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28. April 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Verlagshaus Ringier will in Afrika investieren

Das schweizerische Verlagshaus Riniger will in den kommenden Jahren stark in das Geschäft mit Internetportalen in Afrika investieren. "Außer uns hat noch kein anderes europäisches Medienunternehmen den Schwarzen Kontinent entdeckt", sagte Marc Walder, Vorstandsvorsitzender von Ringier, in einem Gespräch mit der F.A.Z. Weiter lesen …

"Stimme Russlands": Was macht die Bundeswehr im Osten der Ukraine?

Während die EU und die USA weitere Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise auf den Weg bringen wollen, bleibt die Lage im Osten des Landes angespannt. Auch werden dort weiter westliche Militärbeobachter von pro-russischen Aktivisten festgehalten. Was laut einem Bericht bei Radio "Stimme Russlands" dabei viele deutsche Medien verschweigen: bei der Gruppe soll es sich um eine Bundeswehrmission auf Einladung der ukrainischen Übergangsregierung handeln. Weiter lesen …

Ligavorstand beschließt mehr Planungssicherheit bei Verteilung der Medien-Einnahmen

Um den Clubs zusätzliche wirtschaftliche Planungssicherheit zu geben, hat der Ligavorstand eine Veränderung mit Blick auf die Verteilung der nationalen Medien-Einnahmen beschlossen. Anders als bisher wird bei der Berechnung des Verteiler-Schlüssels ab der Saison 2014/15 nicht mehr das sportliche Abschneiden der laufenden Spielzeit einbezogen. Den Vereinen und Kapitalgesellschaften der Bundesliga und 2. Bundesliga ist damit bereits vor Saisonstart bekannt, mit welchen genauen Summen sie planen können. Weiter lesen …

OMV fordert schnelle Nutzung der ukrainischen Gasvorräte

Der österreichische Öl- und Gaskonzern OMV fordert eine schnellen Nutzung der Gasvorräte im Krisenland Ukraine, damit sich das Land aus der energiepolitischen Umklammerung Russlands lösen kann. "Derzeit produziert die Ukraine jährlich 20 Milliarden Kubikmeter Gas, hat aber einen Verbrauch von 50 Milliarden Kubikmetern", sagte CEO Gerhard Roiss in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Dabei könnte das Land bei politischer Stabilität und entsprechenden Investitionen vom Importeur zum Exporteur werden." Weiter lesen …

CDU-Arbeitnehmer kritisieren parteiinternen Vorstoß gegen Rente ab 63

Die Initiative von mehreren CDU-Bundestagsabgeordneten zu einer "Agenda 2020" samt scharfer Kritik an der Rente ab 63 stößt auf scharfe Kritik beim Arbeitnehmerflügel der Partei. Die Gruppe jüngerer Christdemokraten, die mit Blick auf das nächste Bundestagswahljahr ein Forum "CDU 2017" initiiert hatte, "ignoriert die soziale Wirklichkeit in Deutschland", sagte der Bundesvize der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Europaparlamentswahlen: Europäische Wähler werden mit Putin verschüchtert

Andrei Fedjaschin schreibt auf der Webseite von Radio "Stimme Russlands" zu den Europaparlamentswahlen: "Bis zu den Europaparlamentswahlen bleibt knapp ein Monat. Fast 350 Millionen europäische Wähler werden 751 Abgeordnete ins Europaparlament wählen. Den jüngsten gesamteuropäischen Prognosen zufolge sollen die Fraktionen der Europäischen Volkspartei, der Sozialisten und der Liberalen zwischen 60 und 63 Prozent der Stimmen erhalten. Das ist zwar um zehn Prozent weniger als bisher, doch sieht nicht wie eine Niederlage aus. Die restlichen Stimmen werden sich unter den Rechten, Linken und diversen Radikalen verteilen." Weiter lesen …

AfD-Kreisverband sorgt mit Vergleich zwischen EU und Nordkorea für Empörung

Ein Europawahlplakat, das der Kreisverband Wolfsburg der Alternative für Deutschland (AfD) auf seiner Internetseite veröffentlicht hat, sorgt für große Empörung. Das Plakat zeigt Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, wie er dem Betrachter freudestrahlend zuwinkt. Darunter steht der Spruch: "Was haben das dicke koreanische Kind und die EU gemeinsam? Das Demokratie-Verständnis." Weiter lesen …

CSU setzt im Europawahlwerbespot allein auf Seehofer

Die CSU setzt in ihrem TV- und Kino-Spot zur Europawahl ganz auf den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer: Weder Spitzenkandidat Markus Ferber, noch Bürger - wie im Spot der CDU - tauchen auf. In dem Film trägt Seehofer offenes Hemd und sitzt in einem Garten bei Mainburg im Landkreis Kelheim, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Heiko Schrang: Der Grund für alle Kriege ist die Gier, die Gier nach mehr

Am 24. April 2014 erschien in der Mai-Ausgabe der Express-Zeitung.ch ein Interview, das Eva Herman mit dem Publizist Heiko Schrang geführt hat. Die Journalistin, Autorin und Moderatorin, sie war unter anderem 18 Jahre lang Tagesschausprecherin bei der ARD, sprach mit Schrang über die Hintergründe aktueller Konflikte sowie den Weltkriegen und seinem Buch „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“. Das Interview wurde ExtremNews von Heiko Schrang zur Verfügung gestellt und kann nachfolgend im Originalwortlaut gelesen werden. Weiter lesen …

Gauck kritisiert Erdogan-Regierung

Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Besuch in der Türkei den Führungsstil des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan kritisiert. Entwicklungen wie das Anstreben einer verstärkten geheimdienstlichen Kontrolle oder die gewaltsame Unterdrückung von Protesten erschreckten ihn, so Gauck am Montag in einer Rede an der Middle East Technical University (METU) in Ankara. Weiter lesen …

Mützenich verteidigt Haltung des Westens gegenüber Moskau

Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich hat die harte Haltung des Westens gegenüber Moskau gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Russland habe sich mit seiner Politik isoliert und geschadet, die Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung, Kapitalflucht und ausbleibende Investitionen seien bereits jetzt offenkundig: "Dafür tragen bestimmte Personen Verantwortung", sagte der Fraktionsvize "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Linke fordert Verzicht auf neue Autobahn-Projekte

In der Diskussion über Haushaltsmittel für die Sanierung der deutschen Verkehrsinfrastruktur fordert Die Linke einen weitgehenden Verzicht auf den Aus- und Weiterbau deutscher Autobahnen. "Der Bund sollte alle Straßenneubauprojekte, die er mitfinanziert, auf den Prüfstand stellen. In sinnlose Projekte wie die A 100 fließen Milliarden, die für die Sanierung fehlen", sagte Linken-Chefin Katja Kipping der "Welt". Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident: Freihandelsabkommen braucht klaren politischen Rahmen

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat betont, dass ein Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten einen klaren politischen Rahmen benötigt. "Das Transatlantische Freihandelsabkommen bietet große Chancen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, Innovation und Wachstum. Dafür bedarf es aber eines klaren politischen Rahmens", sagte Schulz am Montag bei der Entgegennahme einer Petition, der sich 460.000 Menschen anschlossen und die das geplante Freihandelsabkommen ablehnt. Weiter lesen …

Bayern-Trainer Guardiola rechnet gegen Real mit überragender Unterstützung der Fans

Der Trainer des FC Bayern München, Pep Guardiola, rechnet in dem am Dienstagabend stattfindenden Halbfinal-Rückspiel in der Champions League gegen Real Madrid mit einer überragenden Unterstützung der Bayern-Fans. "Sie werden zu uns halten und alle zusammen können wir es schaffen", sagte Guardiola auf einer Pressekonferenz am Montag. "Aber die Spieler müssen spielen. Wir liegen 0:1 hinten und brauchen mehr als ein Tor, um weiterzukommen. Das ist alles andere als leicht, aber wir werden alles daran setzen." Weiter lesen …

Helene Fischer gibt deutsche Punkte beim ESC-Finale bekannt

"Twelve points" - die Punktevergabe beim Eurovision Song Contest ist Kult. In diesem Jahr gibt eine der erfolgreichsten Künstlerinnen Deutschlands bekannt, wie die Nation abgestimmt hat: Helene Fischer wird sich in der weltweit größten Musikshow live von der Reeperbahn in Hamburg melden und berichten, an wen Zuschauer und Jury 8, 10 und 12 Punkte vergeben haben. Weiter lesen …

Umfrage: Smartphones und Internet gehören für viele Kinder zum Alltag

Laut einer Umfrage gehören Smartphones und das Internet für die klare Mehrheit der Kinder in Deutschland zum Alltag. So nutzen 76 Prozent der Acht- bis Neun-Jährigen das Internet, in der Altersgruppe von zehn bis elf Jahren sind mit 94 Prozent nahezu alle Kinder im Netz unterwegs, wie die repräsentative Umfrage unter 962 Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 18 Jahren im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom ergab. Weiter lesen …

"The Amazing Spider-Man 2" klebt an Kino-Spitze

In der letzten Woche stieg "The Amazing Spider-Man 2: Rise of Electro" direkt auf Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, ein. Und da bleibt der Superheld auch aktuell. Dank nach vorläufigen Angaben rund 170.000 verkauften Karten verteidigt die Spinne den Kino-Thron. Weiter lesen …

NABU klagt gegen den Offshore-Windpark Butendiek

Der NABU klagt nach Umweltschadensgesetz gegen den Bau des Offshore-Windparks Butendiek. Die Klageschrift ist am 17. April an das Verwaltungsgericht Köln gegangen. Der Umweltverband befürchtet Schäden bei streng geschützten Meeresvögeln und Schweinswalen. Butendiek liegt 32 Kilometer westlich von Sylt, inmitten des FFH-Gebiets "Sylter Außenriff" und des EU-Vogelschutzgebiets "Östliche Deutsche Bucht". "Die Klage ist unsere letzte Möglichkeit, eine ökologische Katastrophe in zwei Natura-2000-Gebieten vor unserer Küste zu verhindern, nachdem Jahre des naturschutzfachlichen Dialogs ins Leere liefen. Das ist nicht die Form erneuerbarer Energien, für die der NABU steht", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Weiter lesen …

Länder wollen sich Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium nicht verbieten lassen

Die Warnung von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) vor einer überstürzten Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ist in mehreren Bundesländern auf Kritik gestoßen. Die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) sagte der "Welt", in ihrem Bundesland sei das Abitur nach zwölf Jahren seinerzeit von CDU und FDP "überhastet eingeführt" worden. Es habe "zu vielen Problemen und Stress" geführt. Das werde nun korrigiert. Weiter lesen …

SPD-Politiker pochen auf Reform des kommunalen Wahlrechts

Trotz des Widerstands von CDU und CSU pochen führende SPD-Politiker auf eine Reform des kommunalen Wahlrechts. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) kritisierte in der "Welt", dass das bisherige kommunale Wahlrecht "unseren Anspruch an die Demokratie" konterkariere. "Wenn wir über Integration reden, müssen wir es endlich schaffen, dass alle Ausländer auf kommunaler Ebene zur Wahl gehen können", forderte Albig. Weiter lesen …

Krebsgefahr durch Kamillentee

Kamillentee ist mit krebserregenden Pflanzengiften belastet. Das ist das Ergebnis einer Stichprobe des ZDF-Verbrauchermagazins "WISO". In 10 von insgesamt 15 Kamillentee-Sorten konnten sogenannte Pyrrolizidinalkaloide (PAs) nachgewiesen werden - teilweise in geringen, aber auch in hohen Mengen. Laut dem Bundesamt für Risikobewertung (BfR) kann dieses Pflanzengift den Organismus schädigen und bei langer und hoher Dosierung Lebertumore verursachen. Die ausführlichen Ergebnisse präsentiert "WISO"-Moderator Martin Leutke am Montag, 28. April 2014, 19.25 Uhr, im ZDF. Weiter lesen …

Washington-Visite von Merkel sorgt für Verstimmungen im Weißen Haus

Die bevorstehende Washington-Visite von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Informationen der "Welt" bereits im Vorfeld zu Verstimmungen im Weißen Haus geführt. Bei ihrem einzigen öffentlichen Auftritt in der US-Hauptstadt spricht Merkel am Freitag vor der US-Chamber of Commerce. Die Handelskammer wird jedoch im Weißen Haus als erbitterter Feind von Präsident Barack Obama wahrgenommen, von dem Merkel unmittelbar zuvor im Oval Office zum Gespräch und einem anschließenden Mittagessen empfangen wird. Einladungen nahezu aller weiteren maßgeblichen Denkfabriken Washingtons zu Redeauftritten, darunter das unabhängige Brookings Institute und das Demokraten-nahe Center for American Progress, ignorierte das Kanzleramt. Weiter lesen …

Arbeit statt Sport?

Das hat sich schon mancher gefragt, der abnehmen oder etwas gegen zu hohen Blutdruck tun sollte: Warum auch noch Sport treiben, wenn man beim Arbeiten ohnehin regelmäßig schwitzt? Wissenschaftliche Erkenntnisse sprechen dagegen, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Zusammenbruch des Tourismus in der Ukraine befürchtet

Die angespannte Lage in der Ukraine wirkt sich zunehmend auch auf die internationale Reiseindustrie aus. Während die Manager der Reisebranche der Ukraine und der Krim für die kommenden Monate keine Hoffnungen auf signifikante Einnahmen durch den Tourismus machen, zeigen sie sich im Hinblick auf das Reiseverhalten der Russen und ihrem Verhältnis zu den Europäern überraschend entspannt. Und obwohl nur eine Minderheit der Manager aus der Reiseindustrie den Ausbruch eines Krieges oder die Rückkehr zum "kalten Krieg" befürchtet: 88 Prozent der für eine Umfrage des Travel Industry Club befragten Manager geht nicht davon aus, dass die Krise in den kommenden Wochen beigelegt sein wird. Weiter lesen …

Feuerwehr schlägt Alarm: Gefahr durch Defibrillatoren in Rettungswagen

Von bestimmten Defibrillatoren, mit denen zahlreiche Rettungstransportwagen in Nordrhein-Westfalen ausgestattet sind, geht offenbar eine erhebliche Gefahr aus. Bei der Wiederbelebung eines Patienten mit einem Defibrillator des Typs Corpuls C3 bei einem Einsatz in Bielefeld ist es zu ernsthaften Problemen gekommen. Das besagt ein interner Bericht der Bielefelder Feuerwehr, wie die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung Neue Westfälische berichtet. Weiter lesen …

Waschbären in NRW weiter auf dem Vormarsch

Waschbären breiten sich in Nordrhein-Westfalen weiter aus, und das vor allem in den Städten. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf den Landesjagdverband. Dessen Präsident, Ralph Müller-Schallenberg, spricht von einem "exorbitanten Vormarsch der Waschbären vor allem im städtischen Raum". Weiter lesen …

Veteranen der Nuklearindustrie: Amerikanischer Brennstoff in sowjetischen Kraftwerken könnte zweites Tschernobyl auslösen

Die International Union of Veterans of Nuclear Energy and Industry (IUVNEI) veröffentlichte am Freitag folgende Erklärung: "Von der US-Firma Westinghouse hergestellter nuklearer Brennstoff erfüllt nicht die technischen Anforderungen der Reaktoren aus der Sowjet-Ära; seine Verwendung könnte einen Störfall auslösen, der ähnlich schwerwiegend wäre wie die Katastrophe von Tschernobyl vom 26. April 1986." Weiter lesen …

Magazin: Foto-App Instagram verdoppelt Nutzerzahl in Deutschland

Die Foto-Sharing-App Instagram soll auf dem deutschen Markt heute doppelt so viele Nutzer wie noch vor einem Jahr haben. Das berichtet der "Spiegel". Wie viele Menschen die Facebook-Tochter in Deutschland genau nutzten, gebe Instagram zwar nicht bekannt, nach einer Umfrage des IT-Verbands Bitkom könnten es Mitte 2013 aber noch rund drei Millionen registrierte User gewesen sein, so das Magazin. Weiter lesen …

Ukraine: Präsidentschaftskandidat hält entführte OSZE-Beobachter für hoch gefährdet

Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Pedro Poroschenko hält das Leben der festgesetzten deutschen OSZE-Beobachter in Slawjansk für gefährdet. In einem Interview mit der "Bild" sagte Poroschenko: "Es ist eine hochgefährliche Situation für die deutschen Geiseln. Der selbsternannte Bürgermeister von Slawjansk ist ein Terrorist. Er hat Ukrainer foltern lassen, Politiker getötet. Er ist völlig durchgedreht und bereit, seine Waffen auch auf Ausländer zu richten." Weiter lesen …

Nomen est omen - Fine Lady holt DKB-Riders Tour Etappe für Holger Wulschner

Pferdebesitzer Karl-Heinz Löffler zitterten die Hände, Holger Wulschner lächelte ausgiebiger denn je und Paul Schockemöhle hat wieder einmal Recht behalten. Holger Wulschner aus dem mecklenburgischen Groß Viegeln gewann in Hagen a.T.W. die erste von sechs Etappen der DKB-Riders Tour mit der elf Jahre alten Hannoveraner Stute Fine Lady, hat jetzt die ersten 20 Tour-Punkte auf dem Konto und 18.750 Euro Preisgeld. Und daran hatte er nicht geglaubt... Weiter lesen …

Magazin: Sechs Bundesländer riefen 2013 Straßenbau-Bundesmittel von über 100 Millionen nicht ab

Sechs Bundesländer haben im vergangenen Jahr bereit gestellte Bundesgelder von über 100 Millionen Euro für den Straßenbau nicht abgerufen und verbaut. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Übersicht über Mittelveränderung des Haushaltsjahres 2013 berichtet, ist Berlin negativer Spitzenreiter. Fast 50 Millionen Euro habe die Hauptstadt demnach 2013 vom Bund für den Ausbau seiner Fernstraßen nicht abgerufen. Weiter lesen …

Verbände beklagen Eiltempo bei der Reform des Elterngelds

Die Geschwindigkeit, die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) bei der Reform des Elterngeldes an den Tag legt, sorgt für Unmut. Das Ministerium gewähre Verbänden nur vier Werktage Zeit, zu ihrem Referentenentwurf des Elterngeldes Plus Stellung zu nehmen, berichtet der "Spiegel". "Wir sind enttäuscht über die kurze Frist, schließlich ist ein Grund dafür nicht ersichtlich", sagte Maria Wersig vom Deutschen Juristinnenbund. Weiter lesen …

Werder Bremen: Klassenerhalt nur Zwischenschritt auf dem Weg zum 40-Punkte-Ziel

Der SV Werder wird auch in der kommenden Saison 2014/15 in der ersten Bundesliga spielen. Durch die 1:3-Niederlage des Hamburger SV beim FC Augsburg am Sonntagnachmittag ist der Klassenerhalt den Grün-Weißen auch rechnerisch nicht mehr zu nehmen. Der vor der Spielzeit als Minimalziel ausgegebene Vorsatz wurde damit am 32. Spieltag trotz der Niederlage beim FC Bayern München erreicht. "Es ist okay, dass dieses Thema jetzt vom Tisch ist. Unsere Fans haben die erste Liga auch verdient", sagte Thomas Eichin. Weiter lesen …

Regierung bekräftigt Ablehnung der Verschlechterung von Fluggastrechten

Die Bundesregierung hat ihre Ablehnung der von der Europäischen Union geplanten Verschlechterung der Fluggastrechte bekräftigt. Sie werde die Reform, wonach eine Entschädigung erst ab einer Flugverspätung von fünf Stunden gezahlt wird, nicht akzeptieren und den Vorstoß nicht unterstützen. Das erklärte Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz im ZDF-Wirtschafts- und Verbraucher-Magazin "WISO" (Ausstrahlung Montagabend 19:25 Uhr). Weiter lesen …

Zeitung: CDU erarbeitet Konzept zum Abbau der kalten Progression

In der CDU-Führung wird nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" ein konkretes Konzept zum Abbau der sogenannten kalten Progression entwickelt. Mehrere Mitglieder des CDU-Bundesvorstands erarbeiteten derzeit ein Modell, wonach der Steuertarif künftig jedes Jahr entsprechend der Inflationsrate angepasst werden soll. Das Modell soll bis 2018 zunächst in zwei Schritten umgesetzt werden. Weiter lesen …

Jüngere CDU-Politiker drängen Merkel zu Reformagenda

Mehrere jüngere Politiker aus der CDU drängen Kanzlerin Angela Merkel, noch in dieser Legislaturperiode eine ehrgeizige Reformagenda anzugehen. "Für mehr Wachstum und Beschäftigung ist aus unserer Sicht eine Agenda 2020 nötig", heißt es nach Angaben des "Spiegel" in einem Papier, das rund 25 Unionspolitiker um den Bundestagsabgeordneten Jens Spahn am Montag beschließen wollen. Weiter lesen …

Schäuble: Steuersenkung möglich "wenn Spielräume entstehen"

Ein Abbau der kalten Progression in der Einkommensteuer rückt möglicherweise in greifbare Nähe. "Sobald im Haushalt Spielräume entstehen und es einen gemeinsamen Willen der Koalitionspartner gibt, das Thema kalte Progression anzugehen, bin ich der Letzte, der sich dem Vorhaben verschließt", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Schäuble betonte, dass er sich in der Vergangenheit schon immer für die Absenkung der kalten Progression stark gemacht habe. "Das Copyright darauf habe geradezu ich." Weiter lesen …

