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Existiert die UdSSR noch weiter? Putin Berater sagt klar Ja

Mit einem interessanten Statement ließ kürzlich Anton Kobjakow, Berater von Russlands Präsident Wladimir Putin, aufhorchen: Die Auflösung der früheren Sowjetunion im Dezember 1991 sei rechtlich ungültig gewesen. Deshalb existiere die UdSSR auch heute noch. Und deshalb sei der Ukraine-Konflikt keine internationale, sondern eine interne Angelegenheit. Weiter lesen …

Insa: Linke überholt Grüne in der Wählergunst

Der Höhenflug der Linken in der Wählergunst setzt sich fort. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für die "Bild am Sonntag" erhebt, steigt die Linke auf elf Prozent (plus ein Punkt zur Vorwoche) und überholt damit zum ersten Mal seit sieben Jahren die Grünen. Diese verlieren einen Punkt und erreichen nur noch 10 Prozent. Weiter lesen …

Basta Berlin (276) – Himmelfahrtskommando

Der Bollerwagen ist gepackt und die Gästeliste zum Feiertag steht: Churchill, Ebert, Reichinnek und Göbbels, alle sind dabei. Und während Fritze Merz die Party in Kiew startet, macht sein Kabinett auf der bundesdeutschen Tanzfläche eine sehr ungelenke Figur. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, sind in Feiertagsstimmung! Warum also nicht was Schönes spielen? Zum Beispiel eine Runde „Wer hat’s gesagt?“ mit verblüffendem Ergebnis. Ebenso erstaunlich sind aktuelle Zahlen und Fakten aus der Verschwendungshauptstadt Berlin... Weiter lesen …

Höcke: Baerbocks Afghanistan-Skandal

Mehr als 36.400 Afghanen wurden seit Ende des Krieges nach Deutschland gebracht. Die pauschal als »Hilfskräfte« deklarierten Zuwanderer wurden zumeist über Pakistan eingeschleust. Zum Teil gegen den Widerstand der dortigen Botschaft. In einem Lagebericht aus dem Frühjahr 2023 dokumentieren sie massiven Betrug, mit Unterstützung von NGOs — und leider dem Auswärtigen Amt selbst. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Nouripour für AfD-Verbotsverfahren

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) plädiert für einen Antrag auf ein Verbot der AfD. "Die Verfassungsorgane sollten dem Bundesverfassungsgericht den Auftrag geben, zu prüfen, ob die AfD verfassungswidrig ist", schreibt Nouripour in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Spotlight: Thomas Röper über Merz und Taurus-Lieferungen

Die Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper sind als erste deutsche EU-Bürger auf einer Sanktionsliste erwähnt, was massive Auswirkungen auf ihre Bewegungsfreiheit und ihre Finanzen hat. Auf EU-Ebene werden hier Entscheidungen und Dekrete veröffentlicht, vollkommen am geltenden Recht vorbei. Wer Parallelen zu mittelalterlichen Umgangsformen wie der Ächtung erahnt, liegt hier nicht falsch. Menschenrechte und Grundgesetz haben offenbar in der Kriegsrhetorik keinen Platz mehr. Weiter lesen …

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