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Verbände beklagen Eiltempo bei der Reform des Elterngelds

Archivmeldung vom 28.04.2014

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Manuela Schwesig, 2013

Foto: Bobo11
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
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Die Geschwindigkeit, die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) bei der Reform des Elterngeldes an den Tag legt, sorgt für Unmut. Das Ministerium gewähre Verbänden nur vier Werktage Zeit, zu ihrem Referentenentwurf des Elterngeldes Plus Stellung zu nehmen, berichtet der "Spiegel". "Wir sind enttäuscht über die kurze Frist, schließlich ist ein Grund dafür nicht ersichtlich", sagte Maria Wersig vom Deutschen Juristinnenbund.

Das Gesetz, dessen Eckpunkte Schwesig Ende März vorstellte, soll erst im Juli 2015 in Kraft treten. "Richtige Beteiligung ist so nicht möglich", kritisierte auch Wolfgang Stadler, Vorstandsvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt. Derzeit werden mehr als 20 Verbände nach ihrer Meinung gefragt.

Das Ministerium sieht in der Frist kein Problem, etliche Stellungnahmen seien vorher bereits eingegangen. Für Anfang Mai seien Gespräche mit den Verbänden geplant. Mit dem Elterngeld Plus sollen Eltern bis zu 28 Monate lang finanziell unterstützt werden, um frühzeitig nach der Geburt eines Kindes in Teilzeit in ihren Beruf zurückkehren zu können.

Quelle: dts Nachrichtenagentur