Gipfel in Madrid: Kanzler und Spaniens Chef ringen um Israel-Kurs und EU-Sanktionen

Israeal in der Dauerkritik (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Die dts Nachrichtenagentur berichtet, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) in Madrid ihre unterschiedlichen Positionen zu Israels Vorgehen im Gazastreifen erörtert haben.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Madrid machte Friedrich Merz deutlich, dass die Bundesregierung das militärische Vorgehen Israels als „unverhältnismäßig“ bewerte, den von Spanien verwendeten Begriff „Völkermord“ jedoch nicht teile. Mit Blick auf mögliche EU-Sanktionen gegen Israel kündigte der Kanzler an, die kommenden Wochen zunächst für eine abgestimmte Linie innerhalb der Bundesregierung zu nutzen. Eine Entscheidung erwartet er beim informellen EU-Gipfel am 1. Oktober in Kopenhagen.

Im bilateralen Gespräch kam zudem das Zukunftskampfjet-Vorhaben FCAS zur Sprache. Merz räumte ein, dass das deutsch-französisch-spanische Projekt ins Stocken geraten sei, und forderte eine Lösung bis zum Jahresende, damit die Entwicklung eines „Waffensystems der nächsten Generation“ vorankommt. Ob Deutschland das Programm mit Spanien notfalls ohne Frankreich fortführen würde, ließ er offen.

Quelle: ExtremNews