Verfassungsschutz-Chef warnt wegen Syrien-Rückkehrern vor Terrorgefahr

Bild: Voice of America News: Rudi Bakhtiar traveled for VOA to Syria - wikipedia.org

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat angesichts von in Syrien kämpfenden Islamisten aus Deutschland vor einer wachsenden Terrorgefahr hier im Land gewarnt. Zwar gebe es keine konkreten Hinweise für Anschläge, sagte Maaßen in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Dennoch verschärfe sich die Bedrohungslage, sollte sich in Syrien die Situation für die islamistischen Rebellen weiter verschlechtern. Wenn es dort noch mehr Tote gebe und die militante Opposition den Rückzug antreten müsse, würden viele dieser Kämpfer nach Deutschland zurückkehren. "Manche vielleicht mit Plänen, hier Anschläge zu begehen. Wir wissen, dass einige Islamisten dort Ausbildungslager durchlaufen haben, dass sie gewaltbereit sind, dass sie vermutlich Tötungserfahrung besitzen. Das ist für unser Land eine Gefahr", warnte Maaßen.

Einer der Gründe sei die Frustration der Rebellen. "Einige hatten sich das Abenteuer Syrien anders vorgestellt: Ein islamistisches Disneyland mit Spaß, eine Reise mit Eventcharakter", so Maaßen. "Im Kampfgebiet stellt sich bald Ernüchterung ein. Seit Anfang des Jahres sind eine ganze Reihe von jungen Deutschen ums Leben gekommen. Bei denen hatte man den Eindruck, dass sie als Kanonenfutter herhalten mussten."

Inzwischen seien weit mehr als 20 deutsche Dschihadisten getötet worden. Der größte Teil der Syrien-Dschihadisten stammt laut Maaßen aus der radikalen Salafisten-Szene. Im "Focus"-Interview korrigierte Maaßen deren Anhängerzahlen in Deutschland nach oben auf "schätzungsweise über 6.000 Personen".

Zur Radikalisierung und Rekrutierung für den Dschihad in Syrien dienen nach Angaben Maaßens Hassprediger und die sozialen Netzwerke: "Unsere Behörde hat weit über 100 Facebook-Profile festgestellt, in denen islamistische Syrien-Kämpfer mit Bildern und Texten darstellen, wie schön es ist, für den Dschihad zu sterben. Dort finden sich auch Gräueltaten wie Kreuzigungen oder abgeschnittene Köpfe von Kriegsopfern", berichtete Maaßen. Es spreche vieles dafür, dass sich diese Szenarien auch so abgespielt hätten. "Der Generalbundesanwalt ermittelt in einer Reihe von Fällen."

"Spiegel". Deutscher Dschihadist in Türkei verhaftet

Die türkische Polizei hat einem Medienbericht zufolge einen deutschen Islamisten verhaftet, der mit Familie zum Dschihad nach Syrien gereist war. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" könnte der Mann möglicherweise einen Anschlag in der Türkei oder in Deutschland geplant haben.

Der Festgenommene stammt den Angaben zufolge aus Marokko und hatte sich in Syrien der radikalen Dschihadisten-Gruppe Isis angeschlossen. Anfang Februar wollte er mit seiner Frau und deren Kindern im Alter von ein und drei Jahren nach Deutschland zurückkehren. Am Flughafen der türkischen Stadt Gaziantep habe die Polizei dann offenbar eine Rohrbombe im Gepäck der Familie gefunden, schreibt das Magazin. Deutsche Sicherheitsbehörden haben den Angaben zufolge Kenntnis von dem Fall. Die Bundesanwaltschaft sei ebenfalls befasst, habe aber wohl noch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen Druck auf Assad erhöhen

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD im Bundestag wollen im Syrien-Konflikt den Druck auf Staatspräsident Baschar al-Assad erhöhen. Dies geht aus einem gemeinsamen Grundsatzpapier der Vorstände der Koalitionsfraktionen zur Außenpolitik hervor, das diese Woche bei einer Klausur in Bonn beschlossen werden soll, berichtet der "Spiegel".

"Für die gewaltsame Austragung des Konflikts ist das Regime von Präsident Assad ursächlich verantwortlich", heißt es demnach darin, den Stillstand habe der syrische Machthaber zu verantworten: "Wir erwarten, dass bestehende Hindernisse zur Wiederaufnahme der Genf-II-Gespräche überwunden werden."

Gleichzeitig warnen die Fraktionsspitzen vor einer weiteren Verschlimmerung der humanitären Katastrophe in Syrien: "Seit dem vergangenen Winter hat sich die Anzahl Schutzsuchender mehr als vervierfacht", heißt es. Die internationale Gemeinschaft müsse "sich noch stärker bei der humanitären Hilfe" engagieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur