Berichte: Vereinigte Arabische Emirate könnten milliardenschweren Waffendeal mit USA aussetzen

Lockheed Martin F-35 Lightning II

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Verschiedene Medien berichteten, dass die Vereinigten Arabischen Emirate den eigentlich anvisierten Ankauf von Kampfflugzeugen des Typs F-35 im Umfang von 23 Milliarden Dollar aussetzen könnten. Grund ist das von Washington dabei auferlegte Endnutzerabkommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben Medienberichten zufolge die Gespräche mit den USA über die Beschaffung von 50 Stück F-35-Kampfjets, die Teil eines 23 Milliarden US-Dollar schweren Rüstungsgeschäfts sind, ausgesetzt, weil sie Bedenken gegen ein von den USA ultimativ verlangtes restriktives Endnutzerabkommen hegen.

Die Pläne zur Beschaffung der Kampfjets der 5. Generation seien zur "Neubewertung" geschickt worden, sagte ein ungenannter Beamter der Emirate am Dienstag gegenüber Reuters und bestätigte damit frühere Berichte des Wall Street Journal über einen möglichen Abbruch des geplanten Geschäfts. Der emiratische Verantwortliche erklärte:

"Technische Anforderungen, souveräne Betriebsbeschränkungen und eine Kosten-Nutzen-Analyse haben zu der Neubewertung geführt." 

Er fügte hinzu, dass die US-Regierung nach wie vor "der bevorzugte Anbieter der VAE für fortschrittliche Verteidigungsanforderungen ist und die Gespräche über die F-35 in Zukunft wieder aufgenommen werden könnten."

Das Land hat Berichten zufolge versucht, "die gegenseitigen Sicherheitsbedingungen für die Beschaffung anzusprechen", also insbesondere das aus Sicht der VAE zu restriktive "Endnutzerabkommen". Die Bedingungen wurden Berichten zufolge in Washington, D.C. aufgrund der engeren Beziehungen zwischen Abu Dhabi und China aufgestellt, um die hochmodernen Flugzeuge vor möglichen Spionageversuchen Pekings zu schützen. 

Der Sprecher des Pentagon John Kirby hatte zuvor erklärt, dass die Beziehungen von Washingtons zum Golfstaat eine strategische Angelegenheit seien, die weit über den reinen Waffenhandel hinausreiche. Gleichzeitig sagte Kirby, dass die USA versuchen würden, die von Abu Dhabi aufgeworfenen Fragen zu beantworten, verwies aber für weitere Fragen zum Waffenhandel an das Außenministerium. Kirby bekräftigte:

"Wir werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der Politik immer auf einer Vielzahl von Endverwendungsanforderungen bestehen."

Ein namentlich nicht genannter Beamter des US-Außenministeriums, der mit Reuters nur unter der Bedingung der Anonymität sprach, sagte, in Washington versuche man, die noch offenen Fragen zu klären, um das Geschäft zum Erfolg zu führen. "Wir sind zuversichtlich, dass wir alle noch offenen Fragen klären können", sagte der Beamte.

Der Verkauf von 50 Jets des modernen Typs F-35 ist Teil eines Rüstungsgeschäfts im Wert von 23 Milliarden Dollar, das die USA und die VAE noch in den letzten Tagen der Trump-Regierung abgeschlossen hatten. Das Abkommen umfasst auch den Verkauf von 18 Angriffsdrohnen MQ-9B Reaper sowie andere Rüstungsgegenstände.

Das Geschäft hatte bereits einen holprigen Start, da es kurz nach der Unterzeichnung ausgesetzt wurde, als die neue US-Regierung nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch Joe Biden im Weißen Haus selbst diese Waffengeschäfte der Trump-Ära zu einer Neubewertung schickte."

Quelle: RT DE