Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Kofler kritisiert Absetzungen türkischer Bürgermeister

Kofler kritisiert Absetzungen türkischer Bürgermeister

Archivmeldung vom 25.03.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.03.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bärbel Kofler (2019)
Bärbel Kofler (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler (SPD), hat die fortdauernden Absetzungen und Verhaftungen von Bürgermeistern im Südosten der Türkei kritisiert.

"Die Absetzung von acht weiteren demokratisch gewählten Bürgermeistern in der Türkei beunruhigt mich sehr. Bei ähnlichen Vorgängen hat die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, in der Vergangenheit klare Anzeichen politischer Motive festgestellt", sagte Kofler am Mittwochnachmittag. Das Strafrecht sei jedoch "nie und nirgends" ein legitimes Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele.

"Ich erinnere die Türkei nachdrücklich an die rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Prinzipien, denen sie sich auch international verpflichtet hat", so die Menschenrechtsbeauftragte weiter. Sie dränge darauf, dass soziale Projekte zur Förderung von Frauenrechten wie Frauenbildungszentren oder Frauenhäuser nicht wie bei der letzten Zwangsverwaltung geschlossen werden. Seit August 2019 seien wiederholt Bürgermeister vor allem im Südosten der Türkei, "die bei den Kommunalwahlen am 31. März 2019 demokratisch gewählt worden waren", des Amtes enthoben worden, teilte das Auswärtige Amt mit. Zuletzt traf es demnach am 23. März 2020 die Orte Batman, Silvan, Lice, Ergani, Egil, Güroymak, Halfeli und Gökcebag. Einige der Abgesetzten befänden sich in Haft. Die Absetzungen seien mit dem Vorwurf der "Unterstützung terroristischer Organisationen" begründet worden, so das Auswärtige Amt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
ExtremNews kommentiert - Folge 8
ExtremNews kommentiert - Folge 8
Symbolbild
Sichtlich versteckt
Termine
Transformatives Remote Viewing
71665 Vaihingen Enz
19.09.2020 - 20.09.2020
"Wissenschaft & Gesellschaft im Krieg der Pandemie"
online
19.09.2020 - 20.09.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte begann in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige