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Trittin zu Satire-Streit: Warschau muss begreifen, dass die EU keine bloße Geldverteilungs-Veranstaltung ist

Archivmeldung vom 13.07.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.07.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Angesichts des anhaltenden Satire-Streits zwischen Deutschland und Polen hat der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin die Bundesregierung aufgefordert, Angriffe gegen die Pressefreiheit entschieden abzuwehren.

"Die Bundesregierung muss deutlich machen, dass sie es nicht zulässt, dass Presseorgane wegen der Wahrnehmung von Meinungsfreiheit mit Sanktionen bedroht werden", sagte der frühere Bundesumweltminister der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Er betonte zugleich, die polnischen Regierungsparteien hätten "noch einen langen Weg vor sich, um zu realisieren, dass die EU mehr ist als eine Veranstaltung zur Umverteilung von Geldmitteln etwa für die polnische Landwirtschaft". Die EU sei eine Gemeinschaft von Werten, und dazu gehöre natürlich auch die Pressefreiheit.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post

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