Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Weltgeschehen → Lukaschenko: Amtsenthebung durch das Volk sei möglich

Lukaschenko: Amtsenthebung durch das Volk sei möglich

Archivmeldung vom 24.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt

Alexander Lukaschenko (2015)

Von Serge Serebro, Vitebsk Popular News - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Alexander_Lukashenko_President_of_Belarus.jpg, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=44201298

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, der bei den andauernden Protesten in seinem Land unter anderem auch mit Rücktrittsforderungen konfrontiert ist, hat eingeräumt, dass ihn das Volk des Amtes entheben kann - allerdings nur im Rahmen des geltenden Gesetzes. Das meldet das online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Die Weißrussen hätten in der Vergangenheit ihre Fähigkeit zur Verteidigung der Souveränität des Landes, der traditionellen Werte und der territorialen Integrität unter Beweis gestellt, erklärte Lukaschenko am Dienstag in Minsk bei der feierlichen Entgegennahme von Beglaubigungsschreiben ausländischer Botschafter.

„Nur unser Volk ist berechtigt zu entscheiden, wie sich der weißrussische Staat in Zukunft entwickelt“, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Belta.

Mit Blick auf die andauernden Proteste im Inland und den Druck aus dem Ausland sagte Lukaschenko, dass „die westlichen Staaten (…) diverse Pläne zur Beeinflussung der weißrussischen Regierung und des Präsidenten entwerfen, um die bestehende Staatsordnung zu Fall zu bringen“.

„In diesem Zusammenhang möchte ich sagen, dass der Präsident Weißrusslands des Amtes enthoben werden kann. Das ist realistisch. Dafür gibt es aber nur einen Weg: Nur das weißrussische Volk kann das tun – auf der Grundlage der geltenden Gesetze und der weißrussische Verfassung“, führte der Langzeit-Staatschef aus.

In Weißrussland gibt es seit vielen Wochen Proteste gegen Lukaschenko, der bei der Präsidentenwahl am 9. August nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen wieder im Amt bestätigt worden ist. Die Opposition erkennt das Wahlergebnis nicht an und hält ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja für die Siegerin.

Bei den Protesten, die teils niedergeschlagen werden, kamen nach amtlichen Angaben bislang drei Menschen ums Leben, viele Demonstranten landeten in Gewahrsam. Allein am vergangenen Sonntag hat es landesweit nach Angaben der Menschenrechtler mehr als 300 Festnahmen gegeben. Die Behörden sprechen unterdessen von einer Radikalisierung der Protestbewegung im Land. "

Quelle: Sputnik (Deutschland)