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Obamacare von US-Richter für verfassungswidrig erklärt

Archivmeldung vom 17.12.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.12.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Thorben Wengert / pixelio.de
Bild: Thorben Wengert / pixelio.de

Am Freitag, dem 14. Dezember 2018, entschied der Bundesrichter Reed O'Connor in Fort Worth, Texas, dass der Affordable Care Act verfassungswidrig ist. Seitens der Demokraten wurde umgehend eine Berufung gegen das Urteil angekündigt, womit der Fall wahrscheinlich nun vor den Supreme Court landen wird.

Das Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitschancen für US-Bürger, auch als „Obamacare“ bekannt, hatte einen massiven Preisanstieg für die Krankenversicherer und erhebliche Gewinnsteigerungen für die Versicherungen und Pharmaunternehmen zur Folge. Deshalb hatte US-Präsident Donald Trump dessen Abschaffung zu einem seiner zentralen Wahlkampfversprechen gemacht.

ExtremNews befragte Karma Singh, der beste Kontakte nach Amerika hat, was von der Entscheidung des Federal Jugde zu halten sei?

Singh sagt: "Ich habe oft gesagt, dass ich Präsident Trump gerne die Hand schütteln würde, aber ich würde nie mit ihm Poker spielen. Jetzt sieht man warum, ich dieser Ansicht bin. Obwohl der Kongress von Trumps Republikanern dominiert wurde, war er nicht in der Lage, Obamacare aufzuheben und zu ersetzen. Das Problem liegt darin, dass mit fünf Lobbyisten für jeden Repräsentanten und Senatoren sowie deren reichlich gefüllten Portmonees viele Kongressabgeordnete, sowohl demokratische als auch republikanische, zu großen Teilen von den Pharmaindustrie beeinflusst werden können.

Es führen viele Wege zum Ziel.

Die Entscheidung den Bundesstaat Texas für die Klage auszuwählen (äußerst Republikanisch ausgerichtet),  bedeutete, dass es eine Anhörung vor einem Bundesgericht (in etwa Landgericht in Deutschland) in diesem Bundesstaat geben wird – vor Richtern, die darauf aus waren, Obamacare für illegal zu erklären.

Trump hat also seinen Weg gefunden damit das amerikanische Volk von dieser Last befreit wird, wie er versprach, obwohl es über den Kongress keine direkte Lösung gab.

Es ist an der Zeit, dass wir so etwas wie MAGA (MAGA=Make America Great Again) auch hier bei uns haben!"

Mehr zu den Praktiken des Pharmakartells und dessen Macht sowie man sich dem entziehen kann, ist im Buch Tyrannosaurus Pharmazeutikus R.I.P. (www.tprip.de) zu lesen.

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