Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Zu seiner Großen Anfrage „Klimaneutralität in Kiel im Jahre 2035” erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Wie auch die jüngste Berichterstattung der Kieler Nachrichten zum Investitionsbedarf bei energetischen Sanierungen von Wohnhäusern zeigt, kommen auch bei unterschiedlichen Auffassungen auf dem Weg zur Klimaneutralität erhebliche Kosten auf Kiel zu." Weiter lesen …

AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch sowie der vom Wahlausschluss betroffene Kandidat zum Oberbürgermeister von Ludwigshafen, Joachim Paul, wurden am Montag im Weißen Haus empfangen. Grund sind das drohende AfD-Verbot sowie der Wahlausschluss Pauls, der in den USA für große Verwirrung sorgte. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Das Rettungsdienstgesetz von Berlin, welches heute vorgestellt wurde, kommt einer Niederschrift längst eingeleiteter Maßnahmen nahe. Weiter lesen …

Der Kampf für die Meinungsfreiheit geht weiter! Gestern erhielt ich den Beschluß des BGH, mit dem die Revision der Urteile der Halle-Prozesse ablehnt wurde. Der BGH bestätigte damit u.a., daß der rhetorische Dreiklang, mit dem ich 2021 eine frei gehaltene Rede in Sachsen-Anhalt beendete (»Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für D…«), Nazi sei. Man blieb also dabei, daß dies ein Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen darstelle und somit nach § 86a bestraft werden müsse. Daß in der gesamten Rede kein NS-Bezug auftauchte, ist irrelevant. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax stark nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.329 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit womöglich von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht. Das "Handelsblatt" berichtet infolge eines Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz über einen Brief des damaligen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) an Scholz, der auf den 9. April 2025 datiert ist. Weiter lesen …

Einheitliche europäische Vorschriften mit dem Ziel eines fairen Zugangs zu Daten und deren Nutzung sind am 12. September mit der Datenverordnung (EU) 2023/2854 in Kraft getreten. Die dazu veröffentlichten, rechtlich unverbindlichen Leitlinien der EU-Kommission erläutern, wie diese Regeln im Automobilsektor anzuwenden sind. Die verbindliche Auslegung des Rechts obliegt allein dem Europäischen Gerichtshof. Weiter lesen …