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May bestätigt Verschiebung der Brexit-Abstimmung

Archivmeldung vom 10.12.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.12.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
May outside 10 Downing Street on 9 June 2017, with her husband
May outside 10 Downing Street on 9 June 2017, with her husband

Lizenz: OGL 3
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Abstimmung des britischen Unterhauses über den Brexit-Deal zwischen Großbritannien und der Europäischen Union wird verschoben. Das teilte die britische Premierministerin Theresa May am Montagnachmittag im Parlament in London mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

"Das Abkommen wäre mit einer großen Mehrheit abgelehnt worden", sagte May. Wann die Abstimmung stattfinden soll, gab sie nicht bekannt. May kündigte unterdessen an, mit Brüssel nachverhandeln zu wollen. Die EU-Kommission lehnt derweil Nachverhandlungen strikt ab. Eine Mehrheit für die Brexit-Vereinbarung im Parlament ist aktuell nicht in Sicht. Etwa 100 der 315 Abgeordneten aus Mays Partei hatten angekündigt, den bisherigen Entwurf des Brexit-Abkommens nicht zu unterstützen.

Knackpunkt im vorliegenden Entwurf ist die strittige Frage zum zukünftigen Grenzstatus zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Mit dem EU-Austritt würden durch eine neue EU-Außengrenze mit Grenzkontrollen und Zollvorschriften viele Probleme entstehen. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union soll aktuellen Planungen zufolge am 29. März 2019 rechtskräftig werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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