Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen CDU-Politiker Pieper vermisst Durchschlagskraft bei Frontex

CDU-Politiker Pieper vermisst Durchschlagskraft bei Frontex

Archivmeldung vom 08.06.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.06.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Frontex (Symbolbild)
Frontex (Symbolbild)

Foto: FlickreviewR
Lizenz: CC BY-SA 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Markus Pieper, hat nach dem Bericht des Europäischen Rechnungshofs über die Grenzschutzagentur Frontex Kritik an der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten geübt.

"Frontex hat zu wenig Durchschlagskraft. Die Vorgaben und Koordinierungsregeln sind halbherzig und viel zu schwammig. Dafür tragen die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten gleichermaßen die Verantwortung", sagte Pieper der "Rheinischen Post".

An die Adresse des eigenen Parlaments sagte der Christdemokrat: "Leider verhindern auch Linke, Grüne und Liberale, Frontex mit einer echten Polizeifunktion auszustatten." Der Europäische Rechnungshof hatte die Arbeit von Frontex in einem am Montag veröffentlichten Sonderbericht als "nicht wirksam genug" kritisiert. Pieper ist Berichterstatter der konservativen EVP-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments. Der EVP-Fraktion gehören auch CDU und CSU an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte angina in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige