Irak: UN prangern Menschenrechtsverletzungen durch IS an

Karte von Irak / Bild: datenbank-europa.de

Die Vereinten Nationen haben der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und ihren Verbündeten schwere Menschenrechtsverletzungen im Nordirak vorgeworfen. Der IS verübe unter anderem Massenhinrichtungen sowie gezielte Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastruktur, heißt es in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht des UN-Menschenrechtsbeauftragten Seid Ra`ad Al Hussein und der UN-Mission im Irak (UNAMI).

Zudem hätten IS-Kämpfer Kinder als Soldaten rekrutiert sowie Frauen und Kinder vergewaltigt und physischer Gewalt unterworfen. Religiöse und ethnische Minderheiten würden unterdrückt und vertrieben. Aber auch die irakischen Regierungstruppen und ihre verbündeten Kämpfer verübten Menschenrechtsverletzungen. Der UN-Menschenrechtsbeauftragte empfahl die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.

De Maizière will Reisen gewaltbereiter Islamisten weiter einschränken

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will neue Maßnahmen schaffen, um Reisebewegungen gewaltbereiter Islamisten effektiver erkennen und unterbinden zu können. So sollten ausreisewillige, radikalisierte Islamisten beispielsweise anstelle ihres Personalausweises ein Ersatzdokument erhalten, das ihnen das Verlassen der Bundesrepublik untersage, sagte de Maizière am Donnerstag. Auch die Möglichkeit, ob Doppelstaatlern die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen werden könne, wenn sie sich islamistischen Milizen angeschlossen hätten, werde geprüft.

In der kommenden Woche will de Maizière mit Justizminister Heiko Maas über das weitere Vorgehen beraten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur