaten in Syrien sei es höchste Zeit für die UN, nach der Schutzverantwortung im Rahmen des geltenden Völkerrechts aktiv zu werden, hatte er schon im vergangenen Jahr gesagt.

Die Außenminister der 27 EU-Staaten hatten am Montag die Verlängerung des Waffenembargos gegen Syrien um drei Monate beschlossen. Zudem solle das Verbot der Lieferung von militärischer Ausrüstung zum Schutz der Zivilbevölkerung geändert werden. Die gewalttätigen Auseinandersetzungen um die Präsidentschaft von Baschar al-Assad dauern seit März 2011 an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Impfen (Symbolbild)
"Impfen" oder nicht?
PCR (Symbolbild)
Der PCR-Schwindel
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ordnen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige