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Syrien will internationaler Chemiewaffenkonvention beitreten

Archivmeldung vom 11.09.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.09.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Porträts vom Bürgerkrieg in Syrien
Porträts vom Bürgerkrieg in Syrien

Foto: Pereslavtsev
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Syrien hat angekündigt, der internationalen Chemiewaffenkonvention beitreten zu wollen. Das berichtet die russische Agentur Interfax unter Berufung auf den syrischen Außenminister Walid al-Muallim.

Demnach wolle Syrien den internationalen Kontrolleuren aus Russland, anderen Staaten und Vertretern der Vereinten Nationen (UN) alle seine Waffendepots zeigen. Die Ankündigung des syrischen Außenministers erfolgt im Vorfeld einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates. Dieser will sich ab 22 Uhr deutscher Zeit mit dem Syrien-Konflikt befassen.

Obama will russischer Syrien-Initiative eine Chance geben

US-Präsident Barack Obama hat in einer Rede an die Nation für eine diplomatische Lösung des Syrien-Konfliktes geworben, sich die Option eines militärischen Eingriffs aber weiter offen gehalten. Gleichzeitig forderte er den US-Kongress auf, die Abstimmung über eine Militärintervention zu verschieben. Den mutmaßlich von der syrischen Regierung durchgeführten Giftgasangriff am 21. August bezeichnete er als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Doch Obama schlug auch optimistische Töne an: "In den vergangenen Tagen haben wir einige ermutigende Zeichen gesehen", so der US-Präsident in seiner 15-minütigen Rede.

Die russische Syrien-Initiative habe "das Potenzial, die Bedrohung durch chemische Waffen ohne den Einsatz militärischer Gewalt zu beseitigen". Russland hatte vorgeschlagen, die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen und letztlich zu vernichten - Syrien hatte dem umgehend zugestimmt.

UN-Sicherheitsrat berät in Sondersitzung über Syrien-Konflikt

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) wird noch am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammentreten, um sich mit dem Syrien-Konflikt zu beschäftigen. Die Sitzung solle um vier Uhr Ortszeit (22 Uhr deutscher Zeit) in New York beginnen, hieß es von Seiten der UN. Schwerpunkt der Verhandlungen wird der russische Vorschlag zur internationalen Kontrolle der syrischen Chemiewaffen sein. Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hatte sich überraschend bereit erklärt, diesen Vorschlag anzunehmen.

Details einer Umsetzung sowie einer möglichen Vernichtung des Arsenals an chemischen Waffen, sind jedoch noch nicht bekannt. Dazu fänden momentan Verhandlungen zwischen Russland und Syrien statt, teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag mit. Sobald ein Plan erstellt sei, solle dieser dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon vorgelegt werden, hieß es weiter.

Frankreich hatte derweil am Dienstag angekündigt, einen Resolutionsentwurf zur internationalen Kontrolle der syrischen C-Waffen einbringen zu wollen. In diesem solle auch festgelegt werden, dass bei Nichtbefolgung dieser Vorgabe, eine militärische Durchsetzung möglich sei. Jegliche Resolutionen, in denen militärische Schritte vorgegeben waren, sind jedoch bislang auf Ablehnung aus China und Russland gestoßen.

Russland kritisierte zudem, dass die syrische Regierung in der französischen Resolution für einen "möglichen Chemiewaffeneinsatz" verantwortlich gemacht werde. Das russische Außenministerium kündigte unterdessen an, dass eine eigene Resolution hinsichtlich der Chemiewaffenkontrolle eingebracht werden soll.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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