Fest: CDU in der EU führt Phantomdebatten und blockiert dringliche Themen

Dr. Nicolaus Fest (2020)

Bild: AfD Deutschland

Unser AfD-Abgeordneter im EU-Parlament Dr. Nicolaus Fest fordert die Christdemokraten in der EU auf, sich den wirklich dringlichen Themen zu widmen, statt sich in Phantomdebatten zu ergießen: ,,Während die Lage im Nahen Osten wie auch auf dem europäischen Festland eskaliert, fällt den europäischen Christdemokraten nichts Besseres ein, als im EU-Parlament die Inklusion der Roma zu debattieren."

Fest weiter: "Das ist ein Armutszeugnis. Am Mittwoch beschwor die Kanzlerin im EU-Parlament die europäischen Werte. Dazu zählt außenpolitisch die Solidarität mit Israel, innenpolitisch die Sicherheit der Bürger. Für die Union sind beides inzwischen nichts als leere Phrasen. Statt die wirklichen Probleme auf die Agenda zu setzen, führt man lieber Phantomdebatten.“

Das EU-Parlament diskutierte in 28. Kalenderwoche 2020 über die ,,Verstärkung des Prozesses zur Integration der Roma in Europa in den nächsten zehn Jahren“. Der Vorschlag kam von den Christdemokraten. Die ID-Fraktion hatte stattdessen beantragt, über die Vorkommnisse in Dijon und Stuttgart sowie über das Scheitern der Zweistaatenlösung in Nahost zu sprechen, was jedoch abgelehnt wurde.

Quelle: AfD Deutschland