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Bund verlängert Abschiebestopp für Syrer

Archivmeldung vom 06.10.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.10.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Martin Berk / pixelio.de
Bild: Martin Berk / pixelio.de

Bund und Länder haben entschieden, auch weiterhin keine Flüchtlinge nach Syrien abzuschieben. Das teilte die Innenministerkonferenz auf Anfrage der "Welt" mit.

Ende September wurde demnach angesichts der Lage in der Bürgerkriegsregion vereinbart, den Abschiebestopp um ein weiteres Jahr zu verlängern. Eine solche Regelung war erstmals 2012 in Kraft getreten.

Abschiebungen in ein bestimmtes Land können laut Aufenthaltsgesetz ausgesetzt werden, wenn dort eine "erhebliche konkrete Gefahr" besteht. Der Bund ordnet die Umsetzung einer solchen Entscheidung an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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