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BND spionierte offenbar selbst Partner aus

Archivmeldung vom 15.10.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.10.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: kai Stachowiak / pixelio.de
Bild: kai Stachowiak / pixelio.de

Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND offenbar selbst seine Partner ausspioniert.

Bundeskanzleramt und BND-Präsident Schindler informierten das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages am Abend darüber, dass der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, verwendet habe.

Diese Praxis sei im Herbst 2013 beendet worden.

Einzelheiten zu den verwendeten Selektoren wollte das Parlamentarischen Kontrollgremium nicht mitteilen.

Nach rbb-Informationen wurden europäische und amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan abgehört.

Unklar ist noch, inwieweit das rechtlich gedeckt war.

Politisch ist es zumindest heikel, da die Kanzlerin im Zuge der NSA-Affäre gesagt hatte, "Abhören unter Freunde - das geht gar nicht".

Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger sagte dem rbb Inforadio, die Frage stehe im Raum, ob die verwendeten Suchbegriffe vom Auftragsprofil des BND gedeckt waren.

Das Parlamentarische Kontrollgremium kündigte an, dass in der kommenden Wochen Mitarbeiter zum BND nach Pullach fahren werden, um sich die Suchbegriffe vorlegen zu lassen und mit BND-Mitarbeitern zu sprechen.

Bisher standen lediglich die Selektoren im Fokus der Aufmerksamkeit, die die NSA mit Hilfe des BND eingesetzt hatte.

BND nutzte möglicherweise unzulässige Selektoren

Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe verwendet.

Darüber informierten das Kanzleramt und BND-Präsident Gerhard Schindler am Abend das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages.

Dabei handelt es sich um Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, die bis Herbst 2013 eingesetzt wurden.

Die Praxis sei damals beendet worden.

Einzelheiten zu den verwendeten Selektoren wollte das Parlamentarischen Kontrollgremium nicht mitteilen.

Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger sagte dem rbb Inforadio, es seien eine Reihe von Fragen aufgetaucht, die Anlass zum Handeln seien.

Die Frage stehe im Raum, ob die verwendeten Suchbegriffe vom Auftragsprofil des BND gedeckt waren.

Das Parlamentarische Kontrollgremium kündigte an, dass in der kommenden Wochen Mitarbeiter zum BND nach Pullach fahren werden, um sich die Suchbegriffe vorlegen zu lassen und mit BND-Mitarbeitern zu sprechen.

Bisher standen lediglich die Selektoren im Fokus der Aufmerksamkeit, die die NSA mit Hilfe des BND eingesetzt hatte.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)

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