Steinbach: Nordkorea für Verbrechen zur Verantwortung ziehen

Erika Steinbach Bild: CDU/CSU-Fraktion

Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hat gestern in New York mit großer Mehrheit für eine Resolution gestimmt, mit der das nordkoreanische Regime wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden soll. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Vereinten Nationen nun erste Schritte eingeleitet haben, um die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea juristisch zu ahnden."

Steinbach weiter: "Die Verantwortlichen für Folter, Arbeitslager, Zwangsumsiedlungen, Erschießungen, Zwangssterilisationen, Verfolgung aus Glaubensgründen und willkürliches Aushungern der Bevölkerung müssen endlich zur Rechenschaft gezogen werden. Nach Angaben der Gesellschaft für bedrohte Völker sind allein 60.000 der 100.000 Insassen in den nordkoreanischen Gefangenenlagern Christen.

Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hat mit der Resolution, die auf Initiative der Europäischen Union und Japan eingebracht worden war, die Konsequenzen aus dem umfassenden Report des UN-Menschenrechtsrates vom Februar 2014 gezogen. Dieser wirft der nordkoreanischen Regierung massive Menschenrechtsverletzungen vor.

Getragen von der breiten Zustimmung von 111 Ländern wird die Resolution im kommenden Monat auch das Plenum der UN-Vollversammlung passieren. Abschließend stehen dann Russland und China in der Verantwortung, das Vorhaben im Sicherheitsrat nicht zu blockieren."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)