SPD-Außenpolitikerin warnt vor Erosion der US-Demokratie

Derya Türk-Nachbaur (2021), Archivbild

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SPD-Politikerin Derya Türk-Nachbaur (SPD) äußert sich besorgt über den Zustand der Demokratie in den USA, meldet die dts Nachrichtenagentur. Als Kontext verweisen aktuelle Analysen von ZDFheute auf anhaltende Warnungen prominenter US-Juristen.

Derya Türk-Nachbaur, außenpolitische Expertin der SPD-Bundestagsfraktion, hat den Zustand demokratischer Institutionen in den Vereinigten Staaten kritisch bewertet. Nach ihren Worten nähmen politische Polarisierung, die Belastungen für Rechtsstaat und Wahlorganisation sowie das aggressive Klima in öffentlichen Debatten weiter zu. Sie sprach von „Sorgen“ über die Stabilität demokratischer Prozesse und forderte zugleich, die transatlantische Zusammenarbeit auf allen Ebenen fortzusetzen. Die dts Nachrichtenagentur berichtet über die Einordnung der Abgeordneten.

Türk-Nachbaur gehört dem Auswärtigen Ausschuss an und war in den vergangenen Jahren immer wieder zu Menschenrechts- und Demokratiethemen aktiv. Parallel zu ihren Hinweisen verweisen aktuelle Fachstimmen in US-Medien und europäischen Nachrichtenformaten auf strukturelle Spannungen in den USA, darunter Auseinandersetzungen um den Handlungsspielraum der Exekutive, die Rolle des Supreme Court und die Absicherung freier Wahlen. In Deutschland hatte Türk-Nachbaur wiederholt betont, die europäische Außenpolitik müsse demokratische Partner stärken und Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien klar benennen.

Quelle: ExtremNews