Gröning: Bürokratieriese EU hat sich in der Krise nicht bewährt

Bild: Sarah Kurveß / unplash

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf verständigt, noch bis zum Sommer die technischen Voraussetzungen für einen einheitlichen Corona-Impfpass zu schaffen, der die nationalen digitalen Impfausweise miteinander verbindet. Damit sollen Geimpften, Getesteten und Genesenen Vorteile wie freies Reisen oder Theaterbesuche ermöglicht werden.

Birger Gröning, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu auf Telegram: „Die AfD-Fraktion lehnt den Kurs der Kompetenzverschiebung auf die EU und die damit verbundene Bevormundung und Gängelung durch eine unzureichend demokratisch legitimierte Institution ab!

Am Beispiel der Corona-Krise bestätig sich doch, dass uns der EU-Zentralismus nicht voran bringt. Impf-Chaos, Konfusion an den Grenzen und eine desaströse Wirtschaftspolitik, das steht im Arbeitszeugnis der EU. Und jetzt soll offenbar noch eine EU-weite Untergrabung von Grundrechten in Form der Legalisierung von Privilegien für Geimpfte dazukommen. Wofür man erstmal eine neue Behörde namens HERA geschaffen hat, die sich ausschließlich mit der Coronapolitik beschäftigt. Das ist absurd.“

Quelle: AfD Deutschland