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EU-Antibetrugsbehörde zur Abgas-Affäre: VW drohen finanzielle Konsequenzen

Archivmeldung vom 02.01.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.01.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Daniel Gast / pixelio.de
Bild: Daniel Gast / pixelio.de

Die europäische Antibetrugsbehörde Olaf hat Volkswagen wegen der Abgas-Affäre vor finanziellen Konsequenzen gewarnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Olaf-Chef Giovanni Kessler: "Im schlimmsten anzunehmenden Fall müsste Volkswagen die noch ausstehenden Kredite sofort zurückzahlen." Dabei geht es um verbilligte Darlehen der Europäischen Investitionsbank EIB.

Insgesamt hatte VW seit 1990 rund 4,6 Milliarden Euro günstige Kredite erhalten, um die Entwicklung umweltfreundlicher Motoren zu finanzieren. "Das hat das Unternehmen aber vielleicht gar nicht gemacht, und dann wäre das Betrug", sagte Kessler. "Das schauen wir uns jetzt an." Einen Teil der Kredite hat der Autobauer noch nicht zurückgezahlt. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, würde VW nach den Worten Kesslers von der EIB auch keine neuen Kredite mehr bekommen. Olaf gehe Anhaltspunkten für Betrug nach. Die EU-Behörde hatte vor kurzem eine Untersuchung wegen des Abgas-Skandals gegen Volkswagen eingeleitet. "Bis das Ergebnis unserer Untersuchung vorliegt, wird es einige Monate dauern", sagte Kessler.

Olaf-Chef Kessler: Strafverfolgung in Europa muss europäischer werden

Osnabrück. Die europäische Anti-Betrugsbehörde Olaf fordert, schnell den Posten eines europäischen Staatsanwalts zu schaffen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Olaf-Chef Giovanni Kessler: "Wir brauchen einfach mehr Europa. Was fehlt, ist ein europäischer Staatsanwalt." Betrug, Schmuggel und Korruption seien heutzutage grenzüberschreitende Verbrechen, die nur über Ländergrenzen hinweg aufgedeckt werden könnten. "Unsere Struktur ist nicht mehr zeitgemäß", kritisierte Kessler. "Verbrechen sind international. Wenn die Betrugsbekämpfung nur national bleibt, haben wir schon verloren. Und da befinden wir uns immer noch im Denken des 19. Jahrhunderts, in dem Jahrhundert der Nationalstaaten." Ein europäischer Staatsanwalt könnte in ganz Europa grenzenlos und schnell ermitteln. Seit Jahren wird über solch ein Amt in der EU diskutiert, doch viele EU-Staaten sind gegen das Projekt, weil sie den Verlust von Souveränität fürchten. Kessler setzte dem entgegen: "Betrug ist ein europäisches Problem, kein deutsches oder ungarisches. Wir müssen der Realität ins Auge blicken." Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung Olaf mit Sitz in Brüssel bekämpft Betrug und Korruption zu Lasten der EU.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

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