Barnetta und Joselu mit Verletzungen

Beim Auswärtsspiel bei der TSG Hoffenheim haben sich gleich zwei Spieler von Eintracht Frankfurt eine Verletzung zugezogen. Bei Tranquillo Barnetta wurde gestern bei einer Kernspin-Tomographie ein Muskelfaseriss am rechten Oberschenkel diagnostiziert. Damit wird der Schweizer Nationalspieler für die restlichen beiden Spiele in dieser Saison ausfallen. Weiter lesen …

Berlusconi-Partei schürt im Europawahlkampf Ressentiments gegen Deutsche

Die Partei Forza Italia des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi schürt mit ihrer Kampagne im Europawahlkampf Ressentiments gegen Deutsche. Das Plakat mit dem Slogan "Più Italia, meno Germania" ("Mehr Italien, weniger Deutschland"), das in Italien in diesen Tagen veröffentlicht wurde, macht die deutsche Sparpolitik für die Rezession der italienischen Wirtschaft verantwortlich, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Dobrindt beharrt auf Pkw-Maut für Ausländer

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beharrt auf die Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer zum 1. Januar 2016. "Ich habe einen klaren Fahrplan vorgelegt. Ich werde vor der Sommerpause das Konzept vorlegen. Wir werden es dieses Jahr im Deutschen Bundestag beraten und verabschieden und zum 01.01.2016 wird die Pkw-Maut für Ausländer scharf gestellt", sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" (ARD). Weiter lesen …

Europäischer Industrieverband fordert Reform der EU-Kommission

Aus Anlass der Europawahl und dem anstehenden Wechsel der EU-Kommission fordert der europäische Industrieverband Business Europe mehr Effizienz von der Politik in Brüssel. "Leider haben es die Staats- und Regierungschefs letztes Jahr verpasst, die Anzahl der Kommissare zu senken. Nun muss man an kreative Alternativen denken", sagte Business-Europe-Generaldirektor Markus Beyrer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Gabriel wirbt für Freihandelsabkommen mit den USA

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) offenbar neues Leben einhauchen. Deshalb habe er den Chefunterhändler der Amerikaner, Michael Froman, und EU-Handelskommissar Karel De Gucht für den 5. Mai zu einer Diskussionsveranstaltung in sein Ministerium in Berlin eingeladen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Regierung erwartet bei Merkels US-Besuch kein Entgegenkommen in Handy-Affäre

Die Bundesregierung erwartet beim USA-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommende Woche kein Entgegenkommen der US-Seite in der NSA-Affäre oder beim Skandal um die Überwachung des Handys der Kanzlerin. Derzeit werde nach Informationen des "Spiegel" zwischen Kanzleramt und Weißem Haus zwar noch über eine entsprechende Äußerung von Präsident Barack Obama bei der gemeinsamen Pressekonferenz diskutiert. "Viel wird da nicht kommen", heißt es dem Magazin zufolge jedoch in Berliner Regierungskreisen. Weiter lesen …

Zwei Päpste heilig gesprochen

Auf dem Petersplatz in Rom sind am Sonntag in einer offiziellen Zeremonie die beiden Päpste Johannes XXIII. (1958-63) und Johannes Paul II. (1978-2005) heilig gesprochen worden. Die Formel der Heiligsprechung hat der amtierende Papst Franziskus verlesen. An der Messe nahm auch sein Vorgänger Benedikt XVI. teil. Zudem hatten sich eine halbe bis zu einer Millionen Menschen am und rund um den Petersplatz versammelt. Weiter lesen …

Charité startet bundesweit erstes Therapieangebot für sexuell auffällige Jugendliche

Die Charité startet ein bundesweit einmaliges spezifisches Therapieangebot für sexuell auffällige Jugendliche. Es richtet sich an 12- bis 18-Jährige, die sich zu Kindern hingezogen fühlen und unter dieser Neigung selbst leiden oder wegen derer sich Eltern, Jugendamt oder Schule sorgen, berichtet der "Spiegel". Das Bundesfamilienministerium fördert das Projekt demnach drei Jahre lang mit insgesamt 750.000 Euro. Weiter lesen …

