Medien: Europas militärische Macht ist gelähmt

Tornado Kampfjet Bild: Presse- und Informationszentrum der Luftwaffe

Nachdem der französische Präsident François Hollande erklärt hat, dass die Anschläge in Paris ein „Akt des Krieges“ gewesen sind und dass der Islamische Staat vernichtet werden müsse, lässt sich leicht annehmen, dass Europa am Rande eines unmittelbaren Konfliktes mit den IS-Kämpfern in Syrien steht. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik".

Dort heißt es weiter: "Allerdings betrachtet die Online-Zeitung „Politico“ dieses Szenario als wenig wahrscheinlich. Nach den Anschlägen in Paris sprach der ganze Kontinent von einem Krieg: Bundespräsident Joachim Gauck erwähnte in seiner Rede im Bundestag eine „neue Art von Krieg“ und wies auf die Notwendigkeit hin, alle zugänglichen Mittel im Anti-Terror-Kampf einzusetzen. Dies verleitete so manche westlichen Medien zu der Annahme, dass Deutschland bereit sei, in den Kriegszustand zu wechseln.

Die Militärstrategie Europas wurde in der Türkei formuliert, wo am Montag beim G20-Gipfel US-Präsident Barack Obama gesprochen hatte. Er bezeichnete den Vorschlag, Bodentruppen nach Truppen Syrien zu schicken, als Fehler und schloss diese Option faktisch aus. Dagegen sollen, so „Politico“, die Luftschläge der USA und EU auf die IS-Stellungen intensiviert werden.

Militärexperten streiten weiterhin darüber, ob die Anti-IS-Luftkampagne effizient ist, jedoch fehlen bisher auch stichhaltige Argumente für eine Bodenoperation. Ob die europäischen Staatschefs Obama zustimmen oder nicht, sei allerdings nicht so wichtig, betont „Politico“.

„Fest steht, dass Europa ohne die Unterstützung aus den USA keine andere Wahl hat, außer der US-Politik zu folgen. Europa hat weder Ressourcen noch genügend politischen Willen, um einen neuen Militäreinsatz auf einem Kriegsschauplatz von syrischem Ausmaß zu starten. Die Pariser Anschläge haben deutlich die Schwäche der Alten Welt offengelegt“, bemerkt das Blatt.

Die geopolitische Impotenz Europas sei jedoch nichts Verwunderliches, so „Politico“ weiter. Lange Zeit wurden die Löcher im Budget durch Kürzungen der Militärausgaben gestopft. Im letzten Jahr gaben die EU-Länder im Schnitt jeweils 1,5 Prozent des BIP aus, die wirtschaftliche Lokomotive der Union – Deutschland – beschränkte sich gar auf 1,2 Prozent.

„Der Mangel an Ressourcen, politischem Willen und gesellschaftlicher Unterstützung liegt auf der Hand“, sagt der Direktor des Karnegy Center Europe, Jan Techau. An der „militärischen Lähmung“ Europas könne man kaum etwas Positives für die Zukunft sehen. „Unser größtes Problem besteht in der Unfähigkeit, einen Beschluss zu fassen. Wir (die EU – d. Red.) sind strukturmäßig nicht im Stande, derartige Entscheidungen zu treffen. Wenn man keine Strategie hat, dann ist man kein Akteur – und einen strategischen Handlungsplan in Syrien und im Nahen Osten hat Europa nicht“, schließt der Experte."

Quelle: Sputnik (Deutschland)