Bericht: Deutschland liefert zwei Fregatten für 400 Millionen Euro nach Algerien

Typ MEKO A-200 SAN der südafrikanischen Marine (Valours-Klasse)

Foto: Monsterxxl
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Algerien hat nach Informationen von "Bild am Sonntag" nach mehrjährigen Verhandlungen im März 2012 einen Vertrag mit Thyssen Krupp Marine Systeme (TKMS) über die Lieferung von zwei hochmodernen Fregatten der "Meko"-Baureihe samt Bordhubschraubern im Wert von über 400 Millionen Euro unterschrieben.

Die Schiffe sollen bei Blohm und Voss in Hamburg gebaut werden, berichtet das Blatt. Die Bundeswehr übernimmt die Ausbildung der Besatzungen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte "Bild am Sonntag", dass die "Ausbildung in Deutschland und auf Hoher See stattfinden" wird. 16 Ausbilder der Deutschen Marine sollen von 2013 bis 2017 im Einsatz sein. Die Ausbildung der algerischen Soldaten soll an den Schulen der Marine, an Bord der deutschen Fregatten und bei einem Marinefliegergeschwader stattfinden.

Ab 2017 wird die Ausbildung auf den neuen Fregatten fortgesetzt. Diese Ausbildung kostet rund zwölf Millionen Euro, die Algerien an Deutschland zahlt. Bereits 2008 war eine hochrangige Delegation deutscher Marineoffiziere in Algier und hatte dort das Ausbildungsprogramm vorgestellt.

Bundesregierung will offenbar Rüstungsexport vereinfachen

Die Bundesregierung will offenbar den Export von Waffen und Rüstungsgütern vereinfachen und damit der Industrie entgegen kommen. Das geht aus zwei Referentenentwürfen des Wirtschaftsministeriums für eine Reform des Außenwirtschaftsrechts hervor, die dem "Spiegel" vorab vorliegen. Die beiden Vorschriften regeln den größten Teil des deutschen Exports von Wehrtechnik. Ziel sei es, "das Außenwirtschaftsrecht zu entschlacken" und "deutsche Sondervorschriften aufzuheben, die deutsche Exporteure gegenüber ihren europäischen Konkurrenten benachteiligen", so das Ministerium.

Die neuen Bestimmungen sollen vorrangig Exporte in "Drittländer" außer halb der EU strikt regeln. Rüstungsexporte zwischen EU-Staaten werden als "Verbringungen" betrachtet, die teils mit einem vereinfachten Genehmigungsverfahren möglich sein sollen. Die Entwürfe passen deutsches Recht an die weniger restriktiven EU-Regeln an und erleichtern damit Rüstungsexporte deutscher Firmen in alle Welt.

"Früher haben die Bundesregierungen immer betont, dass es trotz der Harmonisierung in Europa bei den strengeren deutschen Regeln bleiben soll", sagt Katja Keul, die zuständige Grünen-Abgeordnete im Bundestag. "Offenbar gilt das jetzt nicht mehr." Das Wirtschaftsministerium hat die Verbände der deutschen Außenwirtschaft für Mittwoch zu einer Anhörung eingeladen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur