SPD und Grüne verbinden mit Obama-Besuch in Deutschland große Erwartungen

Barack Hussein Obama II Bild: Pete Souza, The Obama-Biden Transition Project / de.wikipedia.org

SPD und Grüne verbinden mit dem vermutlichen Staatsbesuch von US-Präsident Barak Obama Ende Juni in Deutschland große Erwartungen. Der SPD-Politiker Thomas Oppermann sagte der "Leipziger Volkszeitung", er habe die Hoffnung, "dass Frau Merkel aus den Peinlichkeiten des vergangenen Berlin Besuchs gelernt hat". Damals war Obama, noch als Präsidentschaftskandidat, auch auf Druck des Kanzleramtes, ein Redeauftritt am Brandenburger Tor verweigert worden.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Renate Künast, zeigte sich davon überzeugt, dass Obama bei seiner für Juni avisierten Deutschland-Visite "mit Blick auf seinen letzten Besuch sicher keinen Wahlkampf für Angela Merkel machen" werde. Oppermann forderte in Anspielung auf den anlaufenden Bundestagswahlkampf in Deutschland die Kanzlerin auf "alte Irritationen" zu vermeiden. "So viele Staatsbesuche Frau Merkel auch plant: der innenpolitischen Debatte wird sie sich nicht entziehen können."

Zudem riet Oppermann der Kanzlerin, sich am Wahlkämpfer Obama ein Beispiel zu nehmen: "Frau Merkel kann in Sachen Wahlkampf noch viel von Barack Obama lernen." Grünen-Fraktionschefin Künast erinnerte daran, dass Obama 2009 vor rund 200.000 begeisterten Zuhörern rund um die Berliner Siegessäule "als Weltbürger" gesprochen habe. "Ich erwarte, dass er als US-Präsident an diesen Gedanken anknüpft." Sie setze bei Obama auf wichtige Vorschläge zu globalen Themen, wie beispielsweise den für viele Menschen existenzbedrohenden Klimawandel. Leider verweigerten sich die USA auch unter Obama multilateralen Vereinbarungen. "Die transatlantische Freihandelszone wäre eine große Chance, aber ich habe die Sorge, dass europäische Standards aufgeweicht würden, speziell im Agrarbereich".

Quelle: dts Nachrichtenagentur