Zeitung: EU-Bankenabgabe wird für deutsche Großbanken teuer

Auf die deutschen Banken kommen bei der geplanten Abgabe für den EU-Abwicklungsfonds höhere Lasten zu. Nach Informationen des "Handelsblatts" aus Regierungs- und Branchenkreisen dürften vor allem große Finanzinstitute betroffen sein. Der Beitrag der deutschen Finanzbranche zu dem 55 Milliarden Euro schweren EU-Abwicklungsfonds dürfte bei rund 1,9 Milliarden Euro jährlich liegen. Weiter lesen …

Polizei: Hauseinsturz in Wien durch Suizid verursacht

Die Explosion und der darauf folgende teilweise Einsturz eines Mehrfamilienhauses in der österreichischen Hauptstadt Wien sind nach Angaben der Polizei durch einen Selbstmord verursacht worden. Verantwortlich sei der am Samstag an den Folgen des Unglücks gestorbene 19-jährige Bewohner. Dieser habe die Leitung zum Gasherd manipuliert und bei seiner Auffindung noch ein Feuerzeug in der Hand gehabt, sagte Polizeisprecherin Adina Mircioane am Sonntagmorgen. Weiter lesen …

Verschärfung der Asylbedingungen: Grüne attackieren GroKo

Die Grünen haben die geplanten Verschärfungen der Asylbedingungen für Menschen aus mehreren Balkanstaaten scharf kritisiert. "Die Pläne der Bundesregierung haben nur einen Zweck: Sie sollen Einwanderung aus Südosteuropa beschneiden und verhindern", sagte die Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Flüchtlingspolitik, Luise Amtsberg, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Pläne Thüringens für Reform des Verfassungsschutzes stoßen auf Ablehnung

Thüringens Pläne für eine Reform des dortigen Verfassungsschutzes stoßen bei den Verfassungsschutzbehörden aller Länder und des Bundes auf Ablehnung. Nach Informationen des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" werden als Antwort auf die Erfurter Pläne von den Inlandsgeheimdiensten mehrere Szenarien diskutiert. Sie reichen von der Isolation Thüringens im Verfassungsschutzverbund bis zu dem Versuch, ein neues Landesgesetz über Bundesrecht auszuhebeln. Weiter lesen …

Zeitung: Neuer Wohlstandsindex versandet in der Regierung

Ein Jahr nach dem Bericht der Enquete-Kommission hat die Große Koalition die Beschlüsse des Bundestages, die etwa einen neuen Maßstab zur Messung des nationalen Wohlstands vorsehen, noch immer nicht umgesetzt. Vor gut einem Jahr legte die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" ihren Abschlussbericht vor. Anfang Juni beschloss der Bundestag, einen neuen Maßstab für den nationalen Wohlstand erstellen zu lassen. Doch die Bundesregierung verschleppt es bis heute, diesen Auftrag auch umzusetzen, wie aus Recherchen der "Welt am Sonntag" hervorgeht. Weiter lesen …

Dobrindt: Rund 141.000 Autofahrer werden aus Flensburger Kartei gestrichen

Rund 141 000 Autofahrer werden nach der Reform des Punktesystems zum 1. Mai aus der Verkehrssünderdatei in Flensburg gelöscht, weil ihre Verkehrsverstöße nach dem neuen System nicht mehr mit Punkten geahndet werden. Diese Zahl nannte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gegenüber "Bild am Sonntag". Künftig sollen nur noch Vergehen mit Punkten geahndet werden, welche die Verkehrssicherheit direkt beeinträchtigen. Weiter lesen …

GfK will zu einem der drei weltweit größten Datenanbieter aufsteigen

Deutschlands größter Marktforscher GfK will zu einem der drei weltweit größten Datenanbieter aufsteigen. Aktuell ist der S-Dax-Konzern aus Nürnberg weltweit die Nummer vier in der Branche. "Der Abstand zu Platz drei beträgt nicht mal mehr eine halbe Milliarde Dollar. Das ist nicht viel in unserem Markt", sagte Vorstandschef Matthias Hartmann der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Wanka für "Schulfrieden"

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat eindringlich an die Bundesländer appelliert, länger an ihren Schulsystemen festzuhalten: "Ich bin für Schulfrieden. Man muss die Schulen auch mal in Ruhe lassen", sagte die CDU-Politikerin der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

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