Ungarn gegen von der Leyens Migrationspläne

Péter Szijjártó (2017)

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Ungarns Außenminister Péter Szijjártó hat sich gegen die migrationspolitischen Pläne der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gewandt. Die geplante Aufstockung der EU-Grenzschutzagentur Frontex sei "nicht die Lösung", sagte Szijjártó der "Welt".

"Frontex ist ein Reisebüro", sagte der Minister. "Vielmehr sollten jene Länder, die eine EU-Außengrenze haben, diese auch schützen." Die EU sei in der Migrationsfrage weiter "planlos". Von der Leyen, die ihr Amt als Kommissionspräsidentin am 1. November antritt, strebt eine Reform der EU-Migrationspolitik an. Ihre Pläne sehen auch vor, die europäische Grenzschutzbehörde Frontex bis 2024 auf 10.000 Beamte aufzustocken und einen Teil von ihnen auch auf dem Territorium von EU-Mitgliedsstaaten einzusetzen.

Szijjárto sagte zudem, er erwarte, dass die neue Kommissionschefin sich im Streit um die Rechtsstaatlichkeit anders gegenüber Ungarn und den osteuropäischen Staaten verhalten werde. "Wir gehen davon aus, dass Ursula von der Leyen diese Debatten auf der Basis von Respekt für den jeweiligen Gesprächspartner führen wird", sagte der Minister. "Die Zeiten, in denen einzelne EU-Mitglieder an den Pranger gestellt werden, sind hoffentlich vorbei." Der Umgang des bisherigen EU-Kommissars für Re chtsstaatlichkeitsfragen, Frans Timmermans, mit Ungarn sei hingegen, "von Respektlosigkeit geprägt gewesen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur