EU-Kommissar bleibt optimistisch bezüglich der Assoziierung zwischen EU und Ukraine

Ukraine: Der Unabhängigkeitsplatz (Maidan) in Kiew

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Die Ukraine macht grosse Fortschritte bei der Erfüllung der Bedingungen zur Unterzeichnung des Assoziationsabkommens, durch das sie näher an die EU heranrücken wird. Dies erklärte der EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, Stefan Füle, auf seinem Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch. Der EU-Politiker verlieh seiner Hoffnung und Zuversicht Ausdruck, dass sich der politische Dialog mit der Ukraine nach dem Gipfel in Vilnius im November 2013 weiter verbessern und entwickeln werde.

Er drückte Zufriedenheit mit der zunehmenden Interaktion zwischen der EU und der Ukraine aus und erklärte, die EU hege grosse Anerkennung für den Fortschritt der Ukraine bezüglich der Erfüllung der zuvor von der Europäischen Union gestellten Bedingungen. Die Ukraine verstehe sehr genau, wie das Wahlrecht und die Justiz reformiert werden müssten. Auch bewertete der Kommissar die jüngste nationale Podiumsdiskussion zur Frage der europäischen Integration der Ukraine positiv, da sie die Kooperation zwischen den herrschenden Kräften und der Opposition im Land anrege.

Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch liess keine Zweifel am Engagement der Ukraine für die EU aufkommen. "Die Ukraine wird bald alle zur Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der EU notwendigen Kriterien erfüllen", betonte er.

Insbesondere hat der Werchowna Rada (das ukrainische Parlament) den Gesetzesentwurf zur Stärkung der Gewährleistung der richterlichen Unabhängigkeit vorläufig angenommen, der zusammen mit Fachleuten vom Europarat und der Venedig-Kommission ausgearbeitet worden war. Es werde erwartet, dass die endgültige Version des Gesetzesentwurfs Über die Staatsanwaltschaft nächste Woche von der Venedig-Kommission geprüft werde, sagte der ukrainische Präsident.

Zur Frage der ehemaligen Premierministerin Julia Timoschenko vereinbarten EU-Kommissar Füle und der ukrainische Präsident Janukowytsch, dass die Mission von Cox und Kwasniewski eine Lösung liefern müsse.

In jedem Fall freuen sich beide Amtsträger auf den kommenden Gipfel der Östlichen Partnerschaft, der am 28.-29. November in Vilnius in Litauen stattfinden wird. "Ich bin zuversichtlich, dass unser gemeinsames Vorgehen in naher Zukunft neue Gelegenheiten eröffnen wird, gestützt durch eine Atmosphäre des gegenseitigen Vertrauens", sagte Präsident Janukowytsch. "Ich blicke mit Optimismus auf den Gipfel in Vilnius und die daran anschliessende Entwicklung", setzte Stefan Füle hinzu.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)