EU-Gipfel feilscht weiter um Konjunkturpaket

Theresa May, Angela Merkel und Emmanuel Macron (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln auch am Sonntag weiter über das umstrittene Konjunkturprogramm, welches insbesondere die Folgen der Coronakrise abfedern soll. Zunächst kamen am Sonntagvormittag EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammen.

Merkel sagte vor Beginn der Gespräche, dass der dritte Verhandlungstag sicherlich der entscheidende sei. "Ob es zu einer Lösung kommt, kann ich nach wie vor nicht sagen", fügte sie allerdings hinzu. "Es gibt viel guten Willen, aber es gibt auch viele Positionen."

Sie werde sich dafür einsetzen, aber es könne sein, dass es auch am Sonntag zu keinem Ergebnis komme. Eigentlich sollte der Gipfel nur zwei Tage andauern, aber seit Freitag war es nicht gelungen, eine Einigung im Streit um ein viele hundert Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket und weitere Finanzplanung bis ins Jahr 2027 zu finden. Insbesondere die sogenannten "Sparsamen Vier", die Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden wollen verhindern, dass die etwa 750 Milliarden Euro für das Programm zur Abfederung der Corona-Folgen zu einem Großteil in Form von Zuschüssen fließen sollen, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur