Macron will Palästinenserstaat anerkennen

Olaf Scholz (rechts) und Emmanuel Macron (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will den Staat Palästina offiziell anerkennen. Die erfolge "getreu den historischen Engagement Frankreichs für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten", teilte Macron am Donnerstagabend in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Er werde die feierliche Erklärung im kommenden September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen abgeben.

"Heute ist es dringend notwendig, den Krieg in Gaza zu beenden und die Zivilbevölkerung zu retten", so Macron. Es brauche einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung aller Geiseln und massive humanitäre Hilfe für die Bevölkerung von Gaza. "Wir müssen außerdem die Entmilitarisierung der Hamas garantieren und Gaza sichern und wiederaufbauen. Schließlich müssen wir den Staat Palästina aufbauen, seine Lebensfähigkeit sicherstellen und sicherstellen, dass er durch die Akzeptanz seiner Entmilitarisierung und die vollständige Anerkennung Israels zur Sicherheit aller im Nahen Osten beiträgt."

Es liegt nun an den Franzosen, gemeinsam mit den Israelis, den Palästinensern und den europäischen und internationalen Partnern zu zeigen, dass dies möglich sei. "Angesichts der Zusagen, die der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde mir gegenüber gemacht hat, habe ich ihm schriftlich meine Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, weiter voranzuschreiten", so der französische Präsident. Um welche Zusagen es sich dabei handelte, ließ Macron offen.

Palästina wird bereits von 147 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Staat anerkannt. Das Nachbarland Israel, die USA, alle deutschsprachigen Länder und einige weitere Staaten der westlichen Welt tun dies hingegen nicht, pflegen aber ebenfalls offizielle Beziehungen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur