Auch Steinmeier gegen Truppenaufstockung in Afghanistan

Frank-Walter Steinmeier Bild: spd.de

Wie SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich auch Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier gegen eine Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan ausgesprochen. "Mehr Engagement in der Ausbildung, aber nicht mehr Kampftruppen - das sollte unsere Linie sein", sagte Steinmeier der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe).

Position der SPD sei immer gewesen, dass der Einsatz kein Selbstzweck sei und der Aufenthalt der Soldaten in Afghanistan kein Daueraufenthalt werden dürfe. Man müsse sich daher noch mehr darauf konzentrieren, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, "nach und nach Eigenverantwortung in den Distrikten zu übernehmen, in denen wir nicht mehr gefordert sind". Heftig kritisierte Steinmeier in dem Interview Vereidigungsminister zu Guttenberg. Zur Frage, ob er dessen Rücktritt fordere, sagte Steinmeier: "Für  jeden Minister, der gegenüber Parlament und Öffentlichkeit nicht die Wahrheit sagt, wird es eng". Die SPD habe Zweifel an Guttenbergs Darstellung, wonach sein Staatssekretär und der Generalinspekteur wegen vorenthaltener Informationen entlassen wurden. Zu seinem eigenen Wissen über die Folgen des Bombardements vom 4. September befragt, wiederholte der ehemalige Außenminister, dass das Auswärtige Amt "keine exklusiven Kenntnisse gehabt habe". Wegen der "unübersichtlichen" Informationslage habe er am 8. September im Bundestag gesagt, dass es wohl zivile Opfer gegeben habe. "Und im Unterschied zu anderen war mir klar, dass dieser Einsatz und seine Folgen ein neues Schlaglicht auf unser Afghanistan-Engagement werfen würden".

Quelle: Saarbrücker Zeitung