Kopenhagen-Gipfel – Berlin sieht Israel-Sanktionen nicht auf der Tagesordnung

Blind, nichts sehen wollen, ignorant (Symbolbild)

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

Nach dts-Informationen erklärte die Bundesregierung am Rande des Treffens in Kopenhagen, mögliche EU-Sanktionen gegen Israel stünden dort praktisch nicht (mehr) zur Debatte. Zuvor hatte Berlin seine grundsätzliche Ablehnung einschlägiger Vorstöße bekräftigt, berichten ZDFheute/dpa.

Diplomatisch setzt Deutschland auf Gespräche und bereits beschlossene Export- und Kontrollmechanismen statt neuer Sanktionspakete. Beobachter verweisen darauf, dass Sanktionsbeschlüsse in der EU politische Mehrheiten und rechtliche Sorgfalt erfordern – ein schneller Konsens gilt als unwahrscheinlich. Parallel läuft die Diskussion über humanitäre Zugänge, Waffenexportkontrollen und Forschungskooperationen.

Aus Delegationskreisen heißt es, man suche „praktische Schritte“, die die Lage vor Ort messbar beeinflussen. Dazu zählen engere Abstimmung mit UN-Organisationen, Monitoring-Instrumente und ein klarer Blick auf Nebenfolgen etwaiger Strafmaßnahmen. Ob das Thema in kommenden Formaten zurückkehrt, hängt von Lageentwicklung und Mehrheiten ab.

Quelle: ExtremNews