Oskar Lipp: Katastrophe für Bayern: Kaum noch Seltene Erden aus China – Wir brauchen eine starke Wirtschaftspolitik und keine Werte-Debatten!

Bild: AfD Deutschland

China schränkt den Export Seltener Erden massiv ein: Seit dem 4. April dürfen sieben dieser Rohstoffe nur noch mit Sondergenehmigung exportiert werden. Die deutsche Wirtschaft bezieht rund zwei Drittel ihrer Seltenen Erden aus China. Bayern ist von dem Exportstopp existenziell betroffen: Wirtschaftsverbände stufen vor allem die Versorgung mit Neodym, Yttrium und Scandium als kritisch ein.

Die AfD-Fraktion hat die Staatsregierung in ihrem Antrag „Strategische Rohstoffversorgung für Bayerns Wirtschaft: Zukunftssicherung mit günstigen Seltenen Erden“ daher aufgefordert, unseren Bedarf an diesen Rohstoffen zu sichern, und detaillierte Maßnahmen dafür vorgeschlagen (Drs. 19/4892).

Der wirtschafts- und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, kommentiert dies wie folgt: „Laut einer aktuellen Studie der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft sind Seltene Erden für unseren Hightech-Standort unverzichtbar. Diese Rohstoffe werden u.a. für die Produktion von Elektromotoren, Halbleitern, medizinischer Technologie und Windkraftanlagen benötigt. Während sich die USA den Zugang zu Seltenen Erden durch ein Abkommen mit der Ukraine gesichert haben und sich im Zollstreit strategisch an China annähern, verstricken sich Deutschland und die EU in sinnlosen ideologischen Wertedebatten.

Markus Söder spielt gerne den Weltstaatsmann auf internationaler Bühne. Anstatt im Ausland sein Essen zu posten, sollte er sich lieber darum kümmern, unsere Wirtschaft mit wichtigen Rohstoffen zu versorgen. Auch bayerische und deutsche Steuerzahler haben Milliardensummen für die Ukraine ausgegeben – aber ohne Gegenleistungen für unsere Industrie! Wir müssen unsere ökonomischen Interessen ebenso selbstverständlich und offensiv vertreten wie die USA. Nur die AfD sichert Wohlstand und Arbeitsplätze.“

Quelle: AfD Bayern