CDU-Innenexperte: Gegen türkischen Geheimdienst vorgehen

Armin Schuster (2014)

Foto: Martin Rulsch
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der CDU-Innenexperte und Bundestagsabgeordnete Armin Schuster hat gefordert, die rund ein Dutzend türkischen Konsulate in Deutschland auf Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT zu untersuchen, die unter Umständen nicht offiziell gemeldet sind.

Anlass sind jüngste Berichte, wonach der Dachverband der türkischen Moscheegemeinden (Ditib) auf Geheiß der Konsulate Kritiker des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausspäht und bei den Konsulaten denunziert. "Die Frage ist, ob in den Konsulaten illegale Residenten des MIT sitzen, die da nicht sitzen sollten", sagte Schuster der "Berliner Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Die sollte man unter Wind nehmen."

Unter Wind nehmen ist ein Fachausdruck für observieren. Dafür, MIT-Mitarbeiter zu beobachten, gebe es ohnehin mehr als einen Grund, fügte der CDU-Politiker hinzu. Dies gelte aber nicht für die Beobachtung der Ditib insgesamt. "Wir sollten nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen", betonte er. "Wir sollten das Verhältnis eher politisch auf den Prüfstand stellen. Denn die Ditib hat das Vertrauen, das wir in sie gesetzt haben, nicht gerechtfertigt."

Eine Sprecherin von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte der "Berliner Zeitung" mit Blick auf mögliche Ausspähaktivitäten von Regime-Kritikern seitens der Ditib: "Uns liegen dazu keine eigenen Erkenntnisse vor. Aber die Sicherheitsbehörden sind sensibilisiert und gehen jedem Hinweis nach."

Ditib werden rund 900 Moscheegemeinden zugerechnet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur