Alice Weidel: Merz-Regierung knickt bei Aufnahmeprogramm für Afghanen ein
Die Bundesregierung will nach Medienberichten wieder aktiv tausende Afghanen nach Deutschland einfliegen. Dazu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: "Friedrich Merz versprach den Bürgern eine 'Migrationswende', doch spätestens jetzt ist klar: Die verantwortungslose Massenzuwanderung wird fortgesetzt. Erneut werden afghanische Staatsangehörige zu Tausenden eingeflogen, deren Identität und Gefährdungspotential nicht hinreichend überprüft sind."
Weidel weiter: "Während unsere Behörden bereits jetzt Messergewalt und Integrationsprobleme kaum noch in den Griff bekommen, setzt die schwarz-rote Koalition die fatale Politik der offenen Türen fort.
Die Merz-Regierung knickt hier bereitwillig vor fragwürdigen Verwaltungsgerichtsentscheidungen der untersten Instanz ein. Es steht in krassem Widerspruch zu den großspurigen Abschiebeankündigungen, wenn gleichzeitig per Charter- und Linienflug dem Sozialstaat und der Inneren Sicherheit immer weitere Belastungen aufgebürdet werden.
Die Wahrheit ist: Merz' 'Migrationswende' war nichts als ein Täuschungsmanöver. Tatsächlich bleibt alles beim Alten - Deutschland wird zum Zielland für immer neue Migrantenströme, während die Probleme im Inneren immer mehr außer Kontrolle geraten.
Nur die AfD steht für einen echten Kurswechsel: konsequente Grenzsicherung, Ende der Aufnahmeprogramme, Schutz des Sozialstaats vor Missbrauch und Rückführung statt gescheiterter Dauerintegration."
Quelle: AfD - Alternative für Deutschland (ots)