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Indigene Rechte missachtet: Zwei norwegische Windparks verlieren Lizenz

Archivmeldung vom 14.10.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.10.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Rentier (Symbolbild)
Rentier (Symbolbild)

Bild: © CC0 / Free-Photos / Pixabay

Das norwegische Oberste Gericht hat am Montag Reuters zufolge zwei Windparks wegen Missachtung der Rechte der Ureinwohner ihre Betriebslizenz entzogen. Diese Entscheidung könnte zur Stärkung von gesetzlichen Rechten des indigenen Volkes der Samen beitragen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes geschrieben: "Der Fall im Gericht war der Frage gewidmet, ob der Bau von Turbinen in Storheia und Roan in der Region Fosen in Mittelnorwegen kulturelle Rechte der Sami-Hirten im Rahmen internationaler Konventionen verletzt hatte.

Rentierhirten in Norwegen argumentieren, dass der Anblick und das Geräusch von Windkraftanlagen grasende Tiere erschrecken und somit uralte Traditionen der Rentierzucht gefährden würden. Das Land sollte für solche Projekte nicht genutzt werden.

„Die große Kammer des obersten Gerichtshofs hat einstimmig einen Eingriff in dieses Recht festgestellt und die Windkraftlizenz und den Enteignungsbeschluss für ungültig erklärt“, so das Gericht in seinem Urteil.

Das Gericht sagte nicht, was mit den Anlagen passieren sollte, aber ein Anwalt, der die Hirten vertritt, sagte, das Urteil bedeute, dass 151 Windturbinen demontiert werden müssten.

Der Entwickler der Windanlagen, Fosen Vind, zeigte sich überrascht über das Urteil und erklärte, zunächst sollte man auf die Stellungnahme des Energieministeriums warten. Ministeriumsvertreter sagten ihrerseits, sie würden den Fall prüfen.

Das Urteil könnte auch andere Projekte im Sami-Lebensraum beeinflussen, erklärte der Anwalt Knut Helge Hurum von der Anwaltskanzlei Fend.

„Das wird sich auf spätere Entwicklungen innerhalb des samischen Rentiergebiets auswirken. Es ist sicherlich relevant für andere Windparks, aber auch für Minen und andere große Entwicklungsprojekte, zum Beispiel Straßenbau“, so Hurum.

Die Windparks in Storheia und Roan sind Teil von Europa größtem landgebundenen Windenergie-Projekt, das ein Investitionsvolumen von 1,12 Milliarden Euro hat."

Quelle: SNA News (Deutschland)

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