Corona: Texas verbietet Pflichtimpfungen

Siegel des Bundestaates Texas (USA)

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Der texanische Gouverneur Greg Abbott hat am Montag eine Durchführungsverordnung erlassen, mit der er gegen die Corona-Impfpflicht vorgeht. Die Verordnung verbietet allen Einrichtungen in Texas, Impfungen für Angestellte oder Kunden vorzuschreiben. Damit gerät der Bundesstaat in direkten Konflikt mit den Anforderungen der US-Bundesregierung. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Der texanische Gouverneur Greg Abbott hat eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, die landesweit alle Pflichtimpfungen verbietet. Auch Privatunternehmen sind von der Verordnung betroffen. Abbott argumentiert, dass er zwar für die Impfungen sei, diese aber niemals gegen den Willen der Menschen erzwungen werden dürfen.

Die am Montag unterzeichnete Verordnung besagt, dass "keine Einrichtung in Texas einer Person die Corona-Impfung aufzwingen darf, wenn sich diese – aus welchen Gründen auch immer – gegen eine solche Impfung wehrt". Seien es nun religiöse Überzeugungen, medizinische Bedenken oder andere Gründe des "persönlichen Gewissens". Bei Zuwiderhandlung droht eine Geldstrafe von bis zu 1.000 US-Dollar.

"Der COVID-19-Impfstoff ist sicher, wirksam und unsere beste Verteidigung gegen das Virus", sagte Abbott in einer Erklärung. Gleichzeitig soll die Impfung aber "freiwillig bleiben und niemals erzwungen werden".

I issued an Executive Order prohibiting vaccine mandates by ANY entity in Texas.I also added the issue to the Special Session agenda.The COVID-19 vaccine is safe, effective, & our best defense against the virus, but should always remain voluntary & never forced. pic.twitter.com/8hHHLyebCk

— Greg Abbott (@GregAbbott_TX) October 11, 2021

Die Verordnung beruft sich auf den COVID-19-Notfallplan des US-Bundesstaates, der auch eine maximale Gefängnisstrafe von 180 Tagen vorsieht. Abbott merkte jedoch an, dass Gefängnisstrafen "keine mögliche Strafe" für Verstöße gegen die Anordnung vom Montag sein könnten.

In einem separaten Schreiben an die texanische Legislative forderte Abbott die Gesetzgeber auf, ein Gesetz zu erarbeiten, das seiner eigenen Durchführungsverordnung ähnelt und "festlegt, dass keine Einrichtung in Texas den Erhalt eines COVID-19-Impfstoffs erzwingen kann", in der Hoffnung, die Maßnahme gesetzlich zu kodifizieren und sich nicht nur auf die Durchführungsverordnung zu verlassen.

Die am Montag unterzeichnete Verordnung besagt, dass "keine Einrichtung in Texas einer Person die Corona-Impfung aufzwingen darf, wenn sich diese – aus welchen Gründen auch immer – gegen eine solche Impfung wehrt". Seien es nun religiöse Überzeugungen, medizinische Bedenken oder andere Gründe des "persönlichen Gewissens". Bei Zuwiderhandlung droht eine Geldstrafe von bis zu 1.000 US-Dollar.

"Der COVID-19-Impfstoff ist sicher, wirksam und unsere beste Verteidigung gegen das Virus", sagte Abbott in einer Erklärung. Gleichzeitig soll die Impfung aber "freiwillig bleiben und niemals erzwungen werden".

I issued an Executive Order prohibiting vaccine mandates by ANY entity in Texas.I also added the issue to the Special Session agenda.The COVID-19 vaccine is safe, effective, & our best defense against the virus, but should always remain voluntary & never forced. pic.twitter.com/8hHHLyebCk

— Greg Abbott (@GregAbbott_TX) October 11, 2021

Die Verordnung beruft sich auf den COVID-19-Notfallplan des US-Bundesstaates, der auch eine maximale Gefängnisstrafe von 180 Tagen vorsieht. Abbott merkte jedoch an, dass Gefängnisstrafen "keine mögliche Strafe" für Verstöße gegen die Anordnung vom Montag sein könnten.

In einem separaten Schreiben an die texanische Legislative forderte Abbott die Gesetzgeber auf, ein Gesetz zu erarbeiten, das seiner eigenen Durchführungsverordnung ähnelt und "festlegt, dass keine Einrichtung in Texas den Erhalt eines COVID-19-Impfstoffs erzwingen kann", in der Hoffnung, die Maßnahme gesetzlich zu kodifizieren und sich nicht nur auf die Durchführungsverordnung zu verlassen."

Quelle: RT